Der Komet 4466 – Seite 10

Seite 8 »DER KOMET« PIRMASENS Vergnügungssteuer wurde abgeschafft Wegen zu hohen Verwaltungsaufwandes hat die Gemeinde Burghausen/Fulda seit Juli 1986 die Vergnügungssteuer-die in vereinzelten Gemein- den noch erhoben werden soll - abgeschafft. Das jährliche Vergnügungssteueraufkommen hatte, wie die Gemeinde zu diesem begrüßenswerten Be- schluß erklären ließ, bei dieser Bagatellsteuer nach Abzug aller Erstattungen nur noch 4 000,- DM be- tragen, was regelmäßig in keinem Verhältnis zum erforderlichen Verwaltungsaufwand stand. Dieses begrüßenswerte ökonomische Denken in einer gemeindlichen Verwaltung sollte an dieser Stelle lobend erwähnt werden. Es wird allen Ge- meinden, die sich bei ihrer Suche nach Einnahmen weniger wirtschaftlichen Denkens befleißigen, zur Nachahmung empfohlen. An dieser Stelle noch einmal der Hinweis, daß z. B. unser Nachbarland Frankreich praktisch vergnü- gungssteuerfrei ist. Der Deutsche Schaustellerbund wird auch weiter- hin im Einzelfall sowie generell - in Hessen - da- für eintreten, daß dieser wirtschaftlichen Überlegungs- und Denkweise Raum gegeben wird. Me. Nr. 4466/10. 9. 1986 Neue Tagungstermine: 38. Delegiertentag des DSB vom 20. bis 23. Januar 1987 in Herford 39. Delegiertentag des DSB vom 26. bis 29. Januar 1988 in Frankfurt 40. Delegiertentag des DSB Januar 1989 in Berlin Im Spiegel der Tagespresse Im Spiegel der Tagespresse ★ • Fränkische Landeszeitung, 5. 8. '86 Im Autoskooter verunglückt: Kein Schmerzensgeld Welche Vorsichtsmaßnahmen muß der Betreiber einer Autoskooter-Anlage er- greifen, damit seine Kunden beim Be- steigen der Fahrzeuge nicht zu Schaden kommen? Mit dieser Frage hatten sich in der jüngsten Vergangenheit das Land- gericht Ansbach und das Oberlandesge- richt Nürnberg auseinanderzusetzen. Folgendes war geschehen: Am Abend des 14. September 1984 woll- te ein 15jähriger Kraftfahrzeuglehrling auf der Kirchweih in Gunzenhausen Au- toskooter fahren. Wegen des regneri- schen Wetters war die Fahrfläche auf der Wetterseite naß. Die Fahrzeuge standen zum Teil an der Umrandung, zum Teil aber auch in der Mitte der Bahn. Der Lehrling wollte zunächst ei- nen am Rand stehenden Autoskooter besteigen, entschied sich dann aber auf Bitten eines Helfers für einen, der mehr in der Mitte stehengeblieben war. Den Weg dorthin nahm er über den nassen Bereich der Fahrfläche. forderung, ein in der Mitte stehendes Fahrzeug zu benutzen, hätte er nicht nachkommen müssen, wenn ihm das Betreten der Metallplatten zu gefährlich erschienen sei. Den Unfall habe er allein selbst verschuldet. In seinem Urteil vom 4. Dezember 1985 wies das Landgericht Ansbach die Klage ab. In der Begründung heißt es: Die beklagte Firma habe die »Versiche- rungspflicht<< nicht verletzt. Sie sei zwar verpflichtet gewesen, durch geeignete Maßnahmen eine Verletzungsgefahr für die Fahrgäste möglichst auszuschlie- Ben. Dies bedeute aber nicht, daß der Betreiber einer solchen Anlage auch Vorsorge für Gefahren treffen müsse, die mit der Benutzung eines Autoskoo- weiteres erkennbar seien. ters typischerweise verbunden und ohne • Daß Autoskooter auf einer glatten Me- tallfläche fahren, sei allgemein bekannt. Bei schlechtem Wetter müsse jeder Fahrgast mit erhöhter Rutschgefahr rechnen und beim Betreten der Bahn, vor allem aber beim Ein- und Ausstei- gen, besonders vorsichtig sein. Naß