Der Komet 5344 – Seite 5

5344/30. 1. 2011 Der Komet 5 Breiter Aufschwung kein Grund zum Ausruhen Euro zukunftsfest machen Fachkräfte sichern - Minijob: Das muss beachtet werden Der stabile Aufschwung sei kein Selbstläufer, kom- Die Anstrengungen von Unternehmen und Politik Von einem Minijob ist dann auszugehen, wenn das mentierte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), den jüngst vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung. Vielmehr bedürfe es weiterer An- strengungen, um den Euro zu stabilisieren und die Zu- wanderung qualifizierter Neubürger zu erleichtern. Wansleben: „Wie der DIHK sieht auch die Bundes- regierung einen stabilen Aufschwung auf breiter Front. Das ist aber kein Selbstläufer. Wir müssen vor allem das Vertrauen in die Stabilität der Eurozone zurückge- winnen. Es ist Aufgabe der Mitgliedstaaten, eigenver- antwortlich ausufernde Staatsausgaben und mangeln- de Wettbewerbsfähigkeit in den Griff zu bekommen. Dazu brauchen wir in allen Ländern nationale Schul- denbremsen. Deutschland muss noch etliche Aus- gabenposten auf den Prüfstand stellen, um nicht nur den Euro-Stabilitätspakt, sondern auch die strengeren Vorgaben der eigenen Schuldenbremse zu erfüllen. zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit haben uns geholfen, überraschend schnell aus der Krise zu kommen. Betriebliche Umstrukturierungen, die lange Zeit relativ moderate Lohnentwicklung, die Agenda 2010 und auch das Wachstumsbeschleunigungsge- setz rentieren sich. Die Unternehmen investieren und stellen ein. Um diese Entwicklung angesichts der Demografie zu sichern, brauchen wir vor allem kluge Köpfe. Daher müssen wir die hiesigen Potenziale ausschöpfen und auch auf qualifizierte Zuwanderung setzen. Darauf weist die Bundesregierung zurecht hin. Damit Deutschland für internationale Fachkräfte attraktiv ist, brauchen wir eine Willkommenskultur. Zudem muss sich die Bun- desregierung schnell auf transparente Zuwande- rungskriterien wie Qualifikation, Berufserfahrung und Sprachkenntnisse nach internationalem Vorbild eini- gen." (DIHK) Deutsche Ämter schnüffeln immer öfter in Konten Ein Drittel mehr Überprüfungen durch Behörden gegenüber 2009 erhalten Beamte nicht nur Einblick, ob jemand Steu- Deutsche Behörden inspizieren immer öfter die Bank- nifikante Ausweitung der Überprüfungen wie im Fall konten argloser Bürger. Wie die „Neue Osnabrücker Deutschland ist problematisch. Denn bei Kontrollen Zeitung" schreibt, erhöhte sich die Zahl der Überprü- fungen 2010 im Vergleich zum Vorjahr um etwa ein ern hinterzieht oder nicht, sondern auch über die Le- Drittel auf 58.000. Das Blatt beruft sich hierbei auf neue Zahlen des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. Dieser forderte die Regierung zum Handeln auf. Allein im Dezember wurden je Arbeitstag rund 230 Kontenabrufe getätigt. Anstieg um 560 Prozent. Die stark gestiegenen Kon- trollen legen den Schluss nahe, dass die Behörden zu denen neben Finanzämtern auch Sozialbehörden zählen - von der Politik mit weitreichenden Befugnis- sen ausgestattet worden sind. Schaar: „Als das automatisierte Abrufverfahren für Stammdaten wie Name, Geburtsdatum oder Adresse der Bankkunden 2005 eingeführt wurde, lag die Zahl der Abfragen noch bei unter 9.000.“ Der Anstieg der Abfragen beträgt in fünf Jahren 560 Prozent. „Eine sig- indieW bu etestexlov bensgewohnheiten", erklärt Datenschützer Hans Zeger von der Arge Daten gegenüber pressetext. Dem Fachmann zufolge wäre gerade der Tatbestand Steuerhinterziehung viel einfacher mit Sicherungsbe- steuerungen zu vermeiden. Kontrolle ohne Anhaltspunkt. Mit der Ausweitung der Kontrollbefugnisse erweitert sich auch der Ak- tionsradius der Ämter. Denn anfangs nur zur Abwehr von Terrorismus und Geldwäsche erlaubt, dürfen Fi- nanzämter und Sozialbehörden inzwischen ohne kon- kreten Anhaltspunkt für einen Gesetzesverstoß die Konten der Bürger unter die Lupe nehmen. Im Bereich der Strafverfolgung genügt bereits der Anfangsver- dacht einer Straftat, da viele Transfers bargeldlos über Konten ausgeführt werden. (pte) Fast jede zweite Blüte ein Fünfziger Geldfälscher brachten im vergangenen Jahr deutlich mehr „Blüten" in Deutschland in Umlauf als in früheren Jahren. Die Zahl der Fälschungen stieg 2010 laut der Bundesbank um 14 Prozent. Insgesamt wurden etwa 60.000 gefälschte Banknoten sichergestellt. Die Bun- desbank warnt zwar vor Panikmache, denn den Nor- malverbraucher träfe das Ungemach höchst selten, trotzdem raten die Rechtsexperten der ARAG zur Vor- sicht. Die meisten Kriminellen fälschen bevorzugt 50- und 20-Euro-Noten, denn diese Werte werden im Handel problemlos akzeptiert. In Deutschland war im vergan- genen Jahr fast jede zweite Blüte ein falscher Fünfzi- ger, im gesamten Euro-Raum ist fast jede zweite ge- fälschte Banknote ein 20-Euro-Schein. Um sich vor