Der Komet 4443 – Seite 13

Nr. 4443/20. 1. 1986 »DER KOMET« PIRMASENS Vorsitzender der BLV-Außenstelle Passau Franz Zeindl verstorben Im abgelaufenen Jahr hat der Bayerische Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller eine Reihe von wertvollen Funktionären verloren: Otto Auerswald, Karlheinz Weber, Carlfranz Gogoll, Josef Allin, Dorle Reuss, Anton Gollwitzer sind durch Tod abberufen worden. Und nun verstarb am 16.12.85. im Alter von 63 Jahren Franz Zeindl. Lange Jahre war er 2. Vorsitzender in Passau und übernahm 1980 den ersten Vorsitz, als Steffi Gottschalk aus gesundheitlichen Gründen die oberste Ver- antwortung abgab und Ehrenvorsitzende wurde. Kollege Zeindl war kein Gip- felstürmer, der jeden Tag Schlagzeilen machen wollte; er verrichtete seine Ar- beit mehr im Stillen. Die vielen Trauergäste waren Beweis für die Beliebtheit dieses Mannes. Unter den Trauernden auch viele seiner Kunden, denn er war nicht nur als Marktkaufmann bekannt und bewährt, sondern auch beliebt. Sei- ne Freunde haben mir berichtet, daß er oft stundenlang die Fahne der Außen- stelle pflegte. Es war für ihn eine der vornehmsten Aufgaben, daß bei besonderen Anlässen die Passauer Fahnenabordnung mit ihrer Fahne beson- ders angenehm auffiel. Franz Zeindl genoß Achtung und Ansehen im Rathaus und vertrat seine Mit- glieder gewissenhaft. Ahnte er, daß seine Tage gezählt waren, oder wollte er in der Verbandsarbeit kürzertreten? Am 10.11.1986 wollte er seinen Vorsitz an einen Jüngeren abtre- ten, und alle Vorbereitungen waren getroffen. Seine Vorstandschaft hatte ein- stimmig beschlossen daß er am 10. Januar Ehrenvorsitzender der Außenstelle Passau werden sollte. Nun hat er uns plötzlich und viel zu früh für immer ver- lassen. Lieber Kollege Zeindl, wir drücken Dir in Gedanken die Hand und sagen »Ver- gelt's Gott« für Deine geleistete Arbeit. Wir werden Dich sehr vermissen. Wenn am 24.1. anläßlich unserer 25. Landesdelegiertenkonferenz die Fahnen des Bayerischen Landesverbandes einmarschieren, werden wir feststellen, daß ein großer Idealist nicht mehr dabeisein durfte. Namens des Präsidiums möchten wir bekunden, daß sich Franz Zeindl um den Bayerischen Landesverband ver- dient gemacht hat. Ruhe sanft! Horst Rennebaum, Präsident des BLV Seite 11 Zur Problematik mehrerer Wohnsitze Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am 27. November 1985 unter dem Aktenzeichen 4 B 83 A. 1917 ein Urteil getroffen, das für Schausteller und ambulante Gewerbetreibende von besonderem In- teresse sein dürfte, soweit sie einen Haupt- und einen oder mehrere Nebenwohnsitze haben. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof verwarf - insoweit in Übereinstimmung mit der Vorinstanz die Auffassung der beklagten Stadt, die mit ihrem Tombola-Unternehmen zu einem nicht festgesetz- ten städtischen Volksfest nicht zugelassene Kläge- rin sei keine Gemeindeangehörige im Sinne der Gemeindeordnung, da sie - obwohl mit Neben- wohnsitz gemeldet ihren Lebensmittelpunkt nicht in der Gemeinde habe. Der Verwaltungsge- richtshof stellte vielmehr fest: >>Nach Artikel 15 Abs. 1 Satz 1 GO sind Gemeinde- angehörige alle Gemeindeeinwohner. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (vergl. VGH n. F. 15, 51/52; vom 23. 3. 1983 BayVBI 1983, 374) wohnt in einer Gemeinde, wer dort eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung bei- behalten und benutzen wird. Eine ständige Benut- zung ist nicht erforderlich. Da jemand in mehreren Gemeinden eine Wohnung innehaben und diese abwechselnd benützen kann, kann er auch in meh- reren Gemeinden Einwohner sein. Eine Beschrän- kung des Einwohnerbegriffs im Sinne der genannten Vorschrift der Gemeindeordnung auf den Lebensmittelpunkt findet im Gesetz keine Stüt- ze. Dem steht nicht entgegen, daß etwa das Melde- recht oder das Wahlrecht auf eine Hauptwohnung abstellen und darunter die vorwiegend benutzte Wohnung verstehen, die durch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen gekennzeichnet wird.<< Die Klägerin ist aber aus anderen Gründen unterle- gen. Auch die weiteren Entscheidungsgründe ha- ben grundsätzliche Bedeutung: Zunächst stellt der Verwaltungsgerichtshof fest, daß der Gestaltungsspielraum der Veranstalterin des Volksfestes insbesondere die Befugnis umfas- se, die Art der darzustellenden Attraktionen zu be- stimmen, gleichartige Angebote zur Vermeidung eines einförmigen Entscheidungsbildes der Zahl nach zu begrenzen und überzählige Bewerber ab- zulehnen, soweit dies zur Erreichung des Zwecks einer attraktiven Ausgestaltung oder aus Platzman- gel erforderlich sei. Dieser Bereich sei der gerichtli- chen Nachprüfung grundsätzlich entzogen. Es könne nicht als willkürlich angesehen werden, wenn die Beklagte im Interesse