Der Komet 4972 – Seite 6
2000-09-30 · Seite 6 von 48
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Der Komet
Nr. 4972/30. 9. 2000
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DSB
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Spitzenorganisation
des Schaustellergewerbes
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5.0 mu
Empfehlung für Städte und Gemeinden
CDU/CSU-Bundespolitiker tragen DSB-Initiative auf lokale Ebene
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Der DSB konnte dabei auf einen ent
Nach den DSB-Initiativen zum Bundes- Haushaltsberatungen im Deutschen Bun- und des Schaustellergewerbes in die We
tagsantrag und der Umsetzung auf Lan- destag. Nichtsdestotrotz nahmen sich die ge geleitet werden sollen.
desebene standen nun die Kommunal- beiden Abgeordneten die Zeit, mit DSB-
politiker der SPD- und der CDU/CSU- Vizepräsident Albert Ritter und Hauptge- sprechenden Beschluss mit dem Deut
Bundestagsfraktion auf dem Plan. schäftsführer Dr. Norbert Weigang das schen Städte- und Gemeindebund sowie
Schließlich gilt es, die ureigenste DSB- „wichtige Gespräch", so Ernst Hinsken, zu den kurz vor dem Abschluss stehenden
Idee eben den Bundestagsantrag
Beschluss mit dem Bayerischen Städtetag
führen.d
nun auch in alle politisch verantwortli- Erfreulich war auch, dass Ausschuss- verweisen. Auch den Landesregierungen
chen Kreise zu bringen. Nachdem sich vorsitzender Hinsken den baldigen Be- soll verdeutlicht werden, wie wichtig es ist,
der Kommunalpolitische Arbeitskreis schluss des Bundestagsantrages in Aus- dass sie die notwendige Förderung des
der SPD-Bundestagsfraktion unter Lei- sicht stellte und zwar „zügig nach den Schaustellergewerbes und der Volksfeste
tung seines Vorsitzenden Bernd Schee- Haushaltsberatungen", wobei alle Fraktio- rasch in die Wege leiten.
len, MdB, gegenüber dem DSB bereit nen des Parlamentes einvernehmlich,
erklärt hatte, die Initiativen zur kommu- wenn auch mit zwei verschiedenen Anträ-
nalen Ebene herunterzutragen, spra- gen, die Wünsche und Forderungen des
chen die DSB-Aktivisten nun bei der DSB annehmen werden.
CDU/CSU vor. Erfreulich: Auch dort
stieß man auf Gehör.
Der DSB wies darauf hin, dass aufgrund
der übergroßen Kostenbelastung ein Ge
bührenabbau in den Kommunen unum
gänglich sei, und dass dazu alle politi
Auch in diesem Gespräch wurde verein- schen Schienen auf Bundes-, Landes
bart, dass, ähnlich wie bei der SPD-Bun- und kommunaler Ebene gefahren werden
einer der müssten. Die bestehende Bedrohung de
Dabei war es gar nicht so leicht, Peter destagsfraktion, anlässlich
Götz MdB, Vorsitzender der Arbeitsge- nächsten Sitzungen der Arbeitsgemein- Volksfeste durch Kaufkraftzurückhaltung
meinschaft Kommunalpolitik und kommu- schaft ein Gespräch zwischen DSB und der Kunden,
zu hohe Gesamtkostenbelas
nalpolitischen Sprecher der CDU/CSU- den Parlamentariern stattfinden soll. Fer- tung des
Schaustellergewerbes und ver
Bundestagsfraktion, Ernst Hinsken MdB, ner soll allen Mitgliedern der Arbeits- fehlte Gebührenpolitik vieler
Kommuner
Vorsitzender des Bundestagsausschus- gemeinschaft, und darüber hinaus der müsse rasch
abgewendet werden. Dem
ses für Tourismus der Fraktion, sowie Wolf- Fraktion, für die Volksfeste in ihren Wahl- stimmten
die Politiker vorbehaltlos zu.
Auch in diesem Gespräch zeigte sich
gang Meyer, Referent der Arbeitsgemein- kreisen ein entsprechendes Empfehl-
schaft, zu treffen. Standen doch auf dem ungsschreiben überlassen werden. Eine dass parteiübergreifend in der Politik der
Terminplan der Politiker die wichtigen Veröffentlichung in den Kommunalpoliti- Wille vorhanden ist, einen Niedergang der
Wie kann der Bundestagsantrag auf die kommunale Ebene umgesetzt wer-
den? Darüber sprachen (v.I.) DSB-Vizepräsident Albert Ritter, Ernst Hinsken
MdB, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Touristik, DSB-Haupt-
geschäftsführer Dr. Norbert Weigang und Peter Götz MdB, Vorsitzender
der
Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
schen Blättern der CDU/ deutschen Volksfeste und des sie tragen
CSU Fraktion sowie im den Schaustellergewerbes in jedem Falle
Rahmen der DSB-Be- zu verhindern. Mit großer Freude berichte
richterstattung im eige- te dabei Ernst Hinsken davon, dass er auf
nen Verbandsteil im „Ko- dem Gäubodenfest in seiner Heimat durch
met" wurde vereinbart. die Berichterstattung des DSB als Mit-Initi
Es soll auch hier darauf ator des Bundestagsantrages der CDU
hingewiesen werden, CSU erkannt worden sei.
dass in enger Zusam- Hinsken hob die große Bedeutung der
menarbeit mit dem Städ- deutschen Schausteller und des Volks
te- und Gemeindebund festbereichs im Rahmen des Tourismus
und dem Deutschen und der Freizeitgestaltung hervor. Mar
Städtetag auf Bundese- müsse diesem Bereich unbedingt durch
bene sowie den einzel- flexible und rasche Lösungen helfen. E
nen Städte- und Gemein- betonte dabei noch einmal die besonde
debünden und Städte- ren Verdienste, die das Präsidium des
tagen in den Bundes- Deutschen Schaustellerbundes und die
ländern entsprechende Hauptgeschäftsführung des DSB in dieser
Empfehlungen zur Si- Angelegenheit haben.
cherung der Volksfeste
(DSB-Pressedienst