Der Komet 5000 – Seite 14

14 Der Komet ten der EVU entsteht diesen durch die Versorgung L auch zur Ausübung des Schaustellergewerbes zu auch von Großveranstaltungen unserer Kenntnis ermöglichen. nach kein zusätzlicher Aufwand, der höhere Tarife enlloadhub menis als für das stehende Gewerbe rechtfertigen würde. Zu Bedenken ist, dass die Bedarfsspitzen der Volks- feste in den allgemeinen Schwachlastzeiten abends, nachts, am Wochenende und an Feiertagen liegen. -USE endo esum 20 niez Nr. 5000/10. 7. 2001 hob Nie ohne Gurt il es Wer im Auto den Sicherheitsgurt nicht anlegt, ge- Ausdehnung der Nahzone auf 100 km fährdet nach einem Unfall den Versicherungsschutz. für Markthandel So lautet das Fazit aus einem Urteil des Bundesge- daildemen Nach der StVZO sind unter anderem Verkaufsfahr- richtshofs (BGH) unter dem Aktenzeichen VI ZR 411/ zeuge auf Märkten in der Nahzone von der Ausrüs- 99. Im vorliegenden Fall hatte sich ein Autofahrer tungspflicht mit einem EG-Kontrollgerät ausgenom- zwar während der Fahrt angeschnallt, den Gurt je- men. Die Nahzone beträgt derzeit 50 km. Diese Ent- doch vor einer Ampel gelöst. Beim Stopp fuhr ein fernung entspricht nicht mehr den Gegebenheiten Pkw-Lenker mit seinem Fahrzeug von hinten auf. des Markthandels. In Anbetracht des erweiterten Ak- Der nicht angeschnallte Autofahrer wurde gegen das tionsradiuses eines durchschnittlichen Markthänd- Lenkrad geschleudert und erheblich verletzt. Von lers ist eine Ausdehnung der Nahzone auf 100 km der Versicherung des Kontrahenten folgte die böse dringend geboten. Der für Verkehrsfragen zuständi- Überraschung. Weil er während des Aufpralls nicht ge Bearbeiter, Herr Schue wird prüfen, ob die vom angeschnallt war, wurde die Versicherungsleistung BSM gewünschten Erleichterungen nur durch Ände- gekürzt. (Quelle: Zentralmarkt/BSM-Pressedienst) rung der zugrunde liegenden europäischen Rechts- vorschriften oder auf nationaler Ebene erreicht wer- den können. A few a DIFICILE 10h19 sib h3 meb tim mu.netus Verwaltungsaufwand bei 630 DM-Jobs md Bundesversammlung des BSM ni essb M 19 orie vom 18. bis 19. Februar 2002 inclue bain Hagen/Westfalen we dudee. mit Bundesfachtagung oderic -Bindungswirkung der genehmigten und veröffentlichten Tarife der EVU Diese Frage wird sich nach Auskunft von Herrn Krüger als zuständigem Beamten im Ministerium möglicherweise von selbst erledigen, da die Geneh- migungspflicht für Tarife entfallen soll. Völlig schutz- los sind die Stromkunden dennoch nicht. Wenn wie auf Volksfesten regelmäßig ein Anschluss- und Be- nutzungszwang des Beschickers dahingehend be- steht, dass er nur Strom über einen bestimmtes EVU oder Privatinstallateur beziehen kann, so könnte beim Verdacht überhöhter Preise eine Preisüberwa- belastet Reisegewerbe chung durch das Landeswirtschaftsministerium auf- grund der marktbeherrschenden Stellung des Liefe- Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann wies an- ranten beantragt werden. Der Beschicker kann als hand von Beispielen auf den hohen bürokratischen Einzelner weder das EVU noch das Installationsun- Aufwand hin, der durch die Neuregelung der gering- ternehmen aussuchen, sodass letztgenannte ein fügigen Beschäftigungsverhältnisse entstanden ist. faktisches Monopol haben. Der BSM fordert, Schau- Beispielsweise gibt es über 20 sozialversicherungs- steller nicht schlechter als die stationären, gewerbli- rechtliche und steuerliche Varianten. Die