Der Komet 4985 – Seite 10

10 Der Komet stni nov opis elb Nr. 4985/10. 2. 2001 per-ep bracie Grußwort liti 9119dus istus usa nellende rebumm ej nebeauldaanA nov MC des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB, anlässlich des 52. Delegiertentages meistenbrown Ummox etc MdB Klaus Brähmig bei seinem Grußwort Sehr geehrter Herr Präsi- dent Krameyer, Herr Ehren- präsident Konsul Wollen- schläger, Frau Oberbürger- meisterin Roth, sehr geehr- te Damen und Herren, sehr gerne habe ich Ihre freundli- che Einladung zu Ihrer 52. Delegiertentagung ange- nommen und bin heute zu Ihnen nach Frankfurt am Main gekommen. Ihnen allen möchte ich nicht nur die besten Grüße von der gesamten CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sondern ausdrücklich auch herzliche Grüße von unserem Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz übermitteln. Die enge Verankerung des Touris- musbereichs in unserer Fraktion, sowohl als eige- ne Arbeitsgruppe als auch innerhalb des Frakti- onsvorstandes, ist als Quasi-Frühwarnsystem für wichtige politische und gesellschaftliche Anlie- gen meines Erachtens unerlässlich und hat sich gerade bei der Durchsetzung schaustellerspezifi- scher Forderungen erneut bewährt. Meine Damen und Herren, wir haben in den letzten beiden Jahren für Ihre Branche und für den Schutz und die Förderung von Volksfesten in unserem Land viel erreicht. Es ist nicht bei Sonn- tagsreden über die große wirtschaftliche Bedeu- tung der Schaustellerbranche und ihre Attraktivi- tät für den Tourismusstandort Deutschland ge- blieben, sondern es sind Taten gefolgt und es hat sich wirklich etwas bewegt. Mit unserem Bundestagsantrag zur Sicherung der Volksfeste und des Schaustellergewerbes in der Bundesrepublik Deutschland vom Juni 1999 hat es die CDU/CSU geschafft, in der Politik eine wahre Lawine loszutreten. Noch im selben Jahr gab es aufgrund dieser Initiative erstmals in der Geschichte des Deutschen Bundestages eine Parlamentsdebatte ausschließlich über Schau- steller und Volksfeste. Damit wurde im Bundestag eine breite Diskussion über die große Bedeutung und die Probleme des deutschen Schaustellerge- werbes ausgelöst und diese Thematik auf die Ta- gesordnung von insgesamt acht Bundestagsaus- schüssen gesetzt, die sich damit mehrfach inten- siv beschäftigten. Bis zur zweiten Bundestagsde- batte im Dezember letzten Jahres haben wir dann mit unseren konkreten Forderungen zur Unter- stützung Ihres Gewerbes und zur Förderung von Volksfesten in fast allen Punkten die Zustimmung sämtlicher Fraktionen im Deutschen Bundestag erhalten - und so übrigens gezeigt, dass man auch als Opposition eine ganze Menge bewegen und in Gang setzen kann. Aber natürlich haben wir das nicht allein geschafft, sondern nur ge- meinsam mit Ihrem - das muss ich wirklich einmal deutlich sagen - kraftvollen und energischen Ver- band, dessen tatkräftige Unterstützung und Sachkompetenz für unsere parlamentarische Ar- beit in Berlin unverzichtbar ist. Dieser Anlass bie- tet eine willkommene Gelegenheit, mich im Na- men der CDU/CSU-Fraktion für die enge und fruchtbare Zusammenarbeit, die wir mit dem Deutschen Schaustellerverband, vor allem mit Ih- rem Hauptgeschäftsführer, Herrn Dr. Norbert Wei- gang, aber natürlich auch mit Ihrem Präsidenten Hermann Krameyer und Ihrem Vizepräsidenten Albert Ritter seit vielen Jahren pflegen, sehr herz- lich zu bedanken. Ohne Ihre unermüdliche Zuar- beit und Ihre Schilderung der branchenspezifi- schen Probleme sowie die gemeinsame Suche nach Lösungsmöglichkeiten hätte es unseren Bundestagsantrag vom Juni 1999 wohl nicht ge- geben. Meine Damen und Herren, die Politik darf sich jetzt aber nicht auf dem Erreichten ausruhen, son- dern muss die noch offenen Fragen auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene konsequent weiter- verfolgen. Dazu gehört vor allem, dass Kommu- nen Volksfeste möglichst in eigener Trägerschaft veranstalten und damit die mit einer Privatisie- rung häufig verbundenen Kostensteigerungen verhindern sollten - ein wichtiger Punkt, bei dem uns die anderen Fraktionen im Bundestag leider nicht unterstützt haben. Hierzu werden wir zu- sammen mit Ihrem Verband noch im ersten Quar- tȧl dieses Jahres mit der Arbeitsgruppe Kommu- nalpolitik unserer Fraktion erste Gespräche füh- ren. nov texnienoped neder einirion Auch werden wir die Ökosteuer und die Neure- gelung der 630-DM-Jobs angesichts der damit verbundenen besonderen Belastungen des Schau- stellergewerbes weiterhin bekämpfen. Die derzeit etwas niedrigeren Rohölpreise dämpfen die jüngste