Der Komet 3980 – Seite 6

Seite 4 2200 jähriger Sprung in unsere Tage. Wie alles andere, was überleben muß, ist dieser Beruf international organisiert. Man hat mir gesagt, daß der Europäische Schaustellerverband über 25 000 Mitglieder in elf Ländern hat; eine im- ponierende Zahl von Bedeutung. Die großen Probleme, die Sie haben mit Transporten, Zöl- len und anderen Bestimmungen sind sicher schwer zu lösen, aber Sie werden es schaffen. Dieser Kongreß ist wichtig. Darum zum 17. Kon- greß herzlich willkommen im Namen dieser Stadt und viel Glück im Namen Europas." Bemerkenswert ist, daß die Stadt Stockholm bedeutende historische Räume für die Abhal- tung des ESU-Kongresses zur Verfügung stell- te; das bedeutet eine Anerkennung und Aus- zeichnung für das gesamte Schaustellergewer- be. Die Arbeitstagung der ESU, die im Ingen- lörhuset stattfand und durch Simultananlage übersetzt wurde, zeigte einmal mehr die Schwie- rigkeiten, mit denen die Schausteller in den ein- zelnen Ländern zu kämpfen haben. Hier ist be- sonders zu erwähnen, daß in Frankreich neue Schwierigkeiten mit der Mehrwertsteuer auf- treten; die italienischen Kollegen haben Sorgen mit der Kraftfahrzeugsteuer; die belgischen Kollegen baten um Mithilfe der ESU bei ihren Bemühungen um Erleichterungen bei den Zoll- vorschriften. Der Generalsekretär der ESU, Dr. Hackl, Öster- reich, gab einen ausführlichen Tätigkeitsbericht. Daraus ging hervor, daß sein Arbeitsgebiet sehr umfangreich ist und mit den neuen Schwierigkeiten der einzelnen Länder noch mehr Arbeit auf ihn zukommt. Leider mußten die Delegierten der ESU in Stockholm feststellen, daß England sich noch nicht zur Aufnahme in die ESU bereiterklärt hat, obwohl aus Vorgesprächen in Wien und in München eine Bereitwilligkeit der englischen Schausteller zur Aufnahme zu erkennen war. Präsident Max Eberhard gab der Hoffnung Aus- druck, England als zwölftes Mitgliedsland der ESU beim nächsten Kongreß 1974 in Hamburg aufnehmen zu können. Besonders ist zu erwähnen, daß die Stadt Mün- chen einen Beitrag besonderer Art geleistet hat. Stadtrat Memel und Direktor Dr. Brunner vom Oktoberfestdezernat in München haben weder die weite Reise noch die Mühe gescheut, den Kollegen einen technisch hervorragenden Film über das Münchner Oktoberfest vorzuführen. Dieser Beitrag verdient besonderes Lob und wurde allgemein von den Kongreßteilnehmern als hochinteressant und sehenswert beurteilt. Für die Kongreßteilnehmer fand am Mittwoch, 17. Januar, im Hotel Continental in Anwesen- heit von Vertretern der schwedischen Kirche, Generalvikar Schmidt und Pastor Hoff, unter Leitung von Schausteller-Seelsorger P. Schönig ein ökumenischer Gottesdienst statt. Durch zahlreiche Beteiligung der gläubigen Christen beider Konfessionen war der Saal bis zum letz- ten Platz besetzt. Der gesellschaftliche Teil begann mit der Fah- nenweihe der ESJU (Europäische Schausteller- Jugend-Union). Hier verdient die Initiative der Jugend besondere Beachtung. Anläßlich eines hervorragend arrangierten Festivals im Tivoli- Park,,Gröna Lund" wurde die sehr schöne Fah- ne von unserem allseits verehrten Schausteller- Seelsorger Pater Schönig geweiht. Hier muß besonders erwähnt werden, daß die Fahne der Junioren von Herrn Willi Bruch jun. entworfen und erstellt