Der Komet 4728 – Seite 5

Nr. 4728/20. 12. 1993 Der Komet Harter ECU oder Esperanto-Währung? Von Dr. Franz Schoser, Hauptgeschäftsführer des Konvergenzkriterien eingehalten werden. Deutschen Industrie- und Handelstages (DIHT) 5 lemal geklärt ist, daß die Hintertür verschlossen bleibt. Wenn die deutsche Seite bei ihren bisheri- gen stabilitätsorientierten Positionen bleibt und Auch der Deutsche Bundestag hat in einer Ent- das erwartet die Wirtschaft von der Politik - kann schließung vom 2. 12. 1992 betont, daß er sich je- es zu keiner Esperantowährung kommen. Freilich Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen, dem Versuch widersetzen werde, die Stabilitäts- ist der Weg zu einer harten ECU auch weiterhin der Vertrag von Maastricht ist ratifiziert. Eine weite- kriterien aufzuweichen. Er werde darüber wachen, steinig. Im Entwurf für eine Gesamterklärung die- re Etappe der europäischen Integration konnte ab- daß sich der Übergang zur 3. Stufe der Wirtschafts- ses Kongresses der Europa-Union heißt es zutref- geschlossen werden. Auch wenn verfassungs- und Währungsunion streng an diesen Kriterien fend: Die Mitgliedstaaten haben sich einer strik- rechtliche Bedenken der Verwirklichung von Maas- orientiere. Beim Übergang zur 3. Stufe der Wirt- ten Disziplin ihrer Geld- und Haushaltspolitik zu un- tricht nicht mehr im Wege stehen, so sind die Per- schafts- und Währungsunion seien die Stabilitäts- terwerfen; die Koordinierung der nationalen Wirt- spektiven für eine Europäische Wirtschafts- und kriterien eng und strikt auszulegen, die Entschei- schaftspolitiken muß zu einer gesunden Finanz- Währungsunion in den fast zwei Jahren seit der dung zum Übergang in die 3. Stufe könne nur auf politik aller öffentlichen Haushalte führen<<. Maastrichter Konferenz nicht besser geworden. der Grundlage erwiesener Stabilität, des Gleich- Bestand damals vor allem unter Politikern noch die laufs bei den wirtschaftlichen Grunddaten und er- Diesen Forderungen ist uneingeschränkt zuzu- stimmen. Es wird allerdings nicht leicht sein, sie zu erfüllen. Die Währungsunion wird deshalb aller Voraussicht nach nicht zum 1. 1. 1997 in ihre 3. Stufe gehen, wahrscheinlich auch nicht zum 1. 1. 1999. Wir sollten uns notfalls etwas Zeit lassen, aber nicht zuviel Zeit. Der Maastrichter Vertrag ist in wesentlichen Teilen ein Stabilitätsprogramm. Nur mit viel Druck von außen - so bestätigen es immer wieder viele europäische Gesprächspartner ist es innenpolitisch möglich, eine stabilitäts- orientierte Politik durchzusetzen. ― nov bhuns Schimmelpilz Eine Gefahr für die Gesundheit Hoffnung, das EWS zu den damaligen Paritäten wiesener dauerhafter haushalts- und finanzpoli- nahtlos in eine Europäische Währungsunion über- tischer Solidität der teilnehmenden Mitgliedstaaten führen zu können, sind sich nun die Experten noch getroffen werden. Sie dürfe sich nicht an Opportu- nicht einmal einig, ob das Europäische Währungs- nitätsgesichtspunkten, sondern müsse sich an den system in seiner ursprünglichen Intention über- realen ökonomischen Gegebenheiten orientieren . haupt noch besteht. Rechnete man damals mit Deshalb hat sich der Deutsche Bundestag für den einer weiterhin aufwärts gerichteten wirtschaftli- Übergang zur 3. Stufe der EWWU eine Bewertung chen Entwicklung, so hat die Rezession in Europa vorbehalten. Eine ähnliche Entschließung hat der nun dazu geführt, daß die Konvergenzkriterien für Bundesrat am 18. 12. 