ge- wesen sei nur der von der Kasse aus _gesehen linke Fahrbahnrand. platz ab. Dort gab am Freitagabend um 17 Uhr die Oktoberfestkapelle Heinz Müller aus Ruhmannsfelden ein Stand- konzert, und viele Einheimische und noch mehr Urlaubsgäste waren dabei. Am ganzen Marktplatz standen die Leu- te dicht gedrängt, als sich der Festzug in Bewegung setzte. Es war ein Andrang am Marktplatz wie schon viele Jahre nicht mehr... Hettl einmal mehr als ein Bürgermeister, der vom Anzapfen etwas versteht. Kaum im Festzelt, war er schon beim ersten Faß Festbier, nahm Maß und zapfte mit gezielten wuchtigen Schlägen an. »Der Marsch hat die Leute durstig gemacht, sie brauchen jetzt eine gscheite Maß Bier«, meinte Hettl zu seiner enormen Anzapf-Geschwindigkeit. Als dann die Festzügler und die Ehrengäste sowie all jene, die gleich mit den Festzüglern hin- auf zum Karoliplatz marschiert waren, versorgt waren, stellte sich auch gleich eine recht gute Stimmung an diesem er- Isten Abend ein.... Apropos rundgehen: auch draußen am Vergnügungspark machten die Fahrge- schäfte guten Umsatz. Ob es nun die »Wikinger oder die Schießbuden wa- ren, überall tat sich viel, und so war so- mermarkt auf dem Jugendspielplatz.be- gonnen. Als einer der ersten traf Amandus Piehl ein, Präsident des Schausteller- Verbandes Schleswig-Holstein, der zu- letzt auf dem Lübecker Altstadtfest war. Seine Waffelbäckerei verlangt vor Inbe- triebnahme lange nicht soviel techni- schen Aufwand wie der Musikexpreß oder der Skooter, der am Dienstag noch auf Pellworm stand. Gute 16 Arbeits- stunden lang sind sechs Mann mit dem Aufbau beschäftigt. »Abbauen haben wir auch schon mal in sechs Stunden ge- schafft«<, grinst einer der Männer mit braungebranntem Oberkörper. Die Aufforderung »Junger Mann zum Mitreisen gesucht«< ist auch heute noch an vielen Geschäften zu lesen. Ob sich die hohe Arbeitslosigkeit in diesem Punkt für Schausteller günstig ausge- wirkt hat? »Ganz im Gegenteil«<, meint Piehl, »gute Kräfte sind heute schwer zu bekommen. Weniger Sorgen haben die Schausteller nach seinen Angaben mit dem Nachwuchs aus den eigenen Rei- hen: »In der Regel geht das Geschäft auf die nächste Generation über. Und junge Schausteller, die nicht so lange warten, sondern sich mit einem eigenen Ge- wohl im Festzelt als auch davor eine schäft selbständig machen wollen, ha- ganze Menge geboten. • Beim Einsteigen passierte es: Der Ju- Wer ausgerechnet an dieser Stelle gendliche rutschte aus und fiel so un- glücklich, daß er sich einen komplizier- die Fahrfläche betrete, setze sich selbst ten Oberschenkelhalsbruch zuzog und erhöhter Gefahr aus. Man könne vom operiert werden mußte. Der Kranken- Betreiber einer solchen Anlage nicht Der Auftakt ist also gemacht, die ersten happig: Der berg- und talrotierende Mu- hausaufenthalt dauerte vier Wochen. Bis Anfang Januar 1985 war der Verun- glückte arbeitsunfähig. Ob er seine Leh- re beenden kann, entscheidet sich erst nach einer weiteren Operation. Da die Autoskooter-Firma zu irgendwel- chen Schadensersatzleistungen nicht bereit war, erhob der Lehrling im Sep- tember 1985 Klage zum Landgericht Ansbach, mit der er vor allem 6000 Mark Schmerzensgeld verlangte. Er meinte, die Betreiberin der Autoskooter-Anlage habe den Unfall verschuldet, weil ihr Mit- arbeiter es ihm verwehrt habe, ein an der Umrandung stehendes Gefährt zu benützen. Der Unfall sei