Der Komet 4098 – Seite 5

1 Nr. 4098/20. 6. 76 Neugierige Kontrolleure: Bei vielen Packungen wird noch gepfuscht Das Eich-Gesetz bewährt sich in einem Jahr überprüft. - 2,4 Mio. Packungen Bonn (np). Die Eichbehörden in der Bundesrepublik wollen unseriösen Fabrikanten noch empfindlicher als bisher auf die Finger klopfen. Innerhalb von zwei Jah- ren haben sie ihre Kontrollen verdoppelt mit dem vor- dringlichen Ziel, die Füllmenge in Fertigpackungen zu kontrollieren. Dabei scheinen die Kontrolleure eine besondere Vorliebe für Brot und Backwaren zu haben, hier wurden bereits in der Vergangenheit zahlreiche Verstöße festgestellt. Allein 13 000 Kontrollen bewei- sen, wie nötig offensichtlich in diesem Bereich zum Schutz des Verbrauchers die Überwachung durch den Staat geworden ist. Diesen strengeren Kontrollen ist der Erfolg nicht ver- sagt geblieben, zumindest hat sich die Zahl der Ver- stöße verringert. Vor allem bei Lebensmitteln, aller- dings ohne Backwaren, ging die Mängelquote von 9,4 Prozent innerhalb von zwei Jahren auf 7,9 Prozent zu- rück. Auch die Gruppe der Nicht-Lebensmittel zeigt inzwischen einen Wandel zum Besseren. Während die Quote der Verstöße im Jahre 1973 noch bei 17,7 Pro- zent lag, ist sie inzwischen auf 9,7 Prozent gesunken. Wie aus der vom Bundeswirtschaftsministerium jetzt veröffentlichten Übersicht hervorