Der Komet 4728 – Seite 10

10 Der Komet Nr. 4728/20. 12. 1993 unsere Gruppe stellvertretend steht, klappt es schen Vergnügungsanlagenhersteller e. V.) wird Holländische Salzlakritz: einen Informationsstand einrichten. Für die Sicher- dann aber alles hervorragend. Im benachbarten (und mit einem kurzen Spazier- heit auf Jahrmärkten und in Freizeitparks ist der Verkauf in Deutschland bedingt erlaubt! gang durch den Park Planten und Blomen erreich- TÜV Bayern/Sachsen mit seiner Sonderabteilung Salzlakritzerzeugnisse aus Holland, Dänemark baren) CCH Congress Centrum Hamburg findet »Fliegende Bauten<< zuständig. Diese wird während und anderen Mitgliedsländern der EG dürfen in der 45. Delegiertentag des Deutschen Schaustel- der Ausstellung Beratung anbieten. Auch die Deutschland verkauft werden, sofern der Ammoni- lerbundes statt. Schausteller sind inzwischen europaweit organi- umchloridgehalt nicht mehr als zwei oder zwischen siert: die ESU (Europäische Schausteller-Union) 4,5 und 5,5 Prozent liegt. Auf den Packungen/Be- sowie die 1993 gegründete EFFECOT JUNIOR hältnissen ist zusätzlich zu der vorgeschriebenen (European Federation for the Education of the Chil- lebensmittelrechtlichen Kennzeichnung der Hin- dren of Occupational Travellers) sind auf dieser In- weis »Extra stark, Erwachsenenlakritz - keine Kin- terschau vertreten. bienplat derlakritz<< an gut sichtbarer Stelle deutlich lesbar und unverwischbar anzubringen. Mehr als 25% der ca. 260 Aussteller bei der In- terschau kommen aus dem Ausland; damit ist die Auslandsbeteiligung so hoch wie nie zuvor! Beson- ders bemerkenswert ist die sehr gute Beteiligung aus den USA mit bislang 18 Ausstellern. Außerdem sind die Niederlande (14 Aussteller), Italien (15 Aussteller), Großbritannien (10 Aussteller) und Frankreich (5 Aussteller) in größerem Umfang be- teiligt. Insgesamt haben sich bis heute Aussteller aus 13 Industrienationen angemeldet. Die Interschau wird - nach derzeitigem Stand - in insgesamt acht Hallen (Halle 1, 2, 3, 8, 9, 10, 11, 12), z. T. nur im Erdgeschoß, z. T. auch im Obergeschoß, stattfinden. Bereits jetzt sind über 11000 qm Ausstellungsfläche netto vermietet. Zen- trum der Ausstellung wird die sogenannte »Ak- tionshalle<< im Erdgeschoß der Halle 12. Hier sind die beteiligten und befreundeten Verbände mit In- formationsständen vertreten. Außerdem wird auf der Schaubühne ein Varieté-Programm gezeigt. Erstmals auf der Interschau: Der bedeutendste Verband der Branche, die IAAPA (International As- sociation of Amusement Parks and Attractions) aus den USA. Auch der Zusammenschluß führender deutscher Hersteller, der VDV (Verband der Deut- ele nellos nenie prudels donub inniweg nemm Auf deutschen Autobahnen mehr als 40 Prozent els der Strecke tempobegrenzt Beim Delegiertentag des Deutschen Schaustel- lerbundes, der zeitgleich im CCH stattfindet, wird es vorrangig um die Verbandspolitik gehen. Zu den ganz wichtigen Themen in der Verbandsarbeit ge- hört die Existenzsicherung, die bei stagnierenden Umsatzzahlen und Kostensteigerungen in vielen Bereichen auch für die Schausteller von wachsen- der Bedeutung ist. Im Bundesgesundheitsministerium stellt man derzeit Überlegungen an, wie Lakritzerzeugnisse mit einem Ammoniumgehalt zwischen zwei und 4,5 Prozent und