einer attraktiven, umfassenden und ausgewogenen Darbietung von Schaustellungen bei dem knappen Platzangebot die Zahl der Verlosungsgeschäfte auf zwei be- schränkt habe. Es könne auch nicht rechtlich beanstandet werden, daß die Beklagte von 3 Bewerbern mit einem Verlo- sungsgeschäft gerade die Klägerin nicht berück- sichtigt habe. Nach Ausführungen zu dem zu beachtenden grundgesetzlichen Gleichheitssatz, der nicht verletzt sei, wenn die beklagte Gemeinde ihre Angehörigen gegenüber Gemeindefremden bevorzugen und letztlich auf die jeweilige Nähe zur Gemeinde abstelle (wohlgemerkt: es handelt sich hier um ein nicht festgesetztes Volksfest), stellt der Verwaltungsgerichtshof abschließend fest: »Es be- stehen keine Bedenken, auf den Gesichtspunkt der ausschließlichen gewerblichen Betätigung dann abzustellen, wenn sich andere Abgrenzungs- kriterien nicht anbieten. Auch unter dem als Aus- wahlkriterium allgemein anerkannten Grundsatz >>bekannt und bewährt<< kann demjenigen, der sein Gewerbe ausschließlich vom Gemeindegebiet aus betreibt, bei Vorliegen von im übrigen gleichen Voraussetzungen der Vorzug vor einem Bewerber gegeben werden, der nur einen Teil seiner gewerb- lichen Betätigung von der Gemeinde aus verrich- tet; sein Bekanntheitsgrad wird in der Regel den eines Gewerbetreibenden übertreffen, der nur mit einem Teil seiner gewerblichen Betätigung in der Gemeinde verankert ist.<< Pp. Landesverband der Schausteller und der Markt- kaufleute Niedersachsen-Nord und Bremen e.V. Kreisstelle Cloppenburg - Vechta Winterfest »Stoppelmarkt-Stadt<< Vechta So manche aus den Reihen des ambulanten Gewerbes und der Schausteller, die am 3. Januar 1986 am Winter- fest ihrer Kollegen aus den Kreisen Vechta und Cloppen- burg im Saale Sgundek in Vechta teilnehmen wollten, hatten den Weg nach Vechta nicht geschafft. Die Straßen waren durch den Schneefall in Eisbahnen verwandelt worden. Wenn dieses Treffen dennoch zu einem Fest des Zusammenhalts wurde, so ist um so mehr denen zu dan- ken, die trotz aller Widrigkeiten gekommen waren. Beim Einmarsch der Fahnenabordnungen hieß der Vorsitzen- de der Kreisstelle Cloppenburg-Vechta, Herbert Wick, ei- ne Reihe von Abordnungen willkommen: die Frauenver- eine »Isabella« aus Ostfriesland und »Frohsinn« aus Ol- denburg, den Schaustellerverband Oldenburg, den Schaustellerverein Varel, die Schaustellervereinigung Ostfriesland und Cloppenburg-Vechta. Herzlich begrüßte er die Ehrengäste dieses 27. Stiftungs- festes, das jetzt zum vierten Male in Vechta gefeiert wur- de. Gekommen war Vechtas stellvertretender Bürger- meister Bernhard Kühling, mit dem von ihm geführten Ratsausschuß für Wirtschaftsförderung. Die Ehefrauen waren selbstverständlich mit von der Partie, ebenso Stadtdirektor Heinrich Lienesch mit Gattin. Dieser Aus- schuß ist bei den Schaustellern und in der Bevölkerung als »Stoppelmarktskommission« so hieß der Ausschuß auch amtlich vor der Anpassung an die niedersächsische Gemeindeordnung populär. Die Mitglieder dieses Aus- schusses stellen sich Jahr für Jahr vor dem Stoppelmarkt für Drehorgelfahrten zur Werbung für Südoldenburgs größtes Volksfest zur Verfügung. Sie haben inzwischen schon Ministerien in Hannover und zum Teil auch in Bonn »heimgesucht«. Als »Beute haben sie meistens die Zusage des Hausherrn mit nach Hause gebracht, als Festredner zum großen Empfang am Stoppelmarktsmon- tag nach Vechta zu kommen. Angesichts der vielen Wah- len in der Bundesrepublik Deutschland in der kommen- den Zeit sollte es für den Stoppelmarkt 1986 und auch für 1987 keinen Mangel an Bewerbern für das Humor-Mikro- fon des Vechtaer Stoppelmarktes geben. Aus Cloppenburg war Marktmeister Brinkmann zum >>Schaustellerball«< gekommen. Besonders begrüßter Eh- rengast war Frau Maria Reinke aus Bokel bei Cappeln, die Gattin des verstorbenen früheren niedersächischen Landtagsabgeordneten und Landtagsvizepräsidenten Leo Reinke. Sie hat seit der Gründung des Verbandes noch kein Winterfest versäumt. Das letzte Jahr habe auf den Märkten und Volksfesten keineswegs alle Erwartungen erfüllt, so bezeichnete Vor- sitzender Herbert Wick die wirtschaftliche Lage, fügte aber hinzu: »Im großen und ganzen sind wir aber zu- frieden.<< Bernd Kühling, »Chef« des Vechtaer Stoppelmarktes und von den Marktbeziehern als Kenner ihres Gewerbes re- spektiert, schaffte es wie bei den Schausteller-Vor-und- Nachbesprechungen auf seinem« Stoppelmarkt sich auch beim Winterfest ohne Mikrofon verständlich zu ma- chen. Er begann mit dem Naheliegenden: »Der Vorsit- zende hat vom Wetter gesprochen, das bin ich an sich von Schaustellern nicht gewöhnt.<< Zufrieden meinte er zu den Wettererfahrungen des Stoppelmarktes: »Aus Witte- rungsgründen ist noch keiner vom Stoppelmarkt fernge-