Der Komet 3877 – Seite 11
1970-04-30 · Seite 11 von 28
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Nr. 3877
Erweiterung der Wochenmärkte
in Nordrhein-Westfalen
jetzt Angelegenheit der Gemeinden
1
(GV. NW. S 250) Verordnung über die zustän-
dige Behörde nach § 66 Abs. 2 der Gewerbeord-
nung vom 19. März 1970.
Wie wir soeben aus dem Ministerium für Wirt-
schaft, Mittelstand und Verkehr des Landes
NRW erfahren, hat man dort nach fast zwei-
jährigen Auseinandersetzungen die Zuständig-
keitsfrage hinsichtlich der Erweiterung der
Wochenmärkte endlich gelöst.
Auf Grund der Neufassung des § 66 GewO durch
das Gesetz vom 24. 5. 68 (BGB1 I S. 549) war strit-
tig geworden, ob die Zuständigkeitsregelung
aus dem Jahre 1957 nach dem Ersten Verein-
fachungsgesetz, die für die Gemeinden den
Oberkreisdirektor, für kreisfreie Städte den
Regierungspräsidenten als zuständige Behörde
für die Erweiterung des Kreises der Wochen-
marktartikel bestimmte, noch anwendbar sei.
Es dauerte fast zwei Jahre in Düsseldorf, bis
nach mancherlei Einwendungen von Seiten des
Einzelhandelsverbandes die von mir ins Leben
ambulanter
Händler nach zähen Verhandlungen und Ap-
pellen an die Landesregierung endlich den Er-
folg verbuchen konnte, daß nun jede Gemeinde
selbst bestimmen darf, welche Gegenstände des
täglichen Bedarfs sie zu Artikeln des Wochen-
marktes erklären will.
gerufene
Aktionsgemeinschaft
Bis zum 9. 4. 1970 besaß juristisch nur die Lan-
desregierung das Recht, im Einzelfall hierüber
zu entscheiden. Die Folge war, daß viele Be-
strebungen der Gemeinden, veranlaßt durch
Aktionen ambulanter Händler, entsprechende
Erweiterungen durchzuführen, im Getriebe der
Bürokratie hängen blieben.
Durch die o. g. Verordnung ist die juristische
Grundlage geschaffen, die den Gemeinden die
Möglichkeit gibt, ohne Verhandlungen mit
übergeordneten Behörden, Initiativen von sei-
ten unseres Berufstandes oder der Verbraucher
Rechnung zu tragen und den Kreis der Wo-
chenmarktartikel den aktuellen Bedürfnissen
anzupassen.
Brief aus Den Haag
Anläßlich des diesjährigen Kongresses erstat-
tete die „Centrale Vereniging voor de Ambu-
lante Handel" einen umfassenden Jahresbe-
richt, aus dem hier der Teil in freier deutscher
Übersetzung wiedergegeben werden soll, der
sich mit der Europäischen Union für den Am-
bulanten Handel und die übrigen internationa-
len Kontakte beschäftigt:
Die Europäische Union für den Ambulanten
Handel kam im Jahre 1969 einmal am 12. De-
zember zu einer Sitzung in Bonn zusammen.
An dieser Zusammenkunft nahmen Vertreter
der belgischen, deutschen, französischen und
niederländischen Organisationen des Ambu-
lanten Handels teil. Daneben beteiligten sich
als Gäste eine Anzahl Verbandsverteter der
verschiedenen Landesverbände des Ambulan-
ten-, Markt- und Schausteller-Gewerbes. Die
niederländische Delegation bestand aus den
Herren H. Plat, N. A. van den Hoven, H. F. Til-
man und J. Willemsen.
Die Diskussion während dieser Tagung be-
schäftigt sich vor allem mit einem Richtlinien-
Entwurf der EWG, in dem Fragen der Anpas-
sung im Ambulanten Handel geregelt werden
sollen. Dieser Richtlinien-Entwurf befaßte sich
darüber hinaus mit den Problemen der Re-
gelung der Gewerbefreiheit und der Gewerbe-
zulassung im Ambulanten Handel.