meisten chen Stromkunden zu stellen. Die Inanspruchnah- Mitglieder sind familiengeführte Klein- und Kleinst- me bereits vorhandener Stromerzeugungs- und betriebe. Die Unternehmer tragen eine erhebliche Transportkapazitäten zu Schwachlastzeiten recht- Arbeitszeitbelastung. Personalverwaltung ist eine fertigt eine Gleichbehandlung der Schausteller mit vergleichbaren stationären, gewerblichen Stromab- nehmern. Die Hochrechnung einer auf Tage be- grenzten Stromabnahme auf einen fiktiven Jahres- verbrauch führt zu einer unterstellten Nutzung von Leitungskapazitäten, die sachlich nicht gerechtfer- tigt ist. Die für das stationäre Gewerbe geltenden Ta- rife müssen die Obergrenze für die Stromabnahme auf Festplätzen sein. zeit- und somit kostenintensive Tätigkeit, deren be- lastende Wirkung insbesondere auf Kleinbetriebe nicht unzerschätzt werden darf. Überregulierungen auf dem Gebiet des Arbeits- und Sozialrechtes ha- ben bekanntermassen keine beschäftigungsför- dernde Wirkung. Der BSM bittet zumindest um eine rigorose Vereinfachung der Melde- und sonstigen Pflichten. Ebenso sollte ein Vertrauensschutz für new sib eluer den Arbeitgeber geschaffen werden, damit er bei un- erliner wahren Angaben des Arbeitnehmers über weitere FB I: der Fachbereiche Schausteller vekuziswis esib hob nov pri Fb II: Warenverkauf und Zeitungshandel zebru Fb III: Lebensmittel und Blumenverkauf Fb IV: Werbeverkauf ušhe bnu chev 16b is snedst Vorstandssitzung am 18. Februar Abschlussball zum 95-jährigen Bestehen des neband Hagener Schaustellervereins nebe 1907 e. V. nov I am 19. Februar . Wir bitten um Terminvormerkung! - Falsch geblinkt: Me ediet Schausteller brauchen Fahrerlaubnisse Beschäftigungsverhältnisse Beiträge nicht nach einen 50 % Mitschuldxellele der Klassen L und T zahlen muss. In seinem Schlusswort zu diesem sehr ausführli- chen und aufschlussreichen Gespräch bedankte sich Präsident Walter Weitmann für das gezeigte In- teresse und insbesondere für die ungewöhnlich offe- ne und schnörkellose Art, in der Minister Bauckhage zu denen einzelnen Themen klar seine Positionen dargelegt hatte. Dank auch an Hans-Joachim Krei- sel, Beigeordneter der Stadt Landau, der bei dem Zustandekommen dieses Gespräches behilflich war. Ein falsch gesetzter Blinker kann fatale Folgen ha- ben. Er irritiert und veranlasst andere Verkehrsteil- nehmer zu Fehlverhalten. Jedoch: Der falsch ge- setzte Blinker allein ist noch kein Indiz für ein tat- sächliches Abbiegen. Der Fall: Rainer K. wartet in seinem Auto in einer Nebenstraße pflichtgemäß auf freie Fahrt für das Abbiegen in die Hauptstraße. Ein Wagen nähert sich von links mit rechts gesetztem Blinker.,,Der biegt ab", denkt Rainer K. und gibt Gas. Es kommt zum Unfall - und zum Streit. Wie sich her- (BSM-Pressedienst) ausstellt, hat der Blinker des vorfahrtberechtigten ewideM Wagens aufgrund eines Defektes weiter geblinkt und sich nicht automatisch zurückgestellt. Dies hat don für die Richter am Oberlandesgericht (OLG) Karlsru- dbeige he eine weitreichende Bedeutung. Sie kommen zu Zunächst unbemerkt, hatte sich Anfang der Neunzi- gerjahre mit der EG-Führerscheinrichtlinie eine Ver- schlechterung für jugendliche Führerscheinerwer- ber ergeben. Im Zuge der Neueinteilung der Fahrer- laubnisklassen ist für jugendliche Schausteller die Möglichkeit entfallen, langsamlaufende Zugmaschi- nen mit dem früheren Führerschein Klasse 5 zu füh- ren. Der nach dem neuen