Der Komet 3279 – Seite 5
1953-09-20 · Seite 5 von 28
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Nr. 3279
DER KOMET
Wandergewerbescheine für Ausländer
Das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr in
Mainz hat unterm 21. Juli 1953 bezüglich der Ertei-
lung von Wandergewerbescheinen an Ausländer
folgende Weisung ergehen lassen:
»Die ständigen Klagen der Stadt- und Landbe-
völkerung lassen es geboten erscheinen, die Tätig-
keit der ausländischen Wandergewerbetreibenden
zu überwachen und bei Erteilung der Wander-
gewerbescheine strengsten Maßstab anzulegen. In
erster Linie ist hierbei an die italienischen Stoffhänd-
ler gedacht, die durch ihr vielfach aufdringliches
und teilweise sogar betrügerisches Verhalten eine
Verärgerung hervorgerufen und das übrige Wander-
gewerbe hierdurch schwer geschädigt haben. Die
zur Zeit bestehenden gewerberechtlichen Vorschrif-
ten ermöglichen ohne weiteres eine Einschränkung
der Zulassung von Ausländern zum Wanderge-
werbe, wobei darauf hingewiesen wird, daß eine
derartige Regelung durchaus im Einklang mit dem
Grundgesetz und den alliierten Bestimmungen steht.
Die Erlasse des Bundesministers für Wirtschaft
II/3 6798/50 - vom 15. Juni 1950 und II/3
9667/51 vom 3. Januar 1952 (mitgeteilt durch
meine Erlasse ZA-R 13/00 - Tgb. 2913/49 vom
4. Juli 1950 Wi. 3614/52 V - 364 vom 13. März
1952) haben klargestellt, daß der § 56d der
Gewerbeordnung und die Bekanntmachung vom
27. November 1896 betr. Ausführungsbestimmungen
zur Gewerbeordnung volle Gültigkeit haben und
bei der Ausstellung von Wandergewerbescheinen
anzuwenden sind. Danach ist Ausländern der Wan-
dergewerbeschein ohne weiteres zu versagen, wenn
ein Bedürfnis zur Ausstellung von Wandergewerbe-
scheinen für die Ausübung des betr. Gewerbes im
Bezirk der ausstellenden Behörde nicht besteht
oder sobald für das Gewerbe, für das der Schein
nachgesucht wird, die den Verhältnissen des Ver-
waltungsbezirkes entsprechende Anzahl von Wan-
dergewerbescheinen bereits erteilt oder ausgedehnt
worden ist. In dem oben angeführten Erlaẞ des
Bundesministers für Wirtschaft vom 15. Juni 1950
ist zum Ausdruck gebracht, daß die Bestimmungen
weder gegen Art. II des Kontrollratsgesetzes Nr. 1
und Art. I der Kontrollratsproklamation Nr. 3 noch
gegen Art. 3 und 12 des Grundgesetzes verstoßen
(Vergl. hierzu die Anmerkungen des Kommentars
zur Gewerbeordnung Landmann-Rohmer 10. Auf-
lage 1952 zu § 56d.)
Für die Deutung des Begriffs,,Bedürfnis" kommt
m. E. nur das allgemeine Interesse der Bevölkerung
Aus ebener Landstraße sind ohne unangenehme
Zwischenfälle ungefähr 50 Kilometer zurückgelegt,
als der ungleichmäßige Lauf des Motors zum ersten
unfreiwilligen Aufenthalt zwingt.
Ventilhebelbruch. Da der Schaden auf freier
Strecke auftritt, bleibt nichts anderes übrig, als
einen neuen Hebel anzufertigen. Die Feldschmiede
und der Amboß werden. auf die Straße gestellt und
unter freiem Himmel eine provisorische Werkstatt
eingerichtet. Während Michael das Feuer anfacht,
sucht Erich ein geeignetes Stück Material, und bald
ist der Hebel roh zugeschmiedet. Nach dreistün-
diger Arbeit ist die Maschine wieder startklar. Ge-
gen Mitternacht wird endlich Treviso erreicht. In
der Nähe der Chiesa S. M. Maggiore wird geparkt,
und nach einer knappen Stunde liegt tiefer Schlaf
über dem Lastzug.
Der Trieb, recht bald das Ziel zu erreichen, läßt
Andreas nur leichten Schlaf finden. Beim ersten
Schimmer des neuen Tages ist er wieder auf den
Beinen und weckt seine Frau. Marthel bereitet
schnell den Morgenkaffee, und wenig später rollt
der Zug weiter.
Zweirädrige Bauernwagen, die zum Markt nach
Treviso wollen. kommen dem Lastzug entgegen.
Derartig große Lastzüge sind in Italien eine Selten-
heit und oft kommt es vor, daß die Bauernpferde
vor den Auspuffgeräuschen Angst bekommen und sie
der ungewohnte Anblick scheu macht. Da die Fahr-
zeuglenker meist in ihren Planwagen eingeschlafen
sind. muß Andreas doppelte Aufmerksamkeit wal-
ten lassen. Die ängstlichen Pferde spitzen bei dem
unbekannten Lärm die Ohren und machen nicht sel-
ten Miene, mit ihren Fahrzeugen durchzugehen. Es
hat bei solchen Gelegenheiten schon mehrmals
Kollisionen gegeben und Michael ist äußerst be-
müht, diese zu verhüten. Michael, der die Anzei-
chen eines Durchgängers schon an dem Spiel der
Ohren und an dem tänzelnden Schritt kennengelernt
hat, ist schneller bei dem Tier als es zum Laufen
kommt. Mit der einen Hand greift er in die Zügel,
während die andere beruhigend über das nach dem
1ärmenden Ungetüm schielende Pferdeauge streicht.
Mit liebkosenden Worten führt er das Tier an dem
Lastzug vorbei. Da Onkel Andreas in solchen Fäl-
in Betracht. Unter Bedürfnis ist nicht ein in Zahlen
ausdrückbares Verhältnis zwischen den vorhande-
nen Betrieben und der Einwohnerzahl zu verstehen,
sondern der durch Abwägung des öffentlichen In-
teresses für den Bezirk der Verwaltungsbehörde
festzustellende Bedarf an Gewerbebetrieben im
Umherziehen. Ein solcher Bedarf wird als gegeben
angesehen werden können, wenn das Fehlen eines
Betriebes in weiten Kreisen des Publikums als
Mangel empfunden werden müßte. Ein Bedürfnis
kann nur dann anerkannt und dementsprechend ein
Wandergewerbeschein an Ausländer erteilt werden,
wenn sonst ein Mangel in der Versorgung der Be-
völkerung mit Waren bestehen würde.
Nach § 17 Abs. 2 letzter Satz des Gesetzes über
die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bun-
desgebiet vom 25. April 1951 (BGBl. S. 269) finden
die §§ 42 b Abs. 4 und 56d der Gewerbeordnung
und somit auch die Bekanntmachung vom 27. No-
vember 1896 auf heimatlose Ausländer und Staa-
tenlose ebenfalls Anwendung.
Nach Ziffer 3 des o. a. Erlasses des Bundesmini-
sters für Wirtschaft vom 3. Januar 1952 ist vor Er-
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teilung des Wandergewerbescheines zu prüfen, ob
der Antragsteller einen gültigen Paß und eine für
das laufende Kalenderjahr geltende Aufenthaltsge-
nehmigung besitzt. Es ist daher zweckmäßig, im
Wandergewerbeschein zu vermerken, daß dieser
nur in Verbindung mit der Aufenthaltsgenehmigung
gültig ist.
Bei der Erteilung der Aufenthaltsgenehmigung
sind nach herrschender Meinung auch Fragen des
Wettbewerbs sowie die Arbeitsmarktlage zu be-
rücksichtigen. Nach § 2 der Ausländerpolizeiverord-
nung ist die besondere Aufenthaltserlaubnis dem
Ausländer auch dann zu versagen, wenn seine Be-
tätigung im Inland die Folge hätte, daß Inländer
der Arbeitslosigkeit anheimfallen können.
Das Innenministerium beabsichtigt deshalb, die
Ausländerpolizeibehörden anzuweisen, vor Erteilung
von Gewerbeberechtigungen zuständigen Behörden
sowie die Behörden der Arbeitseinsatzverwaltung
zu hören.
Ich bitte daher, die für die Erteilung von Wander-
gewerbescheinen zuständigen Verwaltungsbehör-
den anzuweisen, eine enge Zusammenarbeit mit
den Ausländerpolizeibehörden zu pflegen und die
oben dargelegten Grundsätze zu beachten.<<
Jahrmarkt überall gleich beliebt
Karusselle, Luftschaukeln, strahlende Lichter,
Schaubuden, Stände mit allen möglichen Süßig-
keiten und eine fröhliche, dichtgedrängte Menschen-
menge charakterisieren auch die britischen
Jahrmärkte, die oft vor dem schönen Hintergrund
eines altertümlichen Landstädtchens abgehalten wer-
den. Diese Buntheit des Bildes verbirgt aber nicht
den eigentlichen Zweck, den die im ganzen Land
an jeweils traditionellen Tagen stattfindenden
,,Mop" oder „,Statute"-Märkte im Grunde dienen.
Auf den Mop-Märkten geht es hauptsächlich um
die Anwerbung landwirtschaftlicher Arbeiter. Die
Statute-Märkte sind hauptsächlich Vieh- und Pferde-
märkte.
Die meisten dieser Märkte sind uralt. So spielt
die Londoner Bartholomäusmesse bereits in einem
nach ihr benannten Schauspiel von Ben Jonson
(1573-1637) eine Rolle. Die Maikirmes von Bo-
ston wurde von König John im Jahre 1204 ge-
gründet. Aber auch sie ist noch nicht die älteste.
Die Messe von Llandorff in Wales geht sogar auf
die römischen Legionäre zurück.
len die Geschwindigkeit kaum mindert, muß Mi-
chael oft tüchtig laufen, um wieder zum Führersitz
zu kommen. Einmal ist ein Durchgänger, ein lang-
beiniger Fuchs, mit ihm in einem Satz über den
Straßengraben gesprungen. Als der Wagen mit
beiden Rädern im Graben festsaß, blieb das Tier
stehen. Durch den Stoß wurden die im Wagen ein-
geschlafenen Bauern wach. Natürlich ahnten sie
nicht, welche Zusammenhänge das Fahrzeug in
den Graben beförderte und ein Wortschwall von
Schimpfwörtern prasselte auf den unschuldigen Mi-
chael herab. Als diesem die Sache zu bunt wurde,
das Tier den Wagen aus dem Graben nicht wieder
herausbekam, ließ er kurzerhand die verdutzten
Bauern schimpfen und lief hinter dem entschwin-
denden Lastzug her.
Bald hofft man in Padua zu sein. Als die Straße
nach links abzweigt, wird nach einigen hundert
Metern die Stadtmauer mit altertümlichem Stadt-
tor eines kleinen Städtchens wieder Grund eines
unliebsamen Aufenthaltes. Ehe das Tor erreicht ist,
hält es Andreas für unmöglich, mit seinen Wagen
hindurchzukommen. Erich glaubt bestimmt, daß die
Höhe des Torbogens ausreichend ist. Auch Michael
schließt sich dieser Meinung an. Mit dem Zug-
wagen kommt Andreas durch, aber schon das
Dach des Packwagens, das etwas niedriger als
das des Wohnwagens ist, macht eine Durchfahrt
unmöglich. Es bleibt nichts anderes übrig, als die
Wagen auseinanderzukuppeln. Da die schmale
Straße ein Umdrehen nicht gestattet. müssen die
Wagen einzeln fast 500 Meter zurückgeschoben
werden. Zufällig kommt eine Kolonne Soldaten,
deren begleitender Offizier Anweisung gibt, Hilfe
zu leisten. Es geht bei dieser Arbeit nicht nur eine
Menge Zeit verloren, sondern es muß auch eine
Umfahrt von bald 50 Kilometern gemacht werden.