Falschgeld zu schützen, ist die Echtheit der Bankno- ten zu prüfen. Dabei gilt die Faustregel: Fühlen, se- hen, kippen. Fühlen: Besondere Drucktechniken verleihen den Banknoten ihre einzigartige Struktur, eine erhabene Oberfläche. Dabei heben sich die Abkürzungen der Europäischen Zentralbank, die Wertzahlen und die Abbildungen der Fenster beziehungsweise Tore von der Oberfläche ab. Sehen: Hält man die Banknoten gegen das Licht, werden das Wasserzeichen, der Sicherheitsfaden und das Durchsichtsregister sichtbar. Alle drei Merkmale sind sowohl von der Vorder- als auch von der Rück- seite echter Banknoten zu erkennen. Kippen: Beim Schräghalten der Banknoten er- scheint im Hologramm auf der Vorderseite das Euro- Symbol und die Wertbezeichnung im Folienstreifen - bei den niedrigen Stückelungen 5, 10 und 20 Euro beziehungsweise das Architekturmotiv und die Wert- bezeichnung im Folienelement - bei den hohen Stü- ckelungen 50, 100, 200 und 500 Euro. Auf der Rück- seite der Banknote wird zudem bei den niedrigen Stü- ckelungen der Glanzeffekt des aufgebrachten Perl- glanzstreifens sichtbar und bei den hohen Werten die Farbveränderung der optisch variablen Farbe. (wid) Arbeitsentgelt im Monat 400 Euro nicht übersteigt. Die sogenannte geringfügige Beschäftigung kann auch innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens zwei Monate oder 50 Arbeitstage begrenzt sein. Der Mini- job ist zwar keine sozialversicherungspflichtige Tätig- keit, dennoch muss er bei der Deutschen Rentenver- sicherung Knappschaft-Bahn-See angemeldet werden und der Arbeitgeber hat Pauschalbeiträge abzufüh- ren. Diese belaufen sich bei einem Minijob auf maxi- mal 31,08 Prozent des Verdienstes, bei einer Beschäf- tigung in einem Privathaushalt auf maximal 14,27 Pro- zent. In beiden Fällen bleibt es dem Minijobber überlas- sen, ob er zusätzlich Beiträge zur Rentenversicherung aus eigener Tasche zahlt. Über diese Möglichkeit hat der Arbeitgeber den Minijobber aufzuklären. Wird die Anmeldung bei der Deutschen Rentenversicherung durch den Arbeitgeber nicht vorgenommen, ist laut den Rechtsexperten der ARAG der Tatbestand der ,,Schwarzarbeit“ erfüllt. Diese kann bei Entdeckung nicht nur zu empfindlichen Geldbußen führen. Auch besteht die Gefahr etwa im Falle eines Unfalls des Minijobbers, dass der Arbeitgeber sich erheblichen Ersatzansprüchen, beispielweise durch die Kranken- kasse oder den Minijobber selbst aussetzt. Geht der Minijobber mehreren geringfügigen Be- schäftigungen nach, so sind diese zusammenzurech- nen und es ergibt sich bei Überschreiten der Entgelt- grenze eine Sozialversicherungspflicht. Bei nur einer geringfügigen Beschäftigung neben einer versiche- rungspflichtigen Hauptbeschäftigung erfolgt dagegen kein Zusammenrechnen. Erst wenn eine weitere ge- ringfügige Nebentätigkeit aufgenommen wird, wird diese der Haupttätigkeit hinzugerechnet. Der Arbeit- geber sollte sich daher bei Abschluss eines Vertrages über eine geringfügige Beschäftigung über die bereits ausgeführten Beschäftigungen des potenziellen Arbeitnehmers informieren. Übersteigt das Entgelt des Minijobs die Grenze von 400 Euro monatlich, so ist grundsätzlich eine sozial- versicherungspflichtige Tätigkeit gegeben. Liegt der Verdienst jedoch unter 800 Euro pro Monat, so befin- det sich die Tätigkeit in Bezug auf die Beiträge zur Sozialversicherung in der sogenannten privilegierten Gleitzone. Diese Arbeitsverhältnisse werden auch als Midijob bezeichnet. Die Bestimmung des Nettoent- Igelts erfolgt dann anhand einer Berechnung, bei der beispielsweise auf die Hilfe von Online-Rechnern zu- rückgegriffen werden kann. Bezüglich der Lohnsteuerpflicht gibt es bei einem Midijob keine Besonderheiten im Vergleich mit einer üblichen sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit. Für die Anmeldung eines Midijobs durch den Arbeitgeber benötigt dieser eine Betriebsnummer, die bei dem Be- triebsnummern-Service der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden kann. Mit dieser Nummer erfolgt dann die Anmeldung der Tätigkeit bei der Krankenkasse des Arbeitnehmers und bei der Unfallversicherung. Wer in seinem Privathaushalt eine haushaltsnahe Be- schäftigung anbietet, kann insgesamt bis zu 20 Pro- zent seiner Aufwendungen von seiner Steuerschuld abziehen. Die Höchstgrenze beträgt hier maximal 510 Euro pro Jahr, bei einer darüber hinausgehenden Beschäftigung liegt diese bei maximal 4.000 Euro. So- wohl Mini- als auch Midijobber genießen grundsätzlich alle Rechte und Pflichten eines „normalen" Arbeitneh- mers. Dies betrifft neben dem Urlaubsanspruch oder der Entgeltfortzahlung bei Krankheit auch den Kündi- gungsschutz und die Einhaltung von Kündigungsfris- ten sowie den Anspruch auf ein Arbeitszeugnis. (wid) Auszüge aus dem Redaktionsteil finden Sie im Internet unter www.komet-pirmasens.de/derkomet/online.html