Der Komet 5000 – Seite 11
2001-07-10 · Seite 11 von 44
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Nr. 5000/10. 7. 2001
DSB
der Erteil
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Der Komet
E Die Verbände berichten (BSM
SITZ BERLIN
DEUTSCHER STUDE
ung
11
repräsentative Zahlen über die Besucher bei den
Volksfesten und die in benachbarten Gewerben und
in den Kommunen entstehenden Umsätze vor. Der
DSB berichtet im „Komet“ darüber in einer Artikel-
serie. Danach verbleibt pro Besucher, das sind
immerhin pro Jahr 170 Mill. Besucher bei Volksfes-
ten und zusätzlich 50 Mill. bei Weihnachtsmärkten,
1 DM zusätzliche Steuer in den Kommunen. Die be-
nachbarten Gewerbe profitieren, mehr als das
Schaustellergewerbe (1,7 Mrd. DM), nämlich in Hö-
he von 1,9 Mrd. DM von den Volksfesten. Die heraus-
Tagung der Markt- und Volksfestreferenten ragende Position der Volksfeste im gesamten Frei-
in Karlsruhe
Bericht über die Aussprache mit den Schaustellerverbänden (1. Teil)
zeit- und Tourismusbereich, insbesondere im Städ-
tetourismus, wird damit dokumentiert. Den Tagungs-
teilnehmern händigte der DSB eine gedruckte
Kurzfassung und eine CD-ROM der Studie aus.
Gleichzeitig wurde deutlich, dass bei Volksfesten
Am 8. Juni 2001 trafen sich die Berufsorganisati- cherung der Volksfeste, des Markthandels und
onen Deutscher Schaustellerbund e. V. (DSB) und Schaustellergewerbes geht nach Auskunft des insgesamt 165 Mill. DM an Standgebühren an die
Bundesverband Deutscher Schausteller und DSB weiter. Der Deutsche Städte- und Gemeinde- Kommunen fließen. In einem Szenario wurde deut-
Marktkaufleute e. V. (BSM) mit den Markt- und bund hat nach einer Sitzung in seinem Wirtschafts- lich, dass in Zukunft insbesondere die kleineren und
Volksfestreferenten von 40 verschiedenen Städ- ausschuss auf Vortrag des Deutschen Schausteller- mittleren Volksfeste nur mit Gebührensenkungen
ten zur jährlichen Tagung, diesmal in Karlsruhe. bundes eine entsprechende Beschlussfassung her- gerettet werden können. Sie können nur dadurch at-
Seitens des DSB nahmen Präsident Hermann beigeführt, die in Kürze vorliegt. Mit dem Deutschen traktiv bleiben, dass dem Schaustellergewerbe in
Krameyer, die Vizepräsidenten Edgar Drexel und Städtetag findet eine weitere Sitzung statt. Über das der augenblicklich sehr schwierigen wirtschaftli-
Albert Ritter sowie Hauptgeschäftsführer Dr. Nor- Ergebnis dieser beiden Verhandlungen werden wir chen Entwicklung mehr Geld zur Verfügung bleibt,
bert Weigang, seitens des BSM Präsident Walter berichten. Zwischenzeitlich werden entsprechende um attraktive Geschäfte vorweisen zu können. Die
Weitmann, die Vizepräsidenten Hans-Peter Arens Landtagsanträge des DSB über die Fraktionen der Fragen werden mit den Städten und Gemeinden
und Dieter Zippe sowie Hauptgeschäftsführer Parteien in den Ländern Schleswig-Holstein, Nie- weiter beraten. Die Markt- und Volksfestreferenten
Heinz Bachmann teil. Die Aussprache leitete Ar- dersachsen und demnächst Nordrhein-Westfalen sind gebeten, die entsprechenden Informationen an
min Baumbusch, Marktamt der Stadt Karlsruhe. nach Einbringung in den entsprechenden Landtags- ihre städtischen Behörden und die Politik weiterzu-
Wir berichten in zwei Teilen über die Veranstal- ausschüssen beraten. Über den Fortgang wird wei- reichen und sich für einen solchen Bestandschutz
tung.
onun ter informiert. Mit dem Bayerischen Landtag werden der Schaustellerbetriebe einzusetzen. Der BSM be-
Die zuerst gestellte Frage der Referentenrunde in Kürze nach Einigung mit dem Bayerischen Städte- absichtigt die Erstellung einer ähnlichen Marktstu-
betraf die Errichtung eines Freizeitparks bei Ro- tag entsprechende Gesetzesänderungen beraten. die über den Markthandel, wie Vizepräsident Zippe
stock. Kritisch äußerten sich dazu die Präsidenten Einige Punkte des Bundestagsantrages - es wurde und Hauptgeschäftsführer Bachmann berichteten.
