Der Komet 5000 – Seite 8

8 Nr. 5000/10. 7. 2001 DSB DEUTSCHER E.V. Der Komet Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Deutscher Schaustellerbund e.V. Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzalle 67.53175 Bonn Telefon (02 28) 951 28-0 Telefax (0228) 95128-17 E-Mail: dsbev@t-online.de Internet: www.dsbev.de SITZ BERLIN SCHAUSTELLERBUNDE Schaustellerfahrzeuge von Längenmessung befreit Ausnahmeregelung auf Initiative des DSB Glückwunsch zur 5000. ,,Komet"-Ausgabe اوو Schaustellerfahrzeuge sind aufgrund Richtlinie auf den innerstaatlichen V. Der Deutsche Schaustellerbund gra- einer Initiative des Deutschen Schau- kehr ausgedehnt werden sollte, soweit stellerbundes (DSB) zukünftig von der Merkmale betroffen sind, die die Wettbe- Längenmessung befreit. Dies teilte werbsbedingungen im Verkehrsbereich das Bundesministerium für Verkehr, maßgeblich berühren, insbesondere die Bau und Wohnungswesen (BMVBW) in höchstzulässige Länge und Breite der einem Schreiben an den DSB mit. Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen , Der DSB hatte, in Übereinstimmung die für den Güterverkehr bestimmt sind. mit dem VdTÜV, der Dachorganisation Daraus lässt sich ableiten, dass Ab- der Technischen Überwachungsvereine weichungen von der Richtlinie im inner- in der Bundesrepublik Deutschland, und staatlichen Verkehr für bestimmte Fahr- der DEKRA die Forderung an das Ver- zeuge möglich sein könnten, wenn die kehrsministerium gerichtet, dass die Re- Wettbewerbsbedingungen nicht maẞ- gelung über die Längenmessung und de- geblich berührt werden und die höchst- ren Nachweis ausschließlich für den ge- werblichen Güterverkehr Anwendung fin- den sollte (s. „Komet"-Ausgabe 4996). zulässigen Abmessungen der Fahrzeuge eingehalten werden." Das Bundesver- kehrsministerium hält es daher für ver- tretbar, § 59a StVZO so auszulegen, dass Schaustellerfahrzeuge nicht mit einem Nachweis der Übereinstimmung ausge- stattet werden müssen. Nach längeren Verhandlungen hat das Ministerium nunmehr mitgeteilt, sich die- ser Auffassung anzuschließen. Von der Längenmessung nach § 59 a StVZO gibt es damit eine gleichlautende Ausnahme Hintergrund: Seit dem 1. Oktober 2000 wie vom Güterkraftverkehrsgesetz, von müssen Lkws, Zugmaschinen, Sattelzug- dem der Transport der eigenen Be- maschinen und Anhänger (auch Sat- triebsausstattung des Schaustellerbe- telanhänger) zur Güterbeförderung über triebs ausgenommen ist. Hier heißt es in 3,5 Tonnen und Omnibusse über 5 Ton- § 2 Abs. 1 Nr. 8: „Die Vorschriften dieses nen zulässigem Gesamtgewicht einen Gesetzes finden keine Anwendung auf Nachweis über bestimmte Abmessun- (...) die im Rahmen der Gewerbeausü- gen und Gewichte in Form eines Eintra- bung erfolgende Beförderung von Be- ges im Fahrzeugschein oder eines Ab- triebseinrichtungen für eigene Zwecke." messungsschildes nach EU- Richtlinie In dem Schreiben an den DSB wird die oder eines gesonderten schriftlichen Do- Frage, ob alle Fahrzeuge, die zum Trans- kumentes vorlegen. Dies hatte zur Folge, port von Gütern eingesetzt werden und in dass auch Schaustellerfahrzeuge mit ei- den Geltungsbereich der Richtlinie 96/ nem Nachweis der Längenmessung in 53/EG fallen, mit einem Nachweis der Form eines Schildes auszurüsten waren. Der DSB bittet um Rückmeldung , Übereinstimmung versehen sein müssen wie folgt beantwortet: „Die EG-Richtlinie falls sich auch nach der neuen Rege- trifft dazu keine Feststellungen, die über lung weiterhin Probleme ergeben . Die wird mit dem die in der Verkehrsblattverlautbarung Originalverfügung vom 11. September 2000 gemachten An- nächsten Rundschreiben den Verbän- gaben hinausgehen. In den Erwägungs- den zur Verfügung gestellt. gründen dieser Richtlinie wird aber er- wähnt, dass der Geltungsbereich dieser (DSB-Pressedienst) tuliert dem KOMET-Verlag und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern recht herzlich zur 5000. Ausgabe der Fachzeitung „Der Komet". Der Deutsche Schaustellerbund und der KOMET-Verlag sind seit vielen Jahren Partner. Im Jahr 1952 be- stimmte der DSB-Delegiertentag in Hamburg den „Komet" zum offiziellen Organ des Deutschen Schausteller- bundes. Seit bald 50 Jahren informiert der DSB in seinem Verbandsteil die Leserinnen und Leser über aktuelle Verbandsthemen und Fachveröffentli- chungen. bibule sib os ,,Der Komet" und Schaustellergewer- be sind nicht nur gleich traditionsbe- wusst. Beide verfolgen das hohe Ziel, die deutschen Volksfeste zu fördern, zum Wohle von Millionen Besuchern, der Schausteller und zur Existenzsi- cherung des Gewerbes. Einer Fachzeitung wie dem „Komet" kommt dabei weit über die Information der Verbandsmitglieder und Volks- festveranstalter ein besonderes Ge- wicht zu. Sie hat die Aufgabe, Öffent- lichkeitsarbeit für den Verband zu be- treiben. Sie muss Visitenkarte des Hauses Deutscher Schaustellerbund sein. Der Deutsche Schaustellerbund dankt dem KOMET-Verlag und insbesondere der Redaktion unter Leitung von Willi Traxel für die gute und erfolgreiche Zu- sammenarbeit. Wir verbinden unseren Glückwunsch zur 5000. „Komet"-Aus- gabe mit dem Wunsch, auch weiterhin ein verlässlicher Partner zu sein, wenn es darum geht, das Schaustellerge- werbe erfolgreich zu publizieren. Präsidium und Hauptgeschäftsstelle Deutscher Schaustellerbund e. V.