Für die Verwirklichung dieser Fragen ist es
u. a. notwendig, daß die in den einzelnen Mit-
gliedsstaaten bestehenden Rechtsvorschriften
>DER KOMET PIRMASENS
überarbeitet und koordiniert werden und alle
gesetzlichen Bestimmungen eines Mitglieds-
staates, durch die Ausländer schwereren Anfor-
derungen als die eigenen Staatsangehörigen
unterworfen werden, aus den Gesetzen entfernt
werden müssen.
Es wird allgemein erwartet, daß die Richtli-
nien, die für den Ambulanten Handel künftig
in der EWG gelten sollen, im Laufe des Jahres
1970 bekannt werden. Aus diesem Grunde be-
schloß man, eine neue Zusammenkunft der
Europäischen Union für den Ambulanten Han-
del zu gegebener Zeit abzuhalten.
Durch die Kontakte, die im Laufe der Jahre bei
Gelegenheit der Sitzungen der Europäischen
Union geschaffen wurden, ist eine bessere Ver-
bindung zwischen verschiedenen ausländi-
schen Organisationen des Ambulanten Handels
entstanden. Dieses fand u. a. durch die Aushän-
digung von Einladungen zum Besuch verschie-
dener nationaler Tagungen seinen Ausdruck.
Sonstige Vereine
Münchner Schausteller-Junioren
Traditionelle ,,Fahrt ins Blaue" 13. u. 14. 2. 1970
Nachdem alle Fahrtteilnehmer frohgestimmt
und erwartungsvoll pünktlich eingetroffen
waren, konnte Reiseleiter Manfred Zehle um
8.30 Uhr das Zeichen zur Abfahrt geben. Am
,,Krontaler Hof" erster Halt. Bei Weißwürsten
und Bier wurde zünftig gebrotzeitlt, wobei auch
die etwa noch vorhandenen Spuren von Schlaf
bald einer fröhlichen Stimmung wichen. Bald
war man sich auch über das Reiseziel im klaren.
Es ging in die oberbayerischen Berge im herr-
lichen Schliersee-Gebiet. Die Reiseleitung ließ
sich von dem guten Gedanken leiten: „Warum
denn in die Ferne schweifen, wenn das Gute
liegt so nah!" Bald, nachdem der liebliche
Schliersee erreicht war, wurde zu Fuß nach
Neuhaus gewandert, wo im Gasthaus „Nuẞ-
knacker" das Mittagsmahl bei bestem Appetit,
nach bayerischer Speisekarte eingenommen
wurde. Neu gestärkt, ging dann die Fahrt zur
Pension „Mirabell". Nach einer lustigen Rodel-
partie gings dann zum Spitzingsee und zu Fuß
zum Sessellift, der die fidele Gesellschaft auf
den,,Stümpfling" beförderte. Etwas ausgefro-
ren oben angekommen, war im Stümpfling-
haus ein warmes Getränk sehr willkommen.
Mit mitgebrachten Schlitten und Skibobs be-
lustigte eine Talfahrt mit dem Ziel „Pension
Mirabell", wo es Kaffee und Kuchen gab. Ein
Teil konnte daselbst auch gleich Quartier be-
ziehen. Gemeinsam fuhr man dann mit der
Gondelbahn zur „Schlierbergalm", wo der Rest
der Junioren untergebracht werden konnte.
Nach dem Abendessen stieg das Stimmungs-
barometer bei Tanz, Bier und Sekt ganz be-
achtlich. Die im Tal,,Ansässigen" mußten aller-
dings trachten, die letzte Gondel um 24.00 Uhr
noch zu erreichen. In gehobener Stimmung
wurde das am Weg liegende Tanzcafé Reiter
noch aufgesucht.
Aber um 10.00 Uhr beim Frühstück war wieder
alles auf dem Damm. Mit dem Omnibus wurden
dann die „Bergbewohner" von der Schliers-
bergalm abgeholt zur Fahrt nach „Tegernsee",
wobei es viel zu erzählen gab über das Erlebte.