1992 gefaßt. Bundesfinanz- viele Länder in weite Entfernung gerückt sind. minister Waigel hat mehrfach betont, daß die Bun- Die vordergründige Lösung der damit verbunde- desregierung sich vor dem wichtigen Schritt in die nen Probleme liegt in der Aufhebung der in Artikel Währungsunion »der Rückendeckung der gesetz- 109 j des neues EWG-Vertrages angeführten Kon- gebenden Gremien versichern« werde. Das Bun- vergenzkriterien. Stimmen aus der EG-Kommis- desverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung sion und den romanischen Ländern fordern, daß vom 12. 10. 1993 ausdrücklich auf diese Aussagen Vom Schimmelpilz befallene Lebensmittel können strikten Anforderungen an die Haushaltsdisziplin Bezug genommen. Das Anliegen des Deutschen eine erhebliche Gefahr für den Menschen darstel- der geänderten wirtschaftlichen Situation angepaßt Bundestages könne sich insbesondere auf Artikel len. Schimmelpilzgifte sind nicht nur in sichtbaren werden müßten. Die Einhaltung der normalen 6 des Protokolls über die Konvergenzkriterien stüt- »Pilzwucherungen« enthalten, sondern können auch Bandbreiten des Wechselkursmechanismus des zen. Dort werde die Regelung von Einzelheiten der in die tieferen Schichten des Lebensmittels eindrin- EWS seit mindestens zwei Jahren ohne Abwertung vertraglich festgelegten Konvergenzkriterien in Ab- gen. Bestimmte Schimmelgiftstoffe wie zum Bei- gegenüber der Währung eines anderen Mitglied- weichung von den Definitionen des Protokolls einer spiel Aflatoxin sind sogar extrem krebserregend. staates müsse aufgegeben werden - so eine Rei- einstimmigen Entscheidung des Rates vorbe- Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung hat zur he von Währungsunionbefürwortern da halten. odionice nerebrie Hobsb Brine Vorbeugung und zum Umgang mit von Schimmel- ansonsten Spekulation die Einführung einer ein- Die in Artikel 109 j des EG-Vertrages genannten pilz befallenen Lebensmitteln eine Reihe von Tips heitlichen europäischen Währung bis ultimo ver- Kriterien stünden als solche nicht zur Disposition zusammengestellt. Schimmeliges Schnittbrot gehört hindern könne. In der Tat gibt es ja ein Protokoll des Rates, da sich das Grundkonzept der Wäh- in den Abfall. Tritt bei einem Brotlaib nur eine bela- über die Konvergenzkriterien nach Artikel 109 j des rungsunion ansonsten als Stabilitätsgemeinschaft stete Stelle auf, reicht es, den befallenen Teil groß- Vertrages zur Gründung der Europäischen Ge- nicht verwirklichen ließe. Ebenso könne die Beur- meinschaft, das ein Tor für die Veränderung der teilung des Rates, ob einzelne Mitgliedstaaten die Konvergenzkritierien offen läßt. Ein Hintertürchen Konvergenzkriterien für die Einführung einer ein- könnte geöffnet werden sollten wir es auch be- heitlichen Währung erfüllen, nicht durch bloße allower nutzen? Es wäre ein Geburtsfehler einer Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, wenn schon im Vorfeld der Verdacht aufkommen müßte, die Stabi- lität würde nicht ernst genommen, dafür aber Pünktlichkeit. Das käme, wie vielfach befürchtet, dem Verlust der DM gleich: dem Verlust einer Geldwertstabilität ausgerichteten Wirtschaftspoli- tik. Nach Auffassung des DIHT muß Qualitätstreue aber eindeutig vor Termintreue gehen. Die Konver- genzkriterien sind eine notwendige, wenn auch längst noch nicht hinreichende Bedingung für eine stabilitätsorientierte Währungsunion. Sie und nicht politisch fixierte Wechselkurse, auch nicht die Einheitswährung - muß das Ziel des politischen Handelns in Europa sein. Deshalb müssen die kurz & bündig Mehrheitsentscheidungen unterlaufen werden. Das Mehrheitserfordernis könne nur bedeuten, daß im Rahmen der verbleibenden Einschätzungs-, Be- wertungs- und Prognosespielräume Meinungsver- schiedenheiten mehrheitlich ausgeräumt werden können. Der Vertragstext erlaube es dem Rat