Der Komet 3541 – Seite 9

Nr. 3541 außerdem in einigen Tagen mit der Physikalisch- Große Technischen Bundesanstalt verhandeln. Sorgen hätte der Geschäftsführung die Ueber- gangsregelung am 1. Oktober gemacht. Doch sei es dem DEUTSCHEN SCHAUSTELLERBUND mit energischen Vorstößen gelungen, die zustän- digen Ministerien in Bonn zu einem sogenannten Schnellbrief zu bewegen, mit dem eine Unter- brechung der Erwerbstätigkeit der Spiel- und Schießhallen mitten in der Saison, die tatsäch- lich bevorgestanden hätte, vermieden werden. konnte. Dem mit Beifall aufgenommenen Tätigkeitsbe- richt des Hauptgeschäftsführers, der von Herrn Eberhard noch ergänzt worden war, folgte eine mehrstündige Diskussion, in der alle Fragen, die sich aus den neuen Vorschriften für Spiele und Schießen ergeben, erschöpfend behandelt wur- den. Dabei wurde beschlossen, in Anbetracht der Tatsache, daß das Schießen niemals als Spiel an- gesehen werden könne, eine Aenderung der Ver- ordnung für die Jahrmarktspiele mit allen Mit- teln durchzusetzen. Nach Abschluß der Beratungen der Berufsfragen gab der 1. Bundeskassierer, Herr L. Brand, einen Bericht über die Finanzlage des Bundes, die er als gut bezeichnete. Doch hob er die durch die Intensivierung der Arbeit des Bundes gestiege- nen Ausgaben hervor, die auf die Dauer nur mit einer Erhöhung der Geldeingänge aufgefangen werden können. Die Ausführungen des Bundeskassierers lösten zahlreiche Anträge auf eine Heraufsetzung der Beiträge aus, die allgemein Zustimmung fanden. - >>DER KOMET« PIRMASENS Viele Kollegen bezeichneten eine Beitragser- höhung als unumgänglich notwendig, um die Or- SCHAUSTELLER BUNDES zu straffen und noch bessere Arbeits- bedingungen zu schaffen. Sie beantragten die Einrichtung von Zweiggeschäftsstellen in jedem Bundesland zur Entlastung der Hauptgeschäfts- stelle in Bonn und betonten, daß ohne ausrei- chende Geldmittel auch keine erfolgreiche Arbeit erwartet werden könne. Sehr bedauert wurde von verschiedenen Rednern, daß es eine be- trächtliche Anzahl von Schaustellern und Ver-- einen gäbe, die nicht organisiert seien bezw. keiner Spitzenorganisation angehörten, jedoch kostenlos Nutznießer der Arbeit des Bundes seien. Dies müsse als beschämend bezeichnet werden. Mit Mit der Festlegung des Tagungsprogramms für Main und einer Beratung über die Voraussetzungen für die Schaffung einer brauchbaren Statistik des Schaustellergewerbes war die Tagesordnung erschöpft. Herr Nach fast zwölfstündiger Dauer schloß Eberhard die überaus interessante Sitzung, in- dem er allen Kollegen für ihre eifrige Mitarbeit herzlich dankte. Einen besonderen Dank richtete er an den KOMET-Berichterstatter, Herrn Gu- stav von Hahnke, der mit großem Interesse der Sitzung beigewohnt hatte, und sprach ihm seine Anerkennung für die einmaligen Berichte über den VI. Europäischen Schausteller-Kongreẞ in Rom aus. Unbedenklichkeitsbescheinigungen für Jahrmarktspiele Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, hat uns ein Schreiben für Antrag- steller von Unbedenklichkeitsbescheinigungen übergeben, das wir nachfolgend abdrucken. Wir bitten alle Besitzer von nicht mechanisch be- triebenen Spielen und Schießarten, beim Ausfül- len der Anträge in der von dem Landeskriminal- amt empfohlenen Weise zu verfahren, wobei hinsichtlich des Röhrchen-Schießens bereits die neuen, bisher bekannten Bedingungen, über die wir an anderer Stelle berichten, zugrunde gelegt werden können. Die Antragsformulare sind di- rekt bei den LKÄmtern anzufordern. Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen - KG. A 3 e- An den Düsseldorf, 10. 12. 1960 Tannenstraße 26 Deutschen Schaustellerbund E. V. Hauptgeschäftsstelle Bonn Bungartstraße 14 Betr.: Unbedenklichkeitsbescheinigung gemäß § 60a Abs. GewO. Es sind inzwischen zahlreiche Anträge von Schaustellern auf Erteilung von Unbedenklich- keitsbescheinigungen eingegangen. Entgegen dem vorgesehenen Verfahren werden in einigen Fäl- len mehrere Jahrmarktspiele in einem Antrag aufgeführt. Es wird gebeten, Ihre Mitglieder darauf hinzu- weisen, daß für jede Spielart ein gesonderter An- trag zu stellen ist. So muß z. B. für das Lostopf- spiel mit freier Auswahl und das mit Hauptge- winn je ein Antrag gestellt werden, weil für je- des dieser Spiele auch eine besondere Unbedenk- lichkeitsbescheinigung ausgestellt wird. Der An- tragsteller muß sich auch von vornherein fest- legen, mit welcher Los-Serie und mit welchem Einzeleinsatz er das Spiel veranstalten will. Be- absichtigt er beispielsweise, in Städten die Los- Serie mit 100 Losen und einem Einzeleinsatz von 30 Dpfg. zu veranstalten und in Landgemeinden die Serie mit 75 Losen bei einem Einsatz von 20 Dpfg. zu verwenden, so benötigt er für beide Spielarten je eine Unbedenklichkeitsbescheini- gung. Mithin ist also je ein Antrag hierzu erfor- derlich. Das gleiche gilt für die anderen Spiele, bei denen ebenfalls mehrere Gewinnpläne vor- gesehen sind, z. B. bei Schießveranstaltungen. Da die entsprechenden Rechtsverordnungen zum 4. Bundesgesetz zur Aenderung der GewO. noch nicht vorliegen, sind die Bearbeitung der vorlie- genden Anträge und die Ausfertigung der Un- bedenklichkeitsbescheinigungen z. Zt. noch mit gewissen Schwierigkeiten verbunden. So steht u. a. die Höhe der für die U.-Bescheinigungen zu entrichtenden Gebühr noch nicht fest. Trotzdem sollen die Schausteller schon jetzt ihre Anträge einreichen, damit ordnungsgemäß und fristge- recht ein Bearbeitung erfolgen kann. In Bedürfnisfällen wird umgehend eine U.-Be- scheinigung ausgestellt, die allerdings nur bis zum 31. 3. 1961 befristet werden kann. Das würde zur Folge haben, daß nach diesem Zeitpunkt er- neut eine U.-Bescheinigung mit der vorgesehenen Laufzeit von 3 Jahren ausgestellt werden müßte. Um eine derartige Doppelausfertigung zu ver- meiden, ist beabsichtigt, die endgültigen U.-Be- scheinigungen vorzubereiten und den Antragstel- lern bis zum 1. 4. 1961 zur Verfügung zu stellen. Das setzt allerdings voraus, daß der Antragstel- ler nicht beabsichtigt, noch vor dem 31. 3. 1961 auf Jahrmärkten pp. aufzutreten. Zweckmäßi- gerweise teilt deshalb der Antragsteller dem LKA/NRW unmittelbar mit, ob er eine vorläu- fige U.-Bescheinigung benötigt oder die Ertei- lung der endgültigen abwarten kann. Es wird gebeten, Ihre Mitglieder in geeigneter Form von dem beabsichtigten Verfahren in Kenntnis zu setzen. Antragsvordrucke sind hier vorrätig und können bei Bedarf angefordert werden. Hochachtungsvoll Im Auftrage: gez. Unterschrift Verein reisender Schausteller und Berufskollegen Sitz Dortmund Geschäftsstelle: Haus Hartmann, Dort- mund-Dorstfeld, Hellweg 5, Ruf 642 49 Bekanntmachung! Für Montag, den 16. Januar 1961, vormittags 10. Uhr, sind wir zu einer Besprechung im Stadthaus (Liegenschaftsamt) mit allen beteiligten Stellen, auch der Unternehmer, welche an der Herrich- tung des neuen Mehrzweckplatzes (Kirmes - Zir- kus Schützenfest etc.), an der Magdeburger Straße, tätig sind, eingeladen. Es soll geklärt wer- den, ob der Platz zu Ostern 1961 zu unseren Zwecken zur Verfügung gestellt werden kann. In der KOMET-Ausgabe vom 30. 