Dort angekommen, stürzten sich im Hallenbad
die Junioren gleich ins kühle Naẞ, während
die Juniorinnen einen Caféhaus-Besuch vorzo-
gen. Dann ging die Fahrt wieder zurück nach
Neuhaus ins Gasthaus „Nuẞknacker", wo im
„Hexengrill" schon saftige Steaks die Hungri-
gen erwarteten. Auf dem nachfolgenden Ver-
dauungsspaziergang traf man Pfarrer Steg-
mann (evangelischer Schausteller-Seelsorger)
mit einem Teil der „Norddeutschen Schaustel-
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Im Februar 1969 besuchte eine Delegation des
Hauptvorstandes, bestehend aus den Herren
J. Willemsen und N. R. Schreinhout, den Na-
tionalkongreß der „Fédération Nationale des
Syndicats des Commercants non Sédentaires",
der in Libourne in Frankreich durchgeführt
wurde. Der Vorsitzende der französischen Or-
ganisation, Herr A. Cansi, war leider nicht in
der Lage, der Einladung des Hauptvorstandes
Folge zu leisten. Dieser Einladung folgten je-
doch die Herren B. Petermann und O. Neuge-
bauer, Vorsitzender und Hauptgeschäftsführer
des Landesverbandes des Ambulanten-, Markt-
und Schausteller-Gewerbes Nordrhein E. V.
Für den Hauptvorstand besuchten im Januar
1969 die Herren J. Willemsen und N. R. Schrein-
hout die Verbandstagung der HAGD in Mün-
chen. Außerdem war Herr J. Willemsen bei der
Tagung des Landesverbandes des Ambulanten
Gewerbes und der Schausteller Baden-Würt-
temberg, die eine Woche davor in Göppingen
stattfand, anwesend.
-one-
lerjugend". Vor der Heimfahrt wurde im „,Win-
Abschied
kelstüberl" in Fischbach-Au zum
von der herrlichen Bergwelt noch eine Kaffee-
pause eingelegt, und dann ging es auf zur
Fahrt nach München. Den Abschluß der Fahrt
,,ins Blaue" bildete eine letzte Einkehr beim
Wiesenwirt Kreitmayr in Altkeferloh, allwo
alljährlich auch der uralte Keferloher Markt
stattfindet.
Um Mitternacht trennte man sich am Haupt-
bahnhof, betrübt über das allzuschnelle Ver-
gehen der vergnügten Stunden, doch beglückt
von der Erinnerung, zubereitet von Manfred
Zehle als Reiseleiter, in Assistenz von Edi Eckl
und Eugen Kübler, denen herzliche Dankbar-
keit der Mitglieder gewiß sein darf.
Ludwig Wohlmann
MJC-,,Moderne Jugend" -
Club der Hamburger Schausteller Hamburg
Protokoll
der Generalversammlung vom 18. März 1970,
abgehalten in unserem Vereinslokal.
Nach seiner Begrüßung verlas unser 1. Vor-
sitzender Karl Schwerien die Tagesordnung.
Punkt 1, Neuwahl: Das Ergebnis:
1. Vorsitzender: Rudi Schwerien; 2. Vorsitzen-
der: Uwe Stey; 1. Kassierer: Roman Preher; 2.
Kassierer: Karl Schwerien; 1. Schriftführer:
Wilfried Voß; 2. Schriftführer: Adolf Uhse.
Punkt 2: Mit dem Kassenbericht des auf der
Generalversammlung noch amtierenden Kas-
sierers Rudi Schwerien waren die Mitglieder
alle zufrieden.
Unter Punkt 3 ging es ums Geld. Jedes Mitglied
mußte seinen Beitrag für ein weiteres Viertel-
jahr bezahlen. Auch mußten Bußgelder bezahlt
werden wegen Nichterscheinen zu Versamm-
lungen usw.
Punkt 4: Wünschen und Anträge. Es wurde ge-
wünscht, in unserem Vereinslokal einen Spar-
kasten auf zuhängen, damit die Mitglieder sich
im Laufe des Sommers etwas Geld zurücklegen
können, was von den Mitgliedern sehr begrüßt
wurde.
Aphorismen
W. Voẞ, 1. Schriftführer
Die Mutter der nützlichen Künste ist die Not;
die der schönen der Überfluß. (Schopenhauer)
☆
Ein Klassiker ist ein Schriftsteller, den jeder ge-
lesen haben möchte und den keiner liest.
Originalität ist meistens nichts anderes als ein
noch nicht entdecktes Plagiat. (Voltaire)