Der Komet 4985 – Seite 15
2001-02-10 · Seite 15 von 36
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Nr. 4985/10. 2. 2001
Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleuten
Mitglied
Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) qo
Europaverband der Schausteller (EDS) speed
do Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDIevatied
http://www.bsm-lsm.de
E-Mail: bsm.bonn@t-online.dev
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Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48
Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
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D-53113 Bonn
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Bundesfachtagung des Fachbereichs | Schausteller
des BSM vom 15. bis 16. Februar 2001 sia nello
in Cloppenburg - Museumsdorf
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Von den fünf Fachbereichen des BSM - Warenverkauf und Zeitungshandel, Lebensmittel- und Blumenverkauf, Werbeverkauf sowie Circusse - führt der
Fachbereich | Schausteller zwischen den Bundesverbandtagen traditionell eine eigene Fachtagung durch. Es sind vor allem die vielfältigen Probleme, die
das Schaustellergewerbe bedrängen und intensive Beratungen darüber erforderlich machen.
Die letzte Fachtagung hat im Februar 1999 in Köln stattgefunden. Diesmal hat es der Schaustellerverein Cloppenburg-Vechta übernommen, die Zusammen-
kunft der Schausteller des BSM 2001 in Cloppenburg auszurichten.
Donnerstag, 15. Februar 2001
11.00 Uhr Beginn der Arbeitstagung im Dorfkrug des Museumsdorfes
13.00 Uhr Gemeinsames Essen im Dorfkrug
13.30 Uhr
14.30 Uhr
Beginn des Frauennachmittags
Fortsetzung der Arbeitstagung
Freitag, 16. Februar 2001 eib jede
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9.30 Uhr Fortsetzung der Arbeitstagungusnu tiesatied A neb phulie
13.00 Uhr Mittagspause
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14.00 Uhr Erforderlichenfalls Fortsetzung der Beratungen
19.00 Uhr Einlass zum Ballabend. Beginn 20.00 Uhr in der Stadthalle
Eröffnet wird die Tagung vom Bundesvorsitzenden des Fachbereichs I sowie Vizepräsidenten des BSM, Hans-Peter Arens. Grußworte wird unter ande-
rem der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes sowie Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Hans
Eveslage, MDL sprechen.
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Die umfangreiche Tagesordnung reicht von den Tätigkeitsberichten des Bundesvorsitzenden, seiner Stellvertreter und der Fachreferenten, über den Bun-
desantrag zur Sicherung der Volksfeste, des Markthandels und des Schaustellergewerbes bis zur lebensmittelhygienerechtlichen, gewerberechtlichen,
arbeitsrechtlichen und steuerrechtlichen Fragen. asb
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Der BSM ruft alle ihm angehörenden Schausteller auf, zahlreich an dieser wichtigen Veranstaltung des Berufsstandes in diesem Jahr teilzuneh-
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Gesetz zur Verne Unternehmenssteuern
rebelwo bleibt der Mittelstand?
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triebsaufgabe wird von 60000 auf 100000 DM er-
höht.
Heftige Kritik vor allem von den Mittelstandsorgani- he des 1,8-fachen des Gewerbesteuermessbetra-
sationen erntete die Bundesregierung für ihre Re- ges gewährt. Die Gewerbesteuer ist weiterhin als
form der Unternehmenssteuern. Bevorzugung der Betriebsausgabe abzugsfähig. Im Ergebnis werden
Großindustrie ist eine Vorhaltung, die ansonsten die meisten Unternehmer wirtschaftlich in vollem
eher selten an die Adresse der rot-grünen Regierung Umfang von der Gewebesteuer entlastet.
gerichtet wird. Insbesondere die Grünen hatten sich Der Freibetrag für Betriebsveräußerung und Be-
in der Vergangenheit kaum dem Verdacht ausge-
setzt, einen Schmusekurs mit der Industrie steuern
zu wollen. Federführend ist in dieser Sache natürlich Alternativ zur „Fünftelregelung" wird aus dem Be-
der SPD-Mann Hans Eichel in seiner Eigenschaft als rufsleben ausscheidenden Unternehmern einmal im
Bundesfinanzminister. Dieser wehrt sich gegen die- Leben der sogenannte „halbe Steuersatz" gewährt.
se seiner Auffassung nach ungerechtfertigte Kritik Die Regelung gilt ab dem Veranlagungszeitraum
und stellt die zu Gunsten der Personenunternehmen 2001 für Unternehmer, die das 55. Lebensjahr voll-
geschaffenen Reformmaßnahmen heraus:
endet haben, oder bei dauernder Berufsunfähigkeit.
• Personenunternehmen profitieren von den erheb- Betriebsübergaben und Kooperationen bei mittel-
lichen Tarifsenkungen bei der Einkommensteuer. ständischen Personenunternehmen werden mit
• Personenunternehmen, die Einkünfte aus Gewer- Wiedereinführung der Grundsätze des Mitunterneh-
bebetrieb erzielen und Gewerbesteuer zahlen, wer- mererlasses (§ 6 Abs. 5 EstG) erleichtert. ting
den darüber hinaus durch eine pauschalierte An- - Die Ansparabschreibung für Neuinvestitionen von
rechnung der Gewerbesteuer auf die Einkommen- kleinen und mittleren Unternehmen wird angepasst
steuerschuld entlastet. Die Ermäßigung wird in Hö- an die neuen Abschreibungsbedingungen beibehal-
ten. Dieses Maßnahmenbündel widerlegt nach Ei-
chels Auffassung den gegen ihn erhobenen Vorwurf
der Mittelstandsfeindlichkeit.
Das Gesamtpaket entscheidet
Klingt gut, was Minister Eichel sagt. Besser sind je-
doch tatsächliche Nettoentlastungen. Was nützt
eine Erleichterung bei Unternehmenssteuern, wenn
auf der anderen Seite die Belastungen steigen? So
zuletzt wieder bei der Neufassung der allgemeinen
Abschreibungstabelle. Steuermehreinnahmen in
Milliardenhöhe für die Öffentliche Hand, frohlockten
die Finanzminister. Für die Unternehmen ist diese
Nachricht weniger erfreulich.
Mit der Verlängerung der meisten Abschreibungs-
fristen wird die Entlastungswirkung der AfA erheb-
lich gemindert. De facto ist es eine Steuererhöhung.
Nach Minister Eichels Worten sind Familien, Arbeit-
nehmer und die mittelständische Wirtschaft Gewin-
ner dieser Reform. Dies mag so sein. Fest steht aber
auch, dass im Laufe der Jahre der Mittelstand meistens
der Verlierer von Reformen war und ist. Daran haben
die vollmundigen Bekundungen des Gegenteiles
durch Politiker aller Parteien auch nichts geändert.
(BSM-Pressedienst)