Der Komet 5092 – Seite 16

14 Der Komet 5092 30. 1. 2004 gnur 34. Landesdelegiertenkonferenzvapugeltenden Rechtslage und Stand der Technik eine onurgamba des BLV 2004 in HofladiA bu nepounds memi Enger Terminplan - Neuwahlen Richtungsweisende Entscheidungen Forderung dieser Schläuche nicht geltend gemacht werden kann. Sollte es dennoch zu ungerechtfertig- ten Forderungen oder sogar durch Androhungen von Zwangsmaßnahmen kommen, wird hier der BSM diese Kollegen voll unterstützen. BSM-Präsi- 2dent Peter Ahrens hielt ein Referat über seine Tätig- Der Bezirksstelle Hof gelang es mit einem eng Tagesordnungspunkts hinweg helfen. Dem BLV ist keiten seit seiner Ernennung und die geleistete Ar- gesetzten Terminplan die Landesdelegiertenkon- es gelungen, durch intensive Sparmaßnahmen und beit des BSM in den vergangen Jahren. Er schilderte ferenz in 3 Tagen zu absolvieren. Dadurch konn- einer ausführlichen Finanzplanung das Geschäfts- die Situation die aufgrund des komplexen Aufbaus jahr 2003 ohne Schaden zu überstehen. Nachdem des BSM entsteht, wenn der BLV seine Kündigung die Delegierten und das Präsidium in der heutigen weiterhin aufrecht halten wird. Er bittet die Delegier- wirtschaftlichen Lage verhindern wollen, die Mit- ten sich ihre bisherige Entscheidung zu überlegen gliedsbeiträge zu erhöhen, legte der Schatzmeister und die Kündigung zurückzunehmen. Der BSM bie- einen Haushaltsplan für 2004 vor. Nach dem Revisi- tet hierfür auch seine Gesprächsbereitschaft an. onsbericht der Revisoren Dieter Weigmann, Karl- Nach einer längeren Diskussionsrunde formulierte Heinz Grauberger und Markus Harich wurde das das Präsidium dass die Kündigung aufrecht erhalten Präsidium einstimmig durch die Delegierten entlas- bleibt, bis der Kassenbericht 2003 und der Haus- tet. Ehrenpräsident Horst Rennebaum, Norbert Lan- haltsplan 2004 vorliegt. Nach der Vorlage der gefor- ge und Frau Moschee übernahmen die Aufgabe des derten Unterlagen besteht die Möglichkeit durch das Wahlausschusses (Wahlergebnis siehe Kasten). Präsidium die Kündigung zu annullieren und wieder dem BSM beizutreten. Die Abstimmung wurde in schriftlicher Form durchgeführt und die Delegierten ten die Kosten dieser Veranstaltung reduziert wer- den. Trotz des engen Zeitrahmens konnten zum Beginn der Landesdelegiertenkonferenz alle Fach- bereiche an einer Informationsveranstaltung zur allgemeinen Lebensmittelhygiene teilnehmen. Am 13. Januar, nach den Tagungen der einzelnen Fachbereiche, wurden die Delegierten und der Hofer Oberbürgermeister Dieter Döhla von Bezirksstellen- leiter Max Hertel begrüßt. Danach wurde die 34. Lan- desdelegiertenkonferenz durch den Geschäftsfüh- renden Präsidenten Wenzel Bradac eröffnet. Nach den Grußworten des Ehrenpräsidenten Horst Ren- nebaum, der Genehmigung der Tagesordnung und der Totenehrung verzichteten die Delegierten ein- stimmig auf die Verlesung des Protokolls von der 33. Konferenz in Fürth. Hodder im BSM aus. Termine: 2005 - Erweiterte Präsidiumssitzung vom 17. bis 18. Januar in Augsburg. 2006 - Landes- delegiertenkonferenz voraussichtlich vom 17. bis 19. Januar in Bamberg. 