1. erfolgt dann eine weitere Bekanntmachung. Der Vorstand Willy Ranzenhausen, 1. Vorsitzender Adolf Steufe, 1. Schriftführer Seite 9 Verband der Schausteller u. Berufskollegen SUD WEST (vorm. Verein »Bruderbund<<) Sitz Stuttgart E. V. Einladung zur Generalversammlung am 10. Januar 1961 in der Gaststätte,,Sängérhalle" in Stuttgart-Unter- türkheim, Lindenschulstraße, 10 Uhr vormittags. Wir bitten alle Mitglieder, diesen Termin unbe- dingt freizuhalten und pünktlich zu erscheinen. Im Nachstehenden geben wir die Tagesordnung bekannt, wogegen Einsprüche bis 4. 1. 1961 an die Geschäftsstelle zu senden sind. Tagesordnung: 1. Begrüßung (1. Vorsitzen- der); 2. Eröffnung; 3. Totenehrung; 4. Verlesung des Protokolls der letzten Generalversammlung (1. Schriftführer); 5. Tätigkeitsberichte; 6. Aus- sprache über Punkt 5; 7. Bericht der Revisoren; 8. Entlastung der Vorstandschaft; 9. Bildung eines Wahlausschusses; 10. Neuwahl der Vor- standschaft; 11. Eingegangene Anträge; 12. De- legiertentag Frankfurt, Wahl der Delegierten und Anträge zum Delegiertentag; 13. Wahl der Früh- lingsfestkommission; 14. Berufsfragen; 15. All- gemeines. K. Steinmann, 1. Schriftführer Hessischer Bund reis. Schausteller E. V. Sitz Frankfurt a. M., Scheidswaldstr. 28 Einladung zur Generalversammlung Die Generalversammlung findet statt am 4. Januar 1961, 14 Uhr, in den Binding-Boehle- Stuben, Frankfurt am Main, Römerberg. Anträge für den Delegiertentag sind mitzubrin- gen. Berufskollegen, die bei uns Mitglied werden wollen, sind herzlich eingeladen. Während der Versammlung Bekanntgabe der neuesten Bestimmung über Kraftfahrzeugsteuer, Spiel- und Schießhallenfragen. SELBST SCHAUSTELLER BERUFSO Der Vorstand MANNHEIMER Schaustellerverband Sitz Mannheim Angeschlossen an den Deutschen Schaustellerbund findet Die Generalversammlung des Mannheimer Schaustellerverbandes am 3. Januar 1961 (Dienstag) um 14 Uhr statt. Versammlungslokal ist die Bundesbahngaststätte Neckarstadt. Tagesordnung liegt auf. Wir bitten alle Mitglieder bei der Generalver- sammlung anwesend zu sein, da es um wichtige Berufs- und Organisationsfragen geht. Heinz Schneider, 1. Vorsitzender SCHAUELLERV SITZ VERBAND KARLSRUHE Karlsruher Schaustellerverband E. V. Sitz Karlsruhe Geschäftsstelle: Karlsruhe, Zähringerstraße 28, Telefon: 62558 Die ordentliche Generalversammlung unseres Verbandes findet am Mittwoch, dem 4. Januar 1961, 15 Uhr, im Hotel „Markgraf- ler Hof" in Karlsruhe, Durlacher Allee, statt. Wilhelm Jeromin, 1. Vorsitzender Schaustellerverband Heidelberg E. V. Sitz Heidelberg Heidelberg, Brückenkopfstraße 9, Telefon: 27 463 Achtung! Unsere Generalversammlung findet am 6. Januar 1961, 14 Uhr, im Vereinslokal Hotel ,,Schwarzes Schiff", Heidelberg-Neuenheim, statt. Um vollzähliges und pünktliches Erscheinen wird gebeten! Wilhelm Eberle, 1. Vorsitzender Rudolf Seifert, 1. Schriftführer