und Vizepräsidenten: zwar müsse man sich dem darüber im „Komet" berichtet sind bereits umge-
Der DSB hielt fest, dass die Volksfeste ein wesent-
Wettbewerb stellen, jedoch dürften dazu nicht wett- setzt worden. Weitere befinden sich in den Beratun- licher Bestandteil des stark wachsenden Städtetou-
bewerbsverfälschend Steuergelder - wie im Fall des gen zwischen Bund und Ländern; die Bundestags- rismus sind. Sie werden in die internationale Wer-
ZDF-Medienparks in Mainz - eingesetzt werden. Im ausschüsse werden sich auch weiterhin mit zusätzli- bung der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT)
Übrigen erwächst heute Volksfesten durch alle Frei- chen Fragen des Schaustellergewerbes, des Markt- einbezogen. Die Kommunen werden noch einmal
zeitangebote Konkurrenz, da die Mark nur einmal handels und der Volksfeste befassen. Die Kommu- dringend aufgerufen, die entsprechenden Termine
ausgegeben werden kann, gerade in den einkom- nen sind gebeten, an der Umsetzung dieser Be- und Informationen über ihre Volksfeste der Deut-
mensschwachen neuen Bundesländern. Präsident schlüsse intensiv mitzuwirken, sofern sie davon be- schen Zentrale für Tourismus rechtzeitig zum Ende
Krameyer betonte, dass die Vielfalt der Stadt- und troffen sind. Der DSB wird die Kommunen darüber des vorhergehenden Jahres mitzuteilen, damit die-
Straßenfeste im Wettbewerb schädlicher sei. zu gegebener Zeit schriftlich informieren. Erste Wir- se kostenlos in die in vielen Sprachen in der gesam-
Zum Thema Zuschlaggebühren für Kopfstände kungen hat der Bundestagsantrag auch bei einzel- ten Welt verteilten Veranstaltungskalender aufge-
warnten die Verbände vor der Erhebung. Hier sollten nen Kommunen gehabt, so in Verhandlungen mit nommen werden können. Ein Ergebnis des Städte-
nicht sinngemäß Zustände wie in den Beneluxstaa- den Städten Meppen und Quakenbrück. Bei Letzte- forums 2000 des Deutschen Tourismus-Verban-
ten einreißen, in denen die Standplätze versteigert rer - so Vizepräsident Albert Ritter - sollte die des (DTV) war, dass die Touristen, auch bei Kurzrei-
werden. Das Volksfest solle weiterhin als Solidarge- Herbstkirmes entfallen. Nach Hinweis auf den An- sen, Erlebnisreisen wünschen. Diese Events kön-
meinschaft gesehen und unnötige Konkurrenz ver- trag sah die Kommune davon - nach Intervention nen bei Volksfesten geboten werden. Insbesondere
mieden werden, damit sollten auch juristische Strei- des DSB - ab.
rief der Deutsche Schaustellerbund die Markt- und
tigkeiten nicht provoziert werden.
Die im Bundestagsantrag geforderte Marktstudie Volksfestreferenten und Kommunen auf, dem Ergeb-
Zum Thema „Dauergestattung" nach § 2 Gast- über die Volksfeste und das Schaustellergewerbe nis auch dieser DTV-Tagung zu folgen und die Volks-
stättengesetz erklärte der DSB, dass sich die Städ- wurde vom Deutschen Schaustellerbund zwischen- feste intensiv in das Stadtmarketing einzubezie-
te und Gemeinden in aller Regel nicht dagegen aus- zeitlich mit finanzieller Unterstützung des Bundes-
sprechen. Das Bundeswirtschaftsministerium ist der wirtschaftsministers fertig gestellt und machte, wie
Auffassung, dass die entsprechende Änderung der Vizepräsident Albert Ritter und Hauptgeschäftsfüh-
Verwaltungsvorschrift zum Gaststättengesetz erfüllt
werden müsse. Die Dauergestattung erlischt nicht
bei gezwungenem Aussetzen. Sie soll auch nicht
erlöschen, wenn eine Platzie-
rung in anderen Reihen erfolgt.
Bei der Gebühr ist der geringe-
re Verwaltungsaufwand zu be-
rücksichtigen, wenn in der Ver-
gangenheit bereits Gestattun-
gen gemäß § 12 Gaststätten-
gesetz beantragt waren. Die
Zulassungsregelung nach Ge-
werbeordnung bleibt davon un-
berührt. Es wird gebeten, die
entsprechenden Behörden in
den Kommunen zu informie-
ren. Die Länder sind über den
Bund-Länder-Ausschuss Ge-
werberecht informiert.
Die Umsetzung des vom
Bundestag am 8. 12. 2000 be-
schlossenen Antrags zur Si-
rer Dr. Weigang ausführten, besondere Aussagen
über die Situation und Entwicklung im Schausteller-
gewerbe und bei den Volksfesten. Erstmals liegen
hen. Das bedeutet, dass die Städte die Veranstaltun-
gen in den Veranstaltungskalender aufnehmen und
über sie informieren. Ferner gehört dies in die Ge-
samtzeitplanung der Freizeitaktivitäten der Städte
und schließlich auch in die Finanzplanung. Natürlich
müssen auch die entsprechenden Plätze zentral zur
Verfügung gestellt werden. Auch dazu wird der DSB
mit den Kommunen weiter verhandeln.
In diesem Jahr findet das Jahr des Tourismus
statt. DSB und BSM sind in der entsprechenden Ar-
beitsgruppe des Bundes, der Länder und der Insti-
tutionen vertreten. Im Oktober 2001 werden zum
Bremer Freimarkt im Rahmen des Schwer-
punktthemas des Tourismusjahres „Volks- und
Heimatfeste" in Bremen Sonderveranstaltungen
durchgeführt. Der DSB wird dazu entsprechende
Unterlagen erarbeiten und mit der Deutschen Zen-
trale für Tourismus, der Bremer Tourismuszentrale
und dem Bremer Schaustellerverband eine entspre-
chende Programmfolge erstellen, über die noch be-
richtet wird. Das nächste Jahr wird zum Umweltjahr
im Tourismus auf europäischer Ebene erklärt. Auch
hierbei werden die Verbände mitwirken. Die Kommu-
Von links: DSB-Präsident Hermann Krameyer, BSM-Präsident Walter Weit- nen sind aufgerufen, dies für die Volksfeste intensiv
mann, Armin Baumbusch (Stadt Karlsruhe).
mit zu unterstützen. (DSB/BSM-Pressedienste)