Der Komet 4296 – Seite 7

Nr. 4296/20. 12. 1981 » DER KOMET « PIRMASENS Seite 5 DSB Deutscher Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 0228/354356 Sitz Berlin Schaustellerbund E.V. Mellied der und Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptvorstandssitzung in Wilhelmshafen - Wilhelmshaven, die Stadt an der Nordsee, war dieses Mal Tagungsort des Hauptvorstandes für die Herbstsitzung 1981. Als Auftakt fand wie üblich am Vortage eine Präsidiumssitzung statt, Präsident an der alle Präsidiumsmitglieder Harry Wollenschläger, die Vizepräsidenten Hans Steiger und Karl Heinz Bötticher und Schatz- meister Paul Jochim- sowie die beiden Bonner Geschäftsführer Fuchs und Fröbisch, aber auch Ehrenpräsident Max Eberhard, zugleich Präsi- dent der Europäischen Schausteller-Union so- wie der stellv. Schatzmeister Kurt Schmock, zeitweise auch der örtliche Vorsitzende, Her- mann Schröder, teilnahmen und bei der einmal die zweitägige Hauptvorstandssitzung vorberei- tet und zum anderen eine Fülle weiterer Berufs- und Organisationsfragen beraten wurden. Hier- zu gehörten nicht nur die nach Meinung des Präsidiums nicht mehr in die wirtschaftliche Landschaft der Bundesrepublik passenden Platzgeldvorauszahlungen, sondern auch noch verschiedene Einzelfragen und einige Verbands- angelegenheiten. Am nächsten Morgen konnte Präsident Wollen- schläger in der Wilhelmshavener Stadthalle den zahlreich erschienenen Hauptvorstand des DSB zur 106. Sitzung begrüßen. Besonders herzlich willkommen hieß er den Oberstadtdirektor Dr. Gerhard Eickmeier sowie den ESU-Präsi- denten Max Eberhard. Herr Wollenschläger sprach die wirtschaftliche Entwicklung seit 1980 an und beklagte erhebliche Einnahmeeinbußen, wie sie das Gewerbe seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt habe. Dieses Thema werde mit Sicherheit im Mittelpunkt der Beratungen des Hauptvorstandes stehen. Den Wilhelmshavener Kollegen dankte Präsident Wollenschläger für die Vorbereitung der Sitzungen und gab seiner Freude über die guten Kontakte der Wilhelms- havener Schausteller zur Stadt Ausdruck, die auch durch die schlechten, doch hoffentlich bald besseren Verkehrsverbindungen zum Volksfest- platz nicht getrübt werden könnten. Danach begrüßte der Vorsitzende der Vereini- gung berufsmäßiger und reisender Schausteller Wilhelmshaven E. V., Hermann Schröder, den Hauptvorstand und wünschte der Tagung einen guten Verlauf. Außerdem gab er noch einige Anmerkungen zum Ablauf der Sitzung bekannt. Anschließend ergriff Oberstadtdirektor Dr. Eick- meier das Wort zu einer humorvollen Ansprache, bei der er sich als Chef der Ratsknechte" im Gegensatz zum Oberbürgermeister als „,Chef der Ratsherren" bezeichnete und klarstellte, daß die Friesen es keineswegs als ihre einzige Aufgabe ansähen, Objekt der Witze der anderen Deutschen zu sein, sondern viel leisten würden und geleistet hätten, was man nicht zuletzt am Wiederaufbau der fast völlig zerstörten, einzi- gen deutschen Großstadt direrkt am Meer nach Idem Kriege erkennen könne. In seinen weiteren Ausführungen hob er ebenfalls die guten, ver- ständnisvollen Beziehungen der Stadt zu ihren Schaustellern sowie die Bemühungen der Stadt um die Erhaltung und Förderung ihrer Feste hervor. Präsident Wollenschläger dankte dem Ober- stadtdirektor für seine freundlichen Worte und überreichte ihm zur Erinnerung an die Haupt- vorstandssitzung des Deutschen Schausteller- bundes den DSB-Ehrenkrug. Anschließend bat er den