mit einem solchen von mehr als 5,5 Prozent zu regeln sind. Das teilte der Bund für Le- bensmittelrecht und Lebensmittelkunde in Bonn dem Deutschen Schaustellerbund auf Anfrage mit. Zum Abschluß der Arbeitstagungen des Dele- Damit ist also sichergestellt, daß zumindest für giertentages werden im Rahmen der öffentlichen Lakritzerzeugnisse mit einem Ammoniumchlorid- Großkundgebung des DSB der Hamburger Bürger- gehalt von zwei bzw. zwischen 4,5 und 5,5 Prozent meister sowie der Bundeswirtschaftsminister er- sowohl die Einfuhr aus EG-Ländern in die Bundes- wartet. 00.rs nepep tebait slodmot republik als auch der Verkauf gestattet sind. Wir Aber auch das Rahmenprogramm des Delegier- werden Sie rechtzeitig unterrichten, wenn es eine tentages kann sich sehen lassen: Neben Senats- Klärung für die noch offenen Prozent-Bereiche (DSB-Pressedienst) empfang und Kommers sind ein Damennachmit- gibt. tag, ein Abend der Schaustellerjugend und ein gro- Ber Galaball mit dem Stargast Roland Kaiser im CCH geplant. Juliane Papendorf, CCH/Foto: HMC-Härtel stauario8 nedbatue Sind Sie schon Mitglied im DSB? Unfallversicherung ist Pflicht bru für Kleinstunternehmen prudmsH is Satzungsänderung der BGN 190 Auf fast einen Drittel (genau 31,1 Prozent) aller Die Beurteilung der wirtschaftlichen Verhältnisse deutschen Autobahnstrecken herrschen nach ei- Laut Satzung der BGN gilt für alle Mitgliedsbetrie- ner Erhebung des ADAC derzeit ständige Tempo- be - mit Ausnahme der Kleinstunternehmen des bereitete immer wieder Schwierigkeiten. Zudem Gaststätten- und Beherberungsgewerbes die häuften sich in letzter Zeit Anträge auf Befreiung begrenzungen. Dazu kommen noch vorüberge- hende Limits, die zum Zeitpunkt der Untersuchung sogenannte Unternehmerpflichtversicherung. Je- von der Pflichtversicherung, die damit begründet im August dieses Jahres 9,5 Prozent ausmachten . der Unternehmer sowie sein im Unternehmen täti- wurden, daß die Gefahr einer wirtschaftlichen Not- Der Anteil der beschränkten Strecken beträgt in ger Ehegatte (soweit dieser nicht wie ein Arbeit- lage ausgeschlossen sei, weil eine private Unfall- den alten Bundesländern mit Ausnahme von Ham- nehmer aufgrund eines Arbeitsvertrages tätig wird) versicherung abgeschlossen wurde. Die Leistun- burg und Bremen zwischen 8 Prozent in Bayern gehören der Unfallversicherung kraft Satzung an. gen der gesetzlichen sind jedoch mit denen der pri- und 35 Prozent in Baden-Württemberg. In Nord- Sie werden bei der Beitragsberechnung berück- vaten Unfallversicherung nicht vergleichbar. Wäh- rhein-Westfalen betrifft dies rund 20 Prozent der sichtigt und erhalten im Versicherungsfall - Ar- rend beispielsweise die gesetzliche Unfallversiche- Autobahnstrecken. In den neuen Bundesländern beitsunfall oder Berufskrankheit - Leistungen von rung fortlaufende Leistungen (Verletztengeld, Ver- Muert honn w Het letztenrente . . .) gewährt, zahlt die private Unfall- der Berufsgenossenschaft. dagegen schwankt er zwischen 51 Prozent in Sachsen und 96 Prozent in Berlin und Bran- denburg. In den elf alten Bundesländern sind von den knapp 18500 Kilometern Richtungsfahrbahn rund 4200 dauernd begrenzt (= 23 Prozent). In den fünf neuen Bundesländern darf man auf 2689 von 3756 Autobahnkilometern (= 71 Prozent) nur mit ge- drosselter