wurde. Ebenso ist durch seinen Ein- satz die Finanzierung gelungen. Der Präsident der ESJU, Roland Koch, der diesen Abend mit- arrangierte, sagte u. a., daß es ebenso Pflicht und Aufgabe der Jugend sei, durch Freund- schaften über Grenzen hinweg zur Einigung Europas beizutragen. Der Abend verlief in fest- licher Stimmung und Harmonie. Sehr wohl- tuend war die herzliche Gastfreundschaft der schwedischen Kollegen und Kolleginnen; man >DER KOMET PIRMASENS hatte jederzeit das Gefühl, herzlich willkom- men zu sein. Höhepunkt des Abends war ein mit allen kulinarischen Genüssen reich gedeck- tes Kaltes Büffet, dem allseits reichlich zuge- sprochen wurde. Nennenswert ist auch die Generalversammlung der ESJU. Aus dem Inhalt läßt sich erkennen, daß die Junioren doch sehr ernstnehmen, was die Senioren ihnen eines Tages übergeben wer- den. Auch sollte an dieser Stelle die General- versammlung des Europäischen Schausteller- Frauenbundes nicht vergessen werden. Auftakt war ein köstliches Menü, das auch dem ver- wöhntesten Gaumen gerecht wurde. Im An- schluß daran verlief die Generalversammlung in harmonischer Weise. (Ausführlicher Bericht folgt im nächsten KOMET). ,,Der Kongreß schwimmt" - Unter diesem Motto stiegen die Elite-Schwim- mer der Schausteller Europas auf die Start- blöcke.,,Achtung, fertig, los!" fort war schon die erste Hos'. Das Gelächter der Damen ist nie wieder nachzuahmen. Chef de Troupe: Walter Rick. Verantwortlich für präzise Zeitangabe: Karl Bornhäuser. Schnellster Schwimmer des Turniers: Georg Koch sen., 60 Jahre jung. Daß die skandinavischen Wasserballkünstler dem ,,Rest Europas" beim Wasserballturnier mit 6:3 überlegen waren, ist ihnen von Herzen zu Nr. 3980/10. 3. 73 gönnen. So wurde dieser Trimm-Dich-Wett- bewerb zu einem humoristischen Bestseller. Im Gegensatz hierzu stand der Besuch der Stockholmer Oper. Premiere der neu inszenier- ten schwedischen Oper „Tintomara". Sicherlich sind auch die Teilnehmer der Stadt- rundfahrt auf ihre Kosten gekommen. Wenn eine Stadt soviel zu bieten hat wie Stockholm, müßte eine Rundfahrt mehrere Tage dauern, um nichts davon zu versäumen. Sehr inter- essant war die Besichtigung des Wasa-Muse- ums. Große Beachtung fand dabei das 1961 ge- hobene Kriegsschiff, das 300 Jahre auf dem Meeresgrund lag und zur Zeit restauriert wird. Eine besondere Attraktion ist das 150 Jahre alte Königliche Schloßtheater „Drottningholm" mit alten Originalkulissen, nur einige der Sehenswürdigkeiten zu nennen. Zum Abschluß trafen sich alle Kongreßteilneh- mer nocheinmal zum großen Gala-Abend mit Dinnerbankett im Wintergarten-Restaurant Royal im Grand-Hotel. Dieses festliche Ereignis war wirklich ein Erlebnis und bildete einen ge- lungenen Abschluß. Die deutsche Delegation möchte an dieser Stelle den schwedischen Kol- legen für ihre aufopfernde Arbeit und den un- ermüdlichen Einsatz herzlichen Dank sagen. Der 17. Kongreß der ESU hat sein Ziel erreicht und bestimmt zur Festigung der Europäischen Schausteller-Gemeinschaft beigetragen. um (Für die Richtigkeit: A. K. Kleiner) Adolf Ahrend Von Patenten, Gebrauchs- und Geschmacksmusterschutz Schöpferische Menschen wurden im Mittelalter durch ihre Mäzene, die Fürsten, geschützt. Den Patentschutz gab es damals nicht. Erste Kunde stammt aus dem Jahre 1532, wonach auf Drän- gen von Martin Luther der Nachdruck von Er- zählungen und Gedichten verboten wurde. Von den Trägern der französischen Revolution wur- de im 18. Jahrhundert das „geistige Eigentum" als geheiligtstes Eigentum" bezeichnet. Ein deutsches Patentrecht stammt vom 1. 