Nachdem ungefähr zehn Kilometer in der neuen
Richtung gefahren sind, hält es Michael für gera-
ten, einen entgegenkommenden Fußgänger nach
dem Weg nach Padua zu fragen. Der Mann sieht
Michael erstaunt an und sagt dann kopfschüttelnd.
daß sie gerade entgegengesetzt fahren. Michael
rast hinter dem Zug her und berichtet seinem
Onkel das soeben Gehörte. Andreas ist ärgerlich,
In Frankreich ist jeder Anlaß für fröhlichen
Jahrmarktstrubel willkommen. Im ganzen Lande
schießen sie aus dem Boden, wenn es einen öffent-
lichen Feiertag zu begehen heißt, ein dörfliches Fest
fällig ist oder auch an ganz gewöhnlichen Ta-
gen, wenn keinerlei Anlaß besteht außer dem einen,
daß jedermann einen Jahrmarkt einfach herrlich fin-
det. Diese Märkte dauern oft eine ganze Woche
oder noch länger. In den Städten braucht man dazu
nicht einmal den Marktplatzman baut die Buden
und die Karusselle einfach auf den Straßen auf. In
Paris kann auch der heftigste Verkehr nicht ver-
hindern, daß von Zeit zu Zeit auf der Place de la
Bastille, auf dem Boulevard de Clichy am Mont-
martre und am Invalidendom der bunte Trubel bei
einem willigen Publikum Gehör findet.
Größte Attraktion sind die Schießbuden, wo
stahlhart blickende Scharfschützen die Tonröhrchen.
über Papierrosen mit wenigen Schüssen pulveri-
sieren oder kaltblütig auf Tischtennisbälle zielen,
die nervös auf kleinen Wasserfontänen hüpfen. Auch
das Schießen mit Pfeil und Bogen ist beliebt.
daß er schon wieder halten muß. Cavalerio hält
einen Radfahrer an und erhält von diesem die Be-
stätigung, daß die Richtung falsch ist. Auf der
linken Straßenseite ist glücklicherweise eine Wiese,
so daß Andreas den ganzen Zug auf der nicht sehr
breiten Straße wenden kann, indem er mit dem
Zugwagen auf die Wiese fährt. Bei dem Wende-
manöver findet sich eine Anzahl Neugieriger zu-
sammen, unter denen bald eine erregte Debatte
entsteht. Cavalerio. der aus einigen aufgefangenen
Worten den Grund heraushört, muß bald feststel-
len, daß sich unter den Leuten eine Meinungsver-
schiedenheit über die richtige Fahrtrichtung ent-
wickelt hat. Nach vielem Hin und Her stellt sich
heraus, daß der zuerst eingeschlagene Weg doch
der richtige war.
Da man sich die Zeit des Auseinanderhängens
sparen will, muß Andreas mit dem Zug vor- und
zurückkurven, um drehen zu können. Dies bereitet
natürlich große Schwierigkeiten, da jetzt keine
Ausweichmöglichkeiten wie beim erstenmal vor-
handen sind. Der Enderfolg dieser Rangiererei ist
der Bruch der Anhängevorrichtung des Wohnwa-
gens. Glücklicherweise ist es nicht sehr weit bis
zu einer Schmiede, wo der Schaden schneller be-
hoben werden kann, als wenn erst wieder auf der
Feldschmiede Feuer gemacht werden müßte. Aller-
dings ist es dadurch schon Mittag geworden. Frau
Boßmann hat schnell das Essen fertig gemacht. da-
mit die Männer vor der Weiterfahrt erst die Mit-
tagsmahlzeit einnehmen können. Keiner glaubt mehr
daran, daß Genua bis Sonnabend erreicht werden
kann. Aber auch keiner der Männer äußert An-
dreas gegenüber auch nur ein Wort. Andreas ist
entschlossen jetzt durchzufahren, auch wenn es
Nächte und Tage gehen sollte. Sein Gesicht drückt
eiserne Entschlossenheit aus, und Michael bewun-
dert seinen Onkel noch mehr als vordem. Er nimmt
sich vor. nicht von dessen Seite zu weichen, wenn
er den Führersitz nicht verlassen sollte.
Ohne Aufenthalt geht die Fahrt glatt durch über
Padua bis an die Stadtgrenze von Mantua.
Es gab damals in Italien Bezirke, die nur nach
einer Zollkontrolle passiert werden durften. In Man-
tua ist so ein Bezirk erreicht. Der Zollbeamte will