Geschwindigkeit unterwegs sein. Das liegt in erster Linie daran, daß die vorhandenen Strecken in einem äußerst schlechten Zustand sind Hintergrund dieser Regelung ist die Struktur der versicherung im Versicherungsfall zumeist einen Mitgliedsbetriebe der BGN mit einem hohen Anteil einmaligen Betrag. Hinzu kommt, daß die private von Klein- und Mittelbetrieben, in denen neben Unfallversicherung im Falle einer Berufskrankheit dem Unternehmer und seinem mittätigen Ehegat- keine Leistungen gewährt. ten keine Mitarbeiter oder lediglich eine geringe Anzahl tätig sind. Diesen Kleinunternehmern und ihren Ehegatten soll im Versicherungsfall eine aus- reichende soziale Absicherung über die gesetzli- Diese Gründe haben die Selbstverwaltungsorga- ne der BGN dazu veranlaßt, die Befreiungsmög- lichkeit bei ausreichenden wirtschaftlichen Verhält- nissen zu streichen. In Zukunft ist eine Befreiung mer und ihre Ehegatten im Versicherungsfall aus- reichend finanziell abgesichert sind. von der Pflichtversicherung nur noch dann che Unfallversicherung gewährleistet werden. § 42 Abs. 4 der Satzung alter Fassung enthält möglich, wenn der Unternehmer nachweist, daß und derzeit erst nach und nach erneuert werden. die Tatbestände, bei deren Vorliegen der Unter- er mehr als fünf Arbeitnehmer voll beschäftigt. Auf knapp der Hälfte aller im gesamten deut- nehmer sich von der Pflichtversicherung befreien So soll gewährleistet werden, daß Kleinunterneh- lassen kann. Dies war zum einen der Fall, wenn er schen Autobahnnetz ständig mit einem Tempolimit belegten Strecken gilt 100 km/h, auf 24 Prozent der mehr als fünf Arbeitnehmer voll beschäftigte und Strecken 120 und auf etwa 16 Prozent 130 km/h. zum anderen, wenn die wirtschaftlichen Verhältnis- Die restlichen Strecken sind mit 80 beziehungswei- se der Unternehmer und ihrer Ehegatten die Ge- betrifft den Verfahrensablauf bei der Befreiung von se 60 km/h limitiert. In Nordrhein- Westfalen gilt in fahr einer Notlage in Folge eines Arbeitsunfalles der Unternehmerpflichtversicherung. ausgeschlossen erscheinen lassen. diesem Fall überwiegend 100 km/h. Die zeitlich bedingten Tempolimits betreffen in erster Linie Beschränkungen bei Nacht wegen Lärmschutz, bei Nässe, an Baustellen sowie durch Verkehrsbeeinflussungsanlagen. Diese sind auf Streckenabschnitten mit einer Gesamtlänge von Die weitere Änderung des § 42 Abs. 4 der Satzung (DSB-Pressedienst) nee Benzin und Diesel erheblich teurer Abbiegen auch bei Rot erlaubt anu 563 km eingerichtet, auf denen je nach Verkehrs- Bei den Neuerungen für Auto- und Motorradfahrer Liter durch Mineralölsteuer-Erhöhung um 16 belastung und Witterungsbedingung variable Tem- im Jahr 1994 kommen die unangenehmen Überra- Pfennig, plus Mehrwertsteuer auf die Mineralöl- polimits elektronisch angezeigt werden. In schungen zuerst. Nachstehend sind die wichtig- steuer, wirksam ab 1. Januar. Nordrhein-Westfalen sind z. B. auf den Autobah- sten Veränderungen im kommenden Jahr aufge- Dieselpreis: Verteuerung um 8 Pfennig pro Li- edméxter durch Mineralösteuer-Erhöhung um 7 Pfennig nen 4 und 61 Verkehrsbeeinflussungsanlagen in- führt. stalliert. (DSB-Pressedienst) Benzinpreis: Verteuerung um 18,4 Pfennig pro plus Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer, wirk-