7. 1877. 1891 folgte dann das Gebrauchsmustergesetz. Was ist eine Erfindung? Hierunter versteht man die bewußte Ausnutzung naturgesetzlicher Kräfte oder Vorgänge zur Herbeiführung eines technischen Erfolges. Schutzfähig sind heute im Rechtssinn nur neue, technisch durchführbare Erfindungen, durch die ein beachtlicher techni- scher Fortschritt erzielt wird. Die geistige Lei- stung des Erfinders muß ein bestimmtes Aus- maß (Erfindungshöhe) besitzen, um die Ertei- lung eines Patents zu rechtfertigen. Nicht schutzfähig sind Erfindungen, die den guten Sitten zuwiderlaufen. (Für die Ausstellung eines Patents ist das „,Deutsche Patentamt" zu- ständig). Das gewünschte Patent ist schriftlich anzumelden. Wird innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten gegen das gewünschte Patent kein Einspruch erhoben (widerrechtliche Ent- nahme aus der Erfindung eines anderen bzw. Nichtpatentfähigkeit) wird das Patent erteilt. Der Erfinder oder sein Rechtsnachfolger ist nun allein befugt, das Patent gewerbsmäßig herzu- stellen, in den Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen. Bei Erfindungen von Arbeitnehmern gilt das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen vom 25. 7. 1957. Danach kann ein Arbeitgeber Dienst- erfindungen seiner Arbeitnehmer in Anspruch nehmen. Die Inanspruchnahme hat schriftlich zu erfolgen. (Der Arbeitnehmer muß eine Ver- gütung bekommen!) Der Patentschutz dauert in der Regel höchstens 18 Jahre. Man kann das Patent oder eine Lizenz davon auf Dritte übertragen. Es ist immer rat- sam für den Erfinder, sich mit einem Patent- anwalt zu unterhalten, der Tips und Hinweise geben kann, insbesondere über die Auswertung des Patents im Ausland. Gebrauchsmusterschutz Hier kommt es auf die Nützlichkeit an. Arbeits- gerätschaften und Gebrauchsgegenstände fal- len unter diese Kategorie. (Eine Erfindung ist hier Voraussetzung). Die kostspieligen Patente werden hierzu größtenteils nicht benötigt. Der Gebrauchsmusterschutz ist wesentlich einfacher und billiger als das Patent. Während man beim Patent hohe Anforderungen stellt, ist das bei der Erteilung des GM nicht der Fall. Auch hier ist das,,Deutsche Patentamt" zuständig. Geschmacksmusterschutz Hierunter fallen z. B. Modelle von Schmuck- stücken, Kartons für Geschenke, Verpackungs- hüllen, Teppichmuster usw. Es kommt hier auf die ästhetische Wirkung an. Neuheit und Be- sonderheit werden geschützt und in das Muster- register eingetragen. Die Schutzfrist läuft bis zu 15 Jahren. Henry R. Bockwoldt Güterfernverkehr will Tarife anheben Der gewerbliche Güterfernverkehr will seine Tarife für die verschiedenen Frachtarten um sechs bis neun Prozent erhöhen. Die Zentral- arbeitsgemeinschaft d. Straßenverkehrsgewer- bes (ZAV) in Frankfurt teilte in diesem Zusam- menhang mit, damit sei der gewerbliche Kraft- verkehr der erste Verkehrsträger, der in die- sem Jahr höhere Tarife beantrage. Herr Franz Reminder, 41 Duisburg 29 Wir bitten um Angabe der genauen Anschrift