Führerscheinrecht äquiva- lente Führerschein T ist auf land- und forstwirtschaft- liche Zugmaschinen, Arbeitsmaschinen und Anhän- ger beschränkt worden. Darüberhinaus wurde die Klasse L geschaffen, die wiederum nur für land- und Bei Reifenwechsel forstwirtschaftliche Zugmaschinen und Anhänger gilt sowie für selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Fabrikatenmix vermeiden einer Fifty-Fifty-Schuldzuweisung. Ihre Begrün- Flurförderzeuge. Es ist nicht verständlich, warum die Klassen L und T nur für den Einsatz in land- und Mit vier gleichen Reifen eines Fabrikats am Auto dung: Wer in einer Nebenstraße steht und die Vor- forstwirtschaftlichen Betrieben gelten. Überwiegend fährt man am besten. Denn verschiedene Reifenmo- fahrt der Hauptstraße beachten muss, darf nur be- in den neuen Bundesländern und in ländlichen Ge- delle haben unterschiedliche Laufeigenschaften. dingt auf den Blinker eines Verkehrsteilnehmers al- bieten wurde der frühere Führerschein Klasse 5 von Laut dem TÜV Rheinland /Berlin-Brandenburg erhit- lein vertrauen. Es müssen weitere Umstände hinzu- Schaustellern erworben und zum Führen langsam zen sich Reifen je nach Gummi-Mischung unter- kommen, die auf ein tatsächliches Abbiegen hindeu- laufender Zugmaschinen mit Anhängern genutzt. schiedlich . Damit wird das Fahr- und Bremsverhal- ten. Dies wäre nach Auffassung der Richter ein Ver- Die jugendlichen Fahrer haben sich stets als verant- ten beeinflusst. Außerdem führen Unterschiede in mindern der Fahrt oder ein deutliches Abbremsen. wortungsbewusste Verkehrsteilnehmer erwiesen. Profil und Abnutzungsgrad zu Laufunruhe . Das Beides habe gefehlt. Daher hat sich auch nichts an Das frühzeitige Vertrautwerden mit dem Straßenver- Fahrzeug lässt sich schlechter steuern. Durch den der Vorfahrtsberechtigung geändert. Andererseits kehr und die Einbindung in den Betriebsablauf des ungleichmäßigen Rollwiderstand der Reifen kann es machen die Richter dem betroffenen Fahrer den Vor- elterlichen Unternehmens sind wichtige Elemente sogar zu Einbußen in der Leistung und zu höherem wurf, sich nicht genügend um den defekten Blinker bei der Heranführung des Nachwuchses in das Be- Kraftstoffverbrauch kommen. Pneus mit verschiede- gekümmert zu haben. Seine Nachlässigkeit wird rufsleben eines Schaustellers. Die betrieblichen nen Eigenschaften werden auch unterschiedlich ge- deshalb mit einem Haftungsanteil von 50 Prozent Umstände der begünstigten landwirtschaftlichen bremst . So gerät das Auto beim Bremsmanöver „bestraft" (OLG Karlsruhe, 10 U 155/00, DAR 2001, (Quelle: Zentralmarkt/BSM-Pressedienst) Betriebe sind mit denen der Schausteller vergleich- womöglich schneller aus der Spur. Nach dem Ge- 128). bar. Beide Berufsgruppen sind hauptsächlich klei- setz müssen zwar nur Reifen der gleichen Dimensi- ne, mittelständische Familienunternehmen. Die Ju- gendlichen werden schon früh in die betrieblichen Abläufe eingebunden und erwerben Kenntnisse und Fähigkeiten, die ihnen im späteren Berufsleben nützlich sind. Folglich ist die Forderung des BSM be- rechtigt, den Erwerb der Führerscheinklassen T und on und Bauart verwendet werden. Trotzdem raten die TÜV Experten zur größeren Fahrsicherheit einheitli- che und der Jahreszeit angepasste Reifen aufzuzie- hen. Zudem wird empfohlen, im Sommer auf min- destens drei Millimetern Profiltiefe unterwegs zu sein. (Quelle: Zentralmarkt/BSM-Pressedienst) Ende des Verbandsteils BSM