Der Komet 4728 – Seite 7

Nr. 4728/20. 12. 1993 is jai pnu DSB das Der Komet Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union How canedertedatin eded metsaus siridan Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Telefon: 0228 31 13 12 Telefax: 0228 - 38 43 46 Deutscher Schaustellerbund e.V nede 18 MM shob SITZ BERLIN w pitfal da EV DEUTSCHER SCHALSTELLERBUND DE sazeretni mi nsgeüm smeri mie8 anso ein period un eteelexlov nebnisme bhu elbet3 nieros napnsib husish nepnulistanstev nenopis 19192. dole is hop and nedep us bash etsving ni list wieder mit dabeij dantigonedasie boemeno> elb 86b -now Blow eie hdewed bela eil 820) estellt 213 Quar Allen unseren Partnern in Städten und Gemeinden, Ansprechpartnern in Politik, Wirtschaft und Verwaltung, allen Freunden des Schaustellergewerbes, allen unseren Mitgliedern bogroman di dis wünschen wir fröhliche, erholsame Weihnachtstage. nie nieb ges des Deutschen Schaustellerby Das Präsidium edetejov W 19anu bnu ols msain level instor Jehung einen tolten. nu8 nH 1shreep nov usta edell shadesp Präsident Harry Wollenschläger Vizepräsident Hermann Krameyer Vizepräsident Karl-Heinz Fehrensen Vizepräsident Bruno Schmelter Bundesschatzmeister Walter Müller Beisitzer Dieter Schmidt Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert Weigang メ . nedA nerfoeilsiz phat peal scolibr nedetti in web] noibaubaus lar ed u SNIZBLIZAKAYZBZAZIONEZZABIJZZKOZVOZIVNO inde Beil Wirtschaftspolitik für mehr Arbeitsplätze Die ane DSB gibt Bundeswirtschaftsminister Rexrodt in vielem recht Mit acht Thesen hat Bundeswirtschaftsminister ten geschaffen werden. Denn die steuerliche Ab- Gewerbekapital- und betrieblicher Vermögensteu- Dr. Günter Rexrodt eine Initiative für mehr Ar- setzbarkeit von Aufwendungen für Haushaltshilfen, er, die weitere Senkung der Ertragsteuersätze, ei- beitsplätze gestartet. Seine Vorschläge sollen Kinderbetreuung etc. (derzeit nur in besonderen ne kommunale Finanzreform zur Abschaffung der unterstreichen, daß alle Kraft darauf verwendet Fällen möglich) würde zu einer Kostenentlastung Gewerbesteuer, eine grundlegende Neuregelung werden muß, die Bedingungen für die Erhaltung dieser Haushalte führen. der Besteuerung des Existenzminimums und eine und Schaffung neuer Arbeitsplätze zu verbes- durchgreifende Vereinfachung des Steuersystems. sern. Ferner möchte Bundeswirtschaftsminister Rex- rodt die Effizienz der Arbeitsvermittlung erhöhen, Unter anderem verlangt der Bundeswirtschafts- indem auch private Vermittler zugelassen werden. minister: Die Tarifvertragsparteien müssen ernst machen mit flexiblen Arbeitszeiten. Sie müssen sehr viel stärker auf die individuellen Wünsche nach kürze- rer oder längerer Arbeitszeit eingehen. Das von der Bundesregierung beschlossene Arbeitszeitgesetz soll hierfür einen besseren Rahmen schaffen. Für die Flexibilisierung der Arbeitszeiten gibt es kein allgemein gültiges Rezept: Es sind vielfältige For- men der Arbeitszeitgestaltung möglich. Dazu läuft derzeit ein Modellversuch. »Mehr Wettbewerb liegt im Interesse der Ver- braucher und der Beschäftigten. Die wesentliche Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten noch in Um neue Dauerarbeitsplätze zu schaffen, müs- dieser Legislaturperiode durch verlängerte Öff- sen die Investitionen der Unternehmen gesteigert nungszeiten an allen Wochentagen würde nicht werden. Aber die Unternehmen schaffen solche nur mehr Zeitsouveränität beim Verbraucher, son- Stellen nur bei hinreichenden Ertragschancen. dern auch mehr Beschäftigungsmöglichkeiten ge- Deshalb, so Minister Rexrodt, müsse »breit ange- rade im Teilzeitbereich schaffen. Die notwendige setzt werden«, um die Kosten im internationalen Aufhebung des Rabattgesetzes erhöht die Preisfle- Vergleich zu senken. Nicht nur Lohn- und Lohnzu- xibilität und steigert die Kaufkraft der Verbrau- satzkosten müßten unter die Lupe genommen wer- cher«<, heißt es weiter in den Ausführungen des den, sondern auch Steuern und Abgaben, Strom- Wirtschaftsministeriums. und Kommunikationskosten. Der DSB meint dazu: Die derzeitige konjunktu- In Branchen mit ausgeprägten saisonalen Be- schäftigungen, so meint Minister Rexrodt, könnten Von der Finanzpolitik erwartet Günter Rexrodt relle Lage ist eine schwierige Gratwanderung. flexiblere Arbeitszeiten zu einer Kostensenkung für klare Entscheidungen beim Subventionsabbau, Denn einerseits braucht der Staat Mittel für seinen die Unternehmen führen. Erforderlich wären Ar- zur Verwaltungsvereinfachung und Entschlackung Bedarf, für seine »Staatstätigkeit«, die er nur vom beitszeitvereinbarungen, die für längere Zeiträu- der öffentlichen Verwaltung. Länder und Gemein- Steuerzahler bekommen kann. Andererseits darf me, z. B. für ein ganzes Jahr, erfolgen, so daß den sollen ihre Beteiligungen an Unternehmen, Fi- man dem Unternehmer wie dem Bürger das Ein- kürzere Arbeitszeit in bestimmten Perioden durch nanzinstituten und Liegenschaften privatisieren, kommen nicht zu stark beschneiden: Er soll mehr Arbeit in anderen Perioden ausgeglichen Infrastruktureinrichtungen wie Flughäfen, Häfen, schließlich über Investition und Konsum den Auf- wird. Private Haushalte, die Arbeitnehmer beschäf- Autobahnen usw. ebenfalls in private Hände gelegt schwung tragen helfen und damit Arbeitsplätze tigen, sollten steuerlich wie Unternehmen behan- werden. delt werden, fordert Minister Rexrodt: Dann Weiter fordert Minister Rexrodt zur Förderung könnten zusätzliche Arbeitsplätze in den Haushal- des Wirtschaftswachstums den weiteren Abbau von schaffen. Insofern ist es nur recht und billig, wenn der Wirt- schaftsminister die Regierung zu Bescheidenheit