darauf zurück- zuführen, daß er mit seinen feuchten und damit rutschigen Schuhsohlen über die nasse Fahrfläche habe laufen müs- sen. Es hätte - beispielsweise durch ei- ne an der Wetterseite aufgehängte Plane dafür gesorgt werden müssen, daß bei Regen die Fahrfläche und die Umrandung nicht feucht werden können. Die beklagte Firma entgegnete, der Kläger habe unter den unbesetzten Au- toskooter frei wählen können. Der Auf- verlangen, dafür zu sorgen, daß die Fahrgäste die Bahn nur mit trockenen Schuhsohlen betreten. Gegen dieses für ihn enttäuschende Ur- teil legte der Kläger Berufung zum Ober- landesgericht Nürnberg ein. Aber auch dort hatte er kein Glück: Das Oberlan- desgericht wies die Berufung zurück. h. • Grafenauer Anzeiger, 4. 8. 1986 Ein prächtiger Aufzug eröffnete das 19. Waldkirchner Volksfest WALDKIRCHEN (rs). Am Mittag hatte es noch geregnet, am Nachmittag hingen Waldkirchen, aber als dann mit dem Auf- immer noch graue Regenwolken über zug zum Karolifestplatz der Auftakt zum 19. Waldkirchner Volksfest gemacht wurde, da kam am Freitag sogar wieder die Sonne hinter den Wolken hervor. Den Waldkirchnern war wieder einmal das schon fast sprichwörtliche Wetter- glück hold. Besucherandrang und Stim- mungen stimmten ebenfalls an den ersten Festtagen. Wie üblich spielte sich der eigentliche Auftakt zum Volksfest wieder am Markt- Festtage sind gut verlaufen. Über das Wochenendprogramm mit Boxkampf und internationalem Volkswandertag werden wir noch berichten. Heute, Mon- tag, dürfte es dann Massenandrang dro- ben am Festplatz beim Tag der Betriebe und Behörden geben, und auch für die weiteren Festtage ist mit einem bunten Programm für genügend Unterhaltung gesorgt. ben's schwer: Dafür reicht die Fläche einfach nicht.<< Die Preise sind ebenfalls sikexpreß zum Beispiel kostet 1,2 Millio- nen Mark. Neumünster, das in Schleswig-Holstein schon zu den größeren Jahrmarkt-Orten zählt die einzelnen Markt-Termine le- gen der Schleswig-Holsteinische Schau- stellerverband und der Landesverband des Markt- und Reisegewerbes mit den Kommunen ein Jahr zuvor fest, ge- nießt bei den Schaustellern keinen schlechten Ruf. »Der Jugendspielplatz ist mit Elektro- und Wasseranschlüssen • Kieler Nachrichten/Holsteiner Zei- und Abwasserleitungen gut bestückt, tung, Neumünster, 8. 8. 1986. edete die Versorgung hier ist phantastisch«<, In Neumünster kommen die Am Kinderkarussell am Platzeingang Schausteller ins Schwärmen. müssen nur noch letzte Handgriffe ge- tan werden, der Kettenflieger ist bereits fertig montiert. Mit Schlauch und Schrubber rückt gegenüber ein Junge dem Anhänger eines Imbiß-Geschäftes zu Leibe, um für glänzende Sauberkeit zu sorgen; 30 m weiter kurbeln sechs Mann die Dachkonstruktion für den Au- toskooter hoch. Schon Tage bevor heute um 14 Uhr die ersten Besucher kom- men, hat für die Schausteller der Som- schwärmt Piehl, der auch das gute Ver- Familien aus der Branche quasi eine hältnis zur Verwaltung lobt. Und immer- hin ist Neumünster mit 30 ansässigen echte Schaustellerstadt. Also hinein ins Rummelvergnügen, das hier an jedem Abend schon um 23.00 Uhr zu Ende ist: Schließlich grenzt der Ju- gendspielplatz unmittelbar an Wohnbe- bauung. Und den innerstädtischen Ver- anstaltungsplatz wollen sich die Schau- steller unbedingt erhalten; deshalb wird auch peinlichst genau auf die Lärmschutz- Bestimmungen geachtet. sn