Der Komet 5008 – Seite 5

Nr. 5008/30. 9. 2001 Der Komet So Grüner Punkt wird von Handelsunternehmen in Frage gestellt entsorgen. DSD spricht von Trittbrettfahrertum Der breite Konsens zum Grünen Punkt ist aufge- kündigt: Der dm-Drogeriemarkt hat den völligen Ausstieg aus dem Müllmonopol des Dualen Systems Deutschland (DSD) besiegelt. Die Karlsruher haben dem Unternehmen Belland Vision die Abwicklung der Entsorgung der Markenprodukte übertragen, die Zahlungen der Lieferanten an das DSD sollen einge- stellt werden. Zum Jahreswechsel hatte dm schon die Eigenmarken-Entsorgung an Interseroh verge- ben. 5 neuen Konkurrenten schwere Geschütze aufgefah- ren:,,Was dm da macht, entspricht weder dem Geist noch dem Buchstaben der Verpackungsverordnung", empört sich der frühere Kohtes Klewes-Berater Struchholz. Die Kölner setzen auf die gerichtliche Klä- Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz zugrundelie- gende Verursacherprinzip aus Gründen der Praktika- bilität, weil eine individuelle Zuordnung von gleichen, massenhaft in Verkehr gesetzten Verpackungen nicht möglich ist", schreibt Flanderka. Zurzeit stehen die Sterne für DSD-Konkurrenten Der dm-Drogeriemarkt und Schlecker kündigen entschärft. Der Grüne Punkt ist nicht mehr verpflich-rung. Hier steht der Pressereferent des Grünen Punk- dem DSD die Zusammenarbeit auf. Die führen- tet, die Gesamtverbrauchsmenge an Verkaufsverpa- tes allerdings im Widerspruch zu Ausführungen des den deutschen Drogeriemarkt-Betreiber verwei- ckungen zu erfassen und zu verwerten, obwohl das eigenen Chefjustitiars Fritz Flanderka. In einem gern in Zukunft dem Grünen Punkt die Lizenz- Verständnis im Markt teilweise noch so vorherrscht. Rechtskommentar zur Verpackungsverordnung weist gebühren und wollen die Verpackungen selbst Das DSD ist ausdrücklich in Bezug auf diejenige er eindeutig auf die Möglichkeiten des Selbstentsor- Menge verpflichtet, die an ihrem System teilnimmt. gersystems hin: Der Vertreiber müsse nur diejenigen Auch nur dafür bezahlt sie ja die Entsorgungsunter- Verkaufsverpackungen zurücknehmen, die er nach nehmen. Das DSD hat keine Kostenbelastung durch Art, Form, Größe und Ware in seinem Sortiment führt. Unternehmen, die sich nicht an ihr beteiligen", kon- „Identität zwischen der in Verkehr gebrachten und der tert Rinne. Die Vergütung der Entsorger sei nicht an zurückgenommenen Verpackung ist somit nicht erfor- die Lizenzentgelte für den Grünen Punkt gekoppelt. derlich. Diese Regelung durchbricht damit das dem Das DSD hätte die Einnahmenseite unabhängig von der tatsächlichen Leistung geregelt. „Auf der Kos- tenseite hat sie das ganz geschickt anders herum gemacht. Die Vergütung, die das DSD an die Entsor- gungsunternehmen zahlt, bemisst sich nur an der li- zenzierten Menge. Es gibt eine Klausel in den Ent- sorgungsverträgen, wo die Verpackungen vom Ent- gelt abgezogen werden, die von Wettbewerbern ent- sorgt werden", so Rinne. Sobald ein Hersteller mit einer Teilmenge zu einem Konkurrenten wechselt, poche DSD auf der Einnahmenseite auf das volle Geld, auf der Ausgabenseite ziehe sie das den Ent- sorgern allerdings ab. Das sei auch ein ganz ent- scheidender Punkt in dem Verfahren auf EU-Ebene. Nach den Vertragskonditionen könne dem DSD durch Wettbewerber überhaupt kein existentieller oder finanzieller Schaden entstehen. „Das DSD hat sich verpflichtet, nur kostendeckend zu arbeiten - es darf also keine Gewinne erwirtschaften. Ein wichti- ger Punkt des Zeichennutzungsvertrages. So kön- nen ihr natürlich auch keine Gewinne entgehen. Die Vergütung soll kostendeckend sein und muss dem- entsprechend auf