Ökosteuer-Erhöhung zum Jahresanfang nur kurzfristig ab, die Ökosteuer bleibt einfach ein falsches Signal für den Tourismusstandort Deutschland, ist in sich widersprüchlich und in- konsequent. Außerdem muss bei der von der Bun- desregierung für dieses Frühjahr geplanten er- satzlosen Abschaffung des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung dringend geprüft werden, inwieweit mittelstandsfreundliche Ausgleichs- maßnahmen auch für das Schaustellergewerbe ergriffen werden können, um existenzbedrohen- de Preiskämpfe zu verhindern. pau menie lus Und wir werden weiter auf eine deutliche Auf- stockung der Bundesmittel für die Deutsche Zen- trale für Tourismus (DZT) drängen, damit sie die von allen Bundestagsfraktionen befürwortete in- tensivere Vermarktung deutscher Volksfeste im In- und Ausland auch tatsächlich leisten kann und dies angesichts knapper Budgets kein Lippenbe- kenntnis bleibt. Und schließlich warten wir mit Spannung auf das Ergebnis der von mir vorge- schlagenen Marktstudie der Bundesregierung über die wirtschaftliche Bedeutung des Schau- stellergewerbes. Die Verantwortlichen auf Bun- des-, Landes- und Kommunalebene können da- mit dann auf handfeste Zahlen zurückgreifen und erhalten damit wichtige Informationen und Ent- scheidungshilfen für die Durchführung von Volks- festen. Meine Damen und Herren, traditionelle Jahr- märkte, Volksfeste und Kirmessen haben eine enorme Anziehungskraft auf in- und ausländi- sche Gäste. Sie sind ein „Flaggschiff" des Deutschlandtourismus. Dies gilt besonders im ge- rade begonnenen Jahr des Tourismus 2001 in Deutschland", das auf meinen Vorschlag und dem Drängen der CDU/CSU-Tourismuspolitiker hin ausgerufen wurde. Hier stehen Schausteller und Volksfeste in der ersten Reihe, zumal der Deutsche Schaustellerbund nach unserem Drän- gen jetzt auch endlich mit eingebunden ist in die Ausgestaltung einzelner geplanter Veranstaltun- gen. Damit steigen die Chancen, in diesem Akti- onsjahr die große Bedeutung des Tourismus für die Gesamtwirtschaft zu verdeutlichen und eine gesamtgesellschaftliche Diskussion über den notwendigen Wandel zur Dienstleistungsgesell- schaft zu starten. Wir müssen endlich wegkom- men von der Industriegläubigkeit, die in manchen Amtsstuben der Verantwortungsträger zu einer Lähmung führt. Denn im wahrsten Sinne des Wortes hier, in Branchen wie Ihrer spielt die Mu- sik, werden dringend benötigte Arbeitsplätze ge- sichert und neu geschaffen, und das auch für vie- le tatkräftige Menschen ohne Abitur, Diplom und Hochschulabschluss, die aber mit Leib und Seele bei der Sache sind, noch Spass an Ihrer Arbeit haben und es noch verstehen, andere Menschen glücklich zu machen und zu bezaubern. Und dafür bedanke ich mich bei Ihnen allen von gan- zem Herzen. Bolesnesengelstissos.eline 10 Zum Abschluss möchte ich Ihnen einen erfolg-> reichen Verlauf Ihres Delegiertentages wünschen und Ihnen auch für die Zukunft eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Tourismuspolitikern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anbieten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. apnumb10:en 100 noints neb Vorläufiger Ablaufplan der Hauptvorstandssitzung in Hannover vom 7. März bis 8. März 2001 pus pinge us Botezu im Hotel Hennies, Hannoversche Straße 40, 30916 Isernhagen Mittwoch, den 7. März 10.00 Uhr Beginn der Arbeitstagung Donnerstag, den 8. März aus (00er briste ra 9.00 Uhr Ausgabe der Stimmkarten und outer 17.00 Uhr Empfang im Rathaus der Landeshaupt- stadt Hannover, durch Herrn Oberbür-eubnilidomon Stimmzetteleeb nerba mied pepsi germeister Dr. hc. Herbert Schmalstieg, lerois Trammplatz 2, 30159 Hannover 19.00 Uhr Schaustellerabend" in Verbindung mit -zin auth dem 50-jährigen Bestehen des Schau- ople stellerverbandes Niedersachsen e. V., liebste iw neabüm Hotel Hennies 13.00 Uhr Gemeinsames Mittagessen edoais 14.00 Uhr Fortsetzung der Arbeitstagung me 17.00 Uhr Ende der Hauptvorstandssitzung nesnes als nudus ni dous lidomotu heroia (Änderungen vorbehalten) 0 eib eido Auf neuen Wegen... anoilitesvni von Heinrich S. Schwäke.biMs mu Dieses Buch ist bei der Schaustellerver- lags- und Dienstleistungs GmbH, Hoch- kreuzallee 67, 53175 Bonn, Telefon: 0228/ 9512815, pro zehn Exemplaren zum Stückpreis von 12,50 DM zu bestellen. Das Buch schildert den historischen Ver- lauf der Verbandsarbeit und der Verbands- organisation nach dem Kriege sehr an- schaulich. Jeder Schausteller und Schau- stellerverband sollte ein Exemplar dieses Buches zum jetzt ermäßigten Sonderpreis besitzen.w hepisteep epshelb br(11912)