nicht, sich von den im Vertrag festgelegten Konvergenz- kriterien zu lösen. Aus dieser Interpretation des Maastrichter Vertrags folgert das Bundesverfas- sungsgericht, daß ohne deutsche Zustimmung und damit ohne maßgebliche Mitwirkung des Deut- schen Bundestages die Konvergenzkriterien nicht »aufgeweicht«< werden können. Die Kläger ge- gen den Maastrichter Vertrag hatten dies anders gesehen. - zügig wegzuschneiden. Angeschimmelter Frisch-, Weich- und Schnittkäse mit einem hohen Wasser- gehalt sollte in jedem Fall weggeworfen werden. Bei Hartkäse reicht großzügiges Abschneiden der befallenen Stelle. Bei Marmeladen mit hohem Zu- ckeranteil von 50 bis 60 Prozent genügt es, den Schimmel zusammen mit einer dicken Frucht- schicht abzuheben. Aber: Marmeladen mit niedri- gem Zuckeranteil wie Diabetiker-Marmeladen, die mit Fruchtzucker, Sorbit und Süßstoff hergestellt sind, sind immer ganz wegzuwerfen. Bei harten Früchten wie Äpfeln reicht es, die be- fallene faule Stelle großzügig auszuschneiden. Weiche Früchte wie Pfirsiche oder Tomaten sollten dagegen weggeworfen werden. Getreide direkt vom Erzeuger sorgfältig auf schwarz-violettes Mut- terkorn überprüfen. Bei Nüssen verschimmelte Schalen oder Kerne sofort aussortieren. Ältere Vor- räte grundsätzlich vor dem Verzehr gründlich auf Es ist gut, daß nun auf deutscher Seite ein für al- Schimmel überprüfen. Varieté) sind auf der »Interschau« vom 20. bis 23. Januar 1994 in Hamburg ebenfalls vertreten. Am Stand des GEDU-Verlages werden sie Ausschnitte aus ihrem Programm, das sich u. a. ideal für Stadtfeste und Freizeitparks eignet, zeigen. STUTTGART - Während der zweiten Woche des diesjährigen Cannstatter Volksfestes war von Tony Bauer und Bobby Kurey in der kleinen Diskothek des »Perkins-Park« ein »nostalgischer Im Alter von 76 Jahren verstarb Hel- Musikabend« veranstaltet worden. Es mut Losberger, eine bedeutende Unter- kamen sehr viele Gäste, wird uns be- nehmer-Persönlichkeit, die sich im Holz- richtet, und bei einmaliger Atmosphäre wurde bis in den Morgen getanzt. Auch für 1994 ist ein derartiger »Nostalgie- Abend geplant, er soll dann allerdings in der ersten Spielwoche des Cannstat- ter Volksfestes stattfinden. (hw) Jimmiedo gen des Parlamentarischen Staatsse- Erstauflage der Broschüre »Deutsch- kretärs im Bundespostministerium, Paul lands schönste Christkindl- und Weih- Auf 150 Laufs, bezeichnete Wolfgang Pütz, Vize nachtsmärkte« beantwortet. des Bundesverbandes Druck, als »Hiobs- Seiten findet der Benutzer mehr als 100 botschaft für die Zeitungen«. Dies sei Beschreibungen und Fotos von vorweih- ein Schlag gegen all diejenigen Zeitun- nachtlichen Märkten der jeweiligen Bun- gen, die darauf angewiesen seien, ihre desländer. Hinzu kommen am Ende Leser auf dem Postweg zu erreichen, eines Bundeslandes Auflistungen kleine- rer Märkte. Ein Inhaltsverzeichnis, Anre- erklärte Pütz. gungen an die Redaktion oder Auf- leimbau und in der Schwergewebe- Weihnachtsmärkte in Deutschland nahmewünsche für den Markt der eige- Konfektion, im Sonnenschutz und im Wie heißt die größte Krippenstadt nen Stadt runden das Gesamtbild der Zelte- und Hallenbau gleichermaßen ei- Deutschlands? Was ist der Krampuslauf Broschüre ab. nen Namen gemacht hat. zur Weihnachtszeit? Welches Geheim- Deutschlands schönste Christkindl- Leichtgewichtige Zeitungen müßten nis birgt die Kolvenburg zu Billerbeck im und Weihnachtsmärkte, Görres-Druk- mit Gebührenerhöhungen zwischen 50 Advent hinter ihren Mauern? Fragen kerei, Koblenz/1993, 14,80 DM, ISBN Thomas Merz und Cito Pilini (Circus und 80 Prozent rechnen. Die Äußerun- über Fragen, die die jetzt erschienene 3-920388-30-5.