Der Komet 4466 – Seite 12

Seite 10 scheidend durch Ihre von Sachverstand und Können getragene Leitung geprägt worden. Hier und in vielfältigen anderen Aktivitäten ha- ben Sie mit Ihrem Wissen und Ihrer Erfahrung sehr wesentlich daran mitgearbeitet, der HAGD die Stellung und die Bedeutung zu verschaffen, die sie sich als Interessenvertretung ebenso wie als Ratgeber für die in unserem Verband zu- sammengeschlossenen Berufskollegen und da- mit weit über diesen Personenkreis hinaus für das ambulante Gewerbe und die Schausteller in Deutschland überhaupt erworben hat. Dafür sage ich Ihnen im Namen des Präsidi- ums, des Vorstands, der Hauptgeschäftsfüh- »DER KOMET« PIRMASENS rung und aller Mitglieder herzlichen Dank zu dem Tage, an dem sich Ihr unermüdlicher Ein- satz zum vierzigsten Male jährt, dem 1. Septem- ber 1986. Mit herzlichen Grüßen Ihr Walter Weitmann, Präsident Mit dem herzlichen Dank an Bernhard Petermann verbinden sich die besten Wünsche aller Kollegin- nen und Kollegen für sein persönliches Wohlerge- hen und die sichere Erwartung, daß wir die Interessen und das Wohl unserer Mitglieder noch lange so gut in seinen Händen aufgehoben wissen. - wil - Nr. 4466/10. 9. 1986 Nachdem der Geschäftsführer Johannes Roesler die Glückwünsche der Kreisstelle überbracht hatte, gratu- lierte der Vizepräsident der HAGD, Berthold Brinck, und verlieh dem Kollegen Rosenbusch im Namen des Präsidiums die silberne HAGD-Nadel für seine Ver- dienste. Gleichzeitig schenkte er dem Geburtstags- kind den HAGD-Krug. Mitteilung * -er Im September sind die Geschäftsstelle und das Tele- fon (04 71) 6 26 10 wegen einer vierwöchigen Kur des Unterzeichneten nicht besetzt. Roesler, Geschäftsführer HAGI Sonstige Vereine Neufassung des Tierschutzgesetzes tritt am 1. Januar 1987 in Kraft Mancher Kollege wird vielleicht den Kopf schütteln und fragen, inwieweit geht uns das neue Gesetz (Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 42 vom 22. August 1986) an. Zunächst einmal, weil § 11 des Gesetzes bestimmt, daß jeder, der »gewerbsmäßig Tiere zur Schau stellt«<, einer Erlaubnis bedarf. Dies betrifft natürlich in erster Linie unsere Circuskollegen. Ob der Gesetzgeber aber auch an die Flohcircusse ge- dacht hat, die sicherlich gewerbsmäßig Tiere zur Schau stellen? Doch Spaß beiseite. Viel ernster ist, daß das Gesetz in § 11 erneut eine Erlaubnispflicht festlegt. Heinz Erhardt pflegte gerne zu sagen >>noch ein Gedicht« und wir sind versucht, wegen der auf Einspruch der Länder vorgenommenen Än- derung des Gesetzentwurfes, auszurufen >>schon wieder eine neue Erlaubnis!« Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sah nur eine Anzeigepflicht für das Schaustellen von Tieren vor mit der Mög- lichkeit für die Verwaltung, sich gegebenenfalls weitere Unterlagen vorlegen zu lassen. Der Bun- desrat hat mit seinem Einspruch erreicht, daß es nunmehr im Gesetzestext heißt: »Bedarf der Er- laubnis der zuständigen Behörde«. Man denkt hier unwillkürlich an die Entwicklung nach dem »Parkin- sonschen Gesetz!<< Wir haben in dem Gesetzge- bungsverfahren vor dieser Änderung dringend gewarnt! Leider vergeblich. In unserer damaligen Stellungnahme hatten wir zu dem Änderungsvorschlag der Länder u. a. folgen- des ausgeführt: »Ein Circus will mit seinen altge- dienten Elefanten Schauvorstellungen veranstal- ten. Die Tiere werden seit Jahren von erprobten Tierwärtern betreut, auf die die Elefanten alleine hören. Nun sollen diese Tierpfleger einer besonde- ren Erlaubnis bedürfen. Welche Behörde fühlt sich in der Lage, mit gutem Gewissen ein sachliches Urteil darüber abzugeben, ob die Tierpfleger wirk- lich geeignet sind?