Hauptvorstand, sich zum Gedenken der im vergangenen Frühjahr verstorbenen früheren Vorsitzenden des Schaustellerverbandes Dort- mund, Anny Hartmann-Steufe, von den Plätzen zu erheben. Mit der Genehmigung der den Verbänden recht- zeitig zugesandten Tagesordnung und der Kurz- und Beschlußprotokolle von den Hauptvor- standssitzungen in Minden (November 1980) und in Mainz (Januar 1981) wurde die Sitzung fortgesetzt. Anschließend gab HGF Fuchs mit einem kurzen Tätigkeitsbericht einen Überblick über die wichtigsten und aktuellsten Berufs- probleme. Er begann seine Ausführungen mit einer auf die gegenwärtige Situation in der Bundeshauptstadt geprägten Pressenotiz, in der es heißt: ,,Zetern und Wehklagen ist zur Zeit Trumpf in der Bundeshauptstadt. Dieser Eindruck entsteht jedenfalls angesichts der Flut von Stellungnahmen der Verbände und Interes- senorganisationen zu den Sparbeschlüssen der Bundesregierung, die in diesen Tagen erneut zur Diskussion stehen. Glaubt man all diesen Meinungsäußerungen - dann geht bald nichts mehr in der Bundesrepublik. Es gäbe dann nur wenige Branchen, die vom drohenden Untergang verschont blieben", Zwischen Gelingen und Miẞlingen, in Streit, Anstrengung und Sieg bildet sich der Charakter. Ranke und nahm dies zum Anlaß, über die wirtschaft- lich rückläufige Entwicklung im Schausteller- gewerbe in den letzten beiden Jahren (1980/81) und die Sparmaßnahmen der Bundesregierung zu sprechen und zu informieren. Alles in allem zeichne sich hier ein gefährlicher Trend ab, der den Schaustellern Sorge machen müsse und von dem keiner wisse, wohin er führen und wo er enden würde. In diesem Zusammenhang hob der HGF die Verhandlungen des DSB mit den drei Bundes- tagsfraktionen im Frühjahr und Sommer dieses Jahres in Bonn hervor, bei denen es auch darum gegangen sei, bestehende Erleichterungen zu erhalten und etwaige Erschwerungen zu ver- hindern. Erörtert seien dabei aber auch wichtige Berufsfragen, wie etwa die Gewerbeordnung (Titel III und IV), das Gaststättengesetz (Gestat- tung/Dauerkonzession, Vereinsgastronomie), Verkehrsrecht (Kraftfahrstraßen, Anhänger- Arbeitsmaschinen), Kraftfahrzeugsteuergesetz (Ausdehnung der Zugmaschinensteuerfreiheit auf die Schausteller-Anhänger), Bundesbahn- tarife (Erhaltung eines tragbaren Circussonder- zugtarifes), Hygienerecht, Stromtarife. Wichtige Themen im Bericht des HGF waren auch: 1. Gewerbeordnung In Verbindung mit der geplanten Neufassung des Titels III, von der die Schausteller nicht nur die Reisegewerbekarte auf Lebenszeit, sondern auch den Fortfall der Erlaubnis nach § 60 a er- hoffen, erwähnte der HGF auch die vom Deut- schen Industrie- und Handelstag (DIHT) erar- beiteten Leitsätze für ein einheitliches Gewer- begesetzbuch, die die Gleichbehandlung des stationären wie des Reisegewerbes und den gänzlichen Wegfall der Reisegewerbekarte vor- sehen (vgl. KOMET v. 20. 9. 81, S. 4). Hierbei kündigte er ein Gespräch im Bundeswirtschafts- ministerium an, bei dem eine Reihe gewerbe- rechtlicher und auch anderer Fragen erörtert und geklärt werden solle. 2. Prozesse um Platzbewerbungen HGF Fuchs berichtete über den Ausgang des Augsburger Prozesses und teilte mit, daß das Urteil inzwischen rechtskräftig geworden sei (vgl. KOMET v. 10. 11. 81, S. 7). Ferner sprach er einen ähnlichen Rechtsstreit in München an, bei dem die Klage eines Platzbewerbers in der ersten Instanz ebenfalls abgelehnt worden sei. In beiden Prozessen habe der DSB Hilfe ange- boten und geleistet.