2007 - Erweiterte Präsidi- umssitzung in Ulm. BSM-Hauptgeschäftsführer Werner Hammer- schmidt zeigte den Delegierten die Situation und den Stellenwert des Markt- und des Schaustellerge- sprachen sich, nach Prüfung der geforderten Unter- werbes in der Wirtschaft auf. Eine Problembehand- lagen, mit überwiegender Mehrheit für den Verbleib lung ist bereits jetzt nicht mehr in vielen Fällen auf Bundesebene möglich, da immer mehr das EU- Recht das nationale Recht beschränkt oder sogar aushebelt. Auch der BSM versucht derzeit seine vol- le Leistungsfähigkeit ohne weitere Beitragserhö- hung zu erhalten. Altlasten wurden bereits im letzten Geschäftsjahr abgebaut und sollen im Geschäfts- Der Bayerische Landesverband der Marktkauf- jahr 2004 weiter bereinigt werden. Durch den Her- leute und der Schausteller bedankt sich bei der steller von KTW-Schläuchen wurden zuständige Be- Bezirksstelle Hof, dem Organisationsteam, dem hörden regelrecht gezwungen diese Art von Schläu- Arbeitskreis und den Gönnern für die Gastlichkeit chen zu verlangen. Er teilte mit, dass aufgrund der zur Landesdelegiertenkonferenz 2004. (jw) Fachtagung FB1 - Schausteller dungssicherung hin untersucht. Vermehrt wurden Diesel-Diebstähle registriert. Gegen das Absaugen des Diesels soll nun eine Vorrichtung schützen. Weiterhin wird mittlerweile eine Diebstahlsicherung für Deichsel- und Sattelanhänger angeboten. Für Fahrzeuge die nach ihrer Bauart als Jeep eingestuft sind, besteht die Möglichkeit einer Gewichtsbesteu- erung. Sie können als Lkw eingestuft werden und fallen somit unter diese Gewichtsbesteuerung, die günstiger ausfällt als die Pkw-Steuer. Für Schießge- In seinem ausführlichen Tätigkeitsbericht schil- derte Wenzel Bradac die Schwierigkeiten, die durch das vorzeitige Ableben von Präsident Dieter Zippe den BLV ereilten. Aufgrund der Unterstützung des gesamten Präsidiums konnten aber auch diese Hür- den gemeistert werden. Viele Probleme die durch neue Gesetze wie das Waffengesetz, die Trinkwas- serverordnung, E-Check und vieles mehr entstan- den, wurden in den letzten 2 Jahren bearbeitet. Ge- spräche in den Ministerien und dem Bayerischen Landtag wurden im Rahmen der Problemaufarbei- tung geführt. Die Berichte der Vizepräsidenten Edu- ard Wentzel, Franz Rädler, Christian Buchner und den Fachbereichsvorsitzenden Helmuth Aigner, Max Hertel, Dieter Peterhänsel, Adam Kunstmann, Wer- ner Halbig und Uwe Lahsberg, die in vielen Teilen Landesvorsitzender Helmuth Aigner berichtete, dass die TÜV-Abnahme. Aufgrund einiger Vorfälle werden den Tätigkeitsbericht des Geschäftsführenden Prä- die DIN-Norm für Fahrgeschäfte ausgearbeitet ist. auch Schaustellertransporte auf ausreichende La- sidenten noch vervollständigten, rundeten diesen Für ältere Fahrgeschäfte besteht der Bestandsschutz. Tagesordnungspunkt ab. Zum Ende der Ausführun- Bei Gefahr von Leib und Leben erlischt dieser Bestands- gen gratulierte Vizepräsident Christian Buchner schutz jedoch und für alle bedingten Änderungen dem Geschäftsführenden Präsidenten Wenzel Bra- gilt dann die DIN-Norm. Bei den DIN-Zelten konnte dac zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes. bisher keine Einigung erreicht werden. Aufgrund der Der überaus ausführliche und übersichtlich ge- verschiedenartigen Anforderungen bei der Windlast staltete Kassenbericht des Schatzmeisters Ludwig spalteten sich die bisherigen Meinungen. Durch die Balanowski konnte nicht über die Trockenheit dieses bereits überprüften Ergebnisse, wurde aufgrund der festgestellten Mängel, der Bedarf der Sonderprü- fung nachgewiesen. Der bisherige Prüfungsintervall ist alle 4 Jahre vorgesehen, wobei eine Verlängerung