« Ist die Erlaubnispflicht nicht vielleicht wieder nur ein Alibi für »lobenswerte Akti- vitäten der Gesetzgeber? Dr. Fl. B AUSTELLERVEREINS SUOWESTPFAL BRUCKEN WEIBRUC PIRMASENS " B Schaustellerverein Südwestpfalz e. V. Pirmasens-Zweibrücken Sitz Pirmasens Sinn und Zweck der Vereinsgründung war es von An- fang an, mit den ortsansässigen Kollegen, Behörden und Veranstaltern eng zusammenzuarbeiten. Diesem Ziel ist man bis jetzt ein gutes Stück nähergekommen. Um jedoch die Region Pirmasens-Zweibrücken künf- tig noch besser vertreten zu können, wurde durch ein- stimmigen Mitgliederbeschluß ein Antrag auf Aufnahme in den Deutschen Schaustellerbund e. V. gestellt. Dieser Antrag wurde am 19. 6. 1986 durch ei- ne Delegation persönlich in Bonn bei den Herren Lob für Minister Wir haben uns nie gescheut, aus der Sicht der HAGD kritisch Stellung zu nehmen, wenn uns Maẞ- nahmen oder Pläne der Gesetzgeber oder der Ver- waltungen berechtigten Anlaß dazu gaben. Heute möchten wir aber auch einmal ein Lob ausspre- chen für den Städtebauminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Er hat mit einem mutigen Runderlaß versucht, die Ansiedlung weiterer sog. SB- und Verbrauchermärkte auf der »grünen Wie- se« zu bremsen. Der Erlaß sieht u. a. eine strenge- re Prüfung von ihrer Bauanträgen wegen Auswirkungen auf Umwelt und Anwohner vor. Zu berücksichtigen seien die Balastung der Nachbar- schaft durch Lärm und Abgase, die zusätzlichen Verkehrsbelastungen, aber auch die Gefährdung von Kleinbetrieben in Wohnungsnähe. In Zwei- felsfällen sollen die Gemeinden die Entscheidung der Regierungspräsidenten einholen. Für »bocki- ge« Gemeinden, die weiter die Ansiedlung von Ver- brauchermärkten betreiben, droht Entzug von Landesmitteln zur Stadterneuerung. Die HAGD stimmt den Gedanken, die in dem Ministererlaß zum Ausdruck kommen, voll zu. Daß von seiten des »Bundesverband der Selbstbedienung- Warenhäuser (BdSW)« die Maßnahme des Mini- sters mit rechtlichen Erwägungen (Eingriff in die Planungshoheit der Gemeinden) kritisiert werden, verwundert nicht. Uns erscheint aber das Argu- ment des BdSW, der Erlaẞ mißachte die »>Verbrau- chererwartungen«, weil durch ihn die Verbraucher verstärkt in die Innenstadt »gezwungen würden, Dr. Fl. gänzlich verfehlt zu sein. HAGD Landesverband der Schausteller und der Marktkaufleute Nieder- sachsen-Nord und Bremen e.V. Kreisstelle Bremerhaven Adolf Rosenbusch ausgezeichnet Anläßlich seines 60. Geburtstages hatte unser Kollege Adolf Rosenbusch für den 2. 8. 1986 zu einem Emp- fang eingeladen. Viele Geburtstagsgäste waren ge- kommen. Als prominentester Gast gratulierte Präsident Hans Willemsen aus Holland. Von links nach rechts: Präsident Willemsen, Vizepräsident Bert- hold Brinck, Ursula und Adolf Rosenbusch, Johannes Roesler. Foto: Herbert Bayer Metzler und Fröbisch abgegeben. Die Einladung des DSB zur Hauptvorstandssitzung in Oldenburg nah- men wir dankend an. Anschließend wurden mit der Hauptgeschäftsführung Gespräche über die weitere Zukunft des Vereins geführt, die für uns sehr positiv waren. Dem Schaustellerverein Südwestpfalz e. V. ist es in der kurzen Zeit seines Bestehens gelungen, die Be- völkerung durch Aktionen aufmerksam zu machen. Durch Frühschoppen, Werbung (Festprogramm), Fackelzug (Kerwe Ixheim) sollen die Feste attraktiver gestaltet werden. Zum diesjährigen Herbstmarkt in Zweibrücken wurden die Kinder der Sonderschule in Wattweiler eingeladen und als Gäste der Schausteller und der Stadtverwaltung bewirtet. Anläßlich der Inter- essentenversammlung (Foto) wurde dem scheiden- den Platzmeister Manfred Petrizik (r.) ein Präsent überreicht. Sein Nachfolger, Helmut Schneppart (2. v. r.) konnte eine flüssige Stärkung in Empfang nehmen. Wir bedanken uns noch einmal recht herzlich bei un- seren Vorstandsfrauen für die gute Zusammenarbeit, insbesondere für den Tisch-Wimpel mit dem Vereins- wappen. Der Vorstand