veränderte Rahmenbedingungen angepasst werden. Wenn Wettbewerber in den Markt eintreten, kann sie Kürzungen auf der Entsor- gerseite sofort vornehmen“, sagt Rinne. ,,Die Branche braucht immer einen, der den Kopf hinhält", sagt dm-Geschäftsleitungsmitglied Micha- el J. Kolodziej über den Schritt, auf den der Wettbe- werb offenbar nur gewartet hat.,,Der Ausstieg ist be- schlossene Sache", heißt es auch im Schlecker-Um- feld, die Vorreiter dm keinen zu großen Vorsprung lassen wollten. Die Ehinger werden in den nächsten Wochen die Industrie über den Schritt informieren. Auch Rossmann und Müller wollen raus aus dem Grünen Punkt. Doch wie soll die Wiederverwer- tungsquote erreicht werden? Nach dem Konzept von Belland Vision werden die nötigen Mengen an Ver- kaufsverpackungen bei Großverbrauchern wie etwa der Gastronomie, Hotellerie, von Kantinen oder in Krankenhäusern eingesammelt. Dabei erzielt das Unternehmen eine höhere Wiederverwertungsquo- te als vom Gesetz vorgeschrieben. Die,,Überschüs- se" verrechnet Belland Vision dann mit dem, was in den Drogeriemärkten selber an Verpackungsrück- läufen fehlt, um auf die vorgeschriebene Quote zu kommen. Von diesem System sollen sowohl die Lie- feranten von Großverbrauchern als auch die Herstel- ler für dm profitieren. Die möglichen Einsparungen bezifferte Belland Vision auf etwa 30 Prozent. DSD-Pressesprecher Achim Struchholz kritisiert die geplante „, Quersubventionierung“ zwischen zwet Trotzdem werden vom Grünen Punkt gegen die günstig. Es ist nur wenig Überzeugungsarbeit nötig, auch die Industrie auf die Seite von dm und Schle- cker zu ziehen. Vertreter der Industrie waren es, die den Spruch von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti provoziert hatten, weil sie sich vom Monopol des DSD eingeengt sahen. So hält sich selbst bei Gründungsmitgliedern die Loyalität in Grenzen: „Wir begrüßen es immer, wenn wir Kosten sparen kön- nen", heißt es unisono von den großen Herstellern. Seit Jahr und Tag stöhnen die Hersteller über hohe Lizenzentgelte beim Quasi-Monopolisten DSD. Das, so die Hoffnung, könnte sich jetzt ändern. „Die müs- sen jetzt schleunigst über ihre Lizenzgebühren nachdenken", heißt es schadenfroh. DSD-Mann Struchholz jedenfalls ist ratlos: „Was die Entschei- dung der Drogeriemarktbetreiber für Auswirkungen auf den Grünen Punkt hat, können wir noch nicht absehen." Wettbewerber Belland jedenfalls sucht eifrig nach neuen Lizenznehmern. Belz: „Wir spre- chen derzeit auch mit Lebensmittelhändlern." Gunnar Sohn Mehr Sicherheit jenseits des Straßenrandes! ganz verschiedenen Branchenbereichen als „Tritt-emnen brettfahrerei": Ein Großteil der in den Drogeriemärk- Anzahl tödlicher Unfälle durch Abkommen von der Fahrbahn kann reduziert werden 10x1edmelge? It mea ten gekauften Verpackungen werde nicht in den La- Ein Abkommen von der Fahrbahn hat gravierende durch konstruktive Maßnahmen nur bedingt verbes- den zurückgebracht, sondern lande im Container oder im „gelben Sack". Für die Verwertung müsse dann doch das DSD sorgen, obwohl die Artikel nicht mehr vom Dualen System lizenziert seien. Hier steht Struchholz nach Expertenmeinung im Widerspruch zur eigenen Sammelpraxis: „Das DSD selbst doku- mentiert für die eigene Recyclingbilanz einen reinen Quantitätsnachweis und keinen Herkunftsnachweis. Es wird nicht kontrolliert, ob das, was das DSD an Verpackungswertstoffen als verwertet nachweist, auch wirklich Verpackungsmaterialien sind", kriti- siert der hessische SPD-Politiker Karl Ihmels. So würden erhebliche Verpackungsmengen des Grü- nen Punktes im normalen Restmüll landen, so rech- ne sich das DSD Metallmengen aus Müllverbren- nungsanlagen an, so beziehe es pauschal 25 Pro- zent der Altpapiersammlung als Verpackungsmen- gen mit ein und es sei auch nicht auszuschließen, das Abfallmengen aus der Gewerbesammlung in die DSD-Bilanz einfließen. Folgen. Insbesondere, wenn das Fahrzeug seit- lich auf ein Hindernis wie einen Baum prallt. Die Crashtests von DEKRA und Winterthur Versiche- rungen Ende Juni haben gezeigt, dass geeignete Maßnahmen die hohe Anzahl von Unfallopfern re- duzieren können. Gefordert ist die „Fehler verzei- hende" Straße. siw mamox aeseed sert werden, denn die Fahrzeugflanke bietet keinen Raum für Knautschzonen. Einzig Seitenairbag-Sys- teme können die Unfallfolgen mildern - insbeson- dere Kopf-Seitenairbags. cobrare.neballstang Angepasste Fahrweise erhöht Sicherheit. In erster Linie aber liegt es am Fahrzeuglenker selbst, Unfälle durch Abkommen von der Fahrbahn zu ver- hindern. Die Fachleute von DEKRA und Winterthur fordern die Lenker dringend auf, ihre Fahrweise der Straßen- und Umfeldsituation anzupassen: Wo Bäu- me dicht am Fahrbahnrand stehen, ist das Tempo zu reduzieren und auf Überholmanöver zu verzichten. Leitplanken schützen nicht immer. Leitplanken schützen in der Regel Fahrzeuge vor dem Abkom- men von der Fahrbahn. Allerdings: Wenn der Ab- stand zwischen Fahrbahn und Baumreihe zu gering ist, nützen auch sie kaum. Außerdem wird, wie die Crashtests gezeigt haben, die Schutzwirkung der Leitplanken mit Nachteilen erkauft: Sie fangen zwar ein schleuderndes Fahrzeug auf, können es aber an- schließend in den Gegenverkehr leiten. In Deutschland wird mehr als ein Drittel der Ver- kehrstoten unter der Rubrik „Abkommen von der Fahrbahn" registriert, in der Schweiz rund ein Fünf- tel. Davon sterben in Deutschland über 70 Prozent, in der Schweiz rund 50 Prozent durch eine Kollision mit einem Baum, Schild oder Pfosten. Diese alar- mierende Situation veranlasste DEKRA und Winter- thur, nach Mitteln und Wegen zu suchen, um derarti- ge Unfälle zu verhindern oder deren Folgen zu mil- dern. past spamAshie palated ineb Überlebenschancen bereits bei 30 km/h ge- ring. Die Crashversuche haben gezeigt, dass bei ei- ner seitlichen Kollision mit einem Baum die Überle- Die Erfolge der Wettbewerber bringen den Kölner benschancen der Insassen schon bei Geschwindig- Müllmonopolisten in Rage: „Das ist reine Trittbrett- keiten von 25-30 km/h stark reduziert sind.,,Bäume Büsche als Alternative für Bäume. Trotz aller fahrerei", mokiert sich DSD-Sprecher Achim Struch- oder Kandelaber am Fahrbahnrand sind nicht Ursa- Gefahren: Baumreihen am Straßenrand sollen nicht holz. Die Ziele der Verpackungsverordnung würden che von Unfällen, aber sie verschlimmern deren Fol- einfach abgeholzt werden. Bei Neubepflanzungen ad absurdum geführt. dm gehe es gar nicht mehr da- gen erheblich", hält Jörg Ahlgrimm, Leiter DEKRA bietet es sich jedoch an, statt Bäume Büsche zu rum, Verpackungen zurückzunehmen. Das sieht der Unfallanalyse, fest. bms pflanzen. „,Unsere Crashtests haben gezeigt, dass Münchner Kartellrechtsexperte Axel Rinne anders: Seitenschutz nur begrenzt wirksam. Die Fahr- bei einem Buschaufprall rund achtmal geringere „Die so genannte Trittbrettfahrer-Problematik, die zeugflanke bietet beim Seitenaufprall nur begrenzt Kräfte auf den Insassen einwirken als bei einem das DSD auch heute noch bemüht, hat sich seit der Schutz - sie ist die „Achillesferse" des Autos. Der Baumaufprall", begründet Anton Brunner, Leiter Un- Novelle der Verpackungsverordnung ganz erheblich Seitenschutz bei Personenwagen kann auch künftig fallforschung Winterthur Versicherungen. (DEKRA)