schäfte besteht weiterhin die Forderung, dass 14 Ta- der Intervalle nicht ausgeschlossen ist. Die Prüfbe- richte über die Sonderuntersuchungen sollten im Prüfbuch des jeweiligen Fahrgeschäftes eingetra- gen werden. Dieses ist aufgrund des Umfangs der Berichte aber nicht durchführbar. Deshalb soll nur noch ein Vermerk über die durchgeführte Sonderun- tersuchung im Baubuch eingetragen werden. Bei den Fahrgeschäften „Break Dance" wurde festge- stellt, dass Kinder unter den Sicherungsbügel durchrutschen können. Diese Bügel müssen durch die Betreiber auf eigene Kosten nachgearbeitet wer- Ab 2004 nimmt die Regulierungsbehörde für den. Eine Regressnahme des Herstellers ist dafür Strom ihre Arbeit auf. Blindstrom wird z. B. durch bisher nicht erreicht worden. Zugmaschinen und Leuchtstoffröhren oder auch Elektromotoren er- Sattelzugmaschinen dürfen an Sonn- und Feierta- zeugt. Hierfür gibt es Blindstromzähler, die aber sel- gen fahren. Als Kombination dürfen an diese Fahr- ten von Stromlieferanten eingebaut bzw. genutzt zeuge Arbeitsmaschinen, Schießwagen und Wohn- werden. Die anfallenden Kosten für Blindstrom wer- wagen angekoppelt werden. Laut dem Kollegen Si- den landläufig auf alle Strombezieher anteilsmäßig mak gibt es bereits ein Urteil, der das Sonn- und Fei- umgelegt. Laut der Spielverordnung dürfen nur ertagsfahrverbot für Schaustellerfahrzeuge aufhebt. volksfestübliche Gegenstände ausgespielt werden. Sollten Kollegen aufgrund des Sonntagsfahrverbots Volksfestübliche Gegenstände werden bezeichnet, eine Anzeige bekommen, so sichert der Hessische wenn auf mehreren Festplätzen von verschiedenen Landesverband seine vollste Unterstützung zu. Betreibern diese Ware (z. B. Motorroller) ausgespielt Der TÜV führt seit 1. Januar 2004 stärkere Kontrol- wird. Sollte dieses nicht nachvollziehbar sein, fällt len wegen unzulässigen Beleuchtungsteilen (Zu- ein solcher Preis unter die Lotteriesteuer. Bei Nut- satzscheinwerfer, Seitenleuchten etc.) durch. Erst zung von Pkw / Lkw durch ausländische Beschäf- nach Demontage dieser Teile erfolgte teilweise erst tigte ist unbedingt auf die eingetragenen Führer- Wahlergebnisse der Landesdelegiertenkonferenz 2004 in Hof Präsident: Wenzel Bradac Vizepräsidenten: Anton Gollwitzer, Eduard Wentzel, Franz Rädler, Ernst Bachhuber 1. Schatzmeister: Ludwig Balanowski 2. Schatzmeister: Gottlob Krug 1. Landesschriftführer: Maximilian Fahren- schon 2. Landesschriftführer: Jürgen Wild Revisoren: Dieter Weigmann, Karl-Heinz Grauberger, Markus Harich Landesvorsitzende FB 1 Schausteller: Helmuth Aigner FB 2 Warenhandel: Willi Koch s FB 3 Obst, Gemüse, Blumen und Wochen- markt: Dieter Peterhänsel; FB 4 Werbeverkäufer: Heinz Göcke Imbiss und Zelte: Max Hertel daino Nordbayerische Schausteller: Adam Kunst- mann Nordbayerischer Warenhandel: Werner Halbig Schwäbischer Warenhandel: Uwe Lahsberg Fahnenträger: Robert Eckl, Josef Krug. ge vor Beginn der Veranstaltung mit einem Formblatt der Betrieb dieser Schießbude bei der zuständigen Behörde angezeigt wird. Der Vollzug des WaffG wird in München zur Zeit für 3 Jahre mit 102 Euro, in Augs- burg für 6 Jahre mit 350 Euro für die Betreiber von Schießwagen umgesetzt. Außerdem muss eine schießtechnische Abnahme, die alle 6 Jahre wieder- holt wird, vorhanden sein. Seitens der Schausteller besteht die Forderung, dass die Schiessgeschäfte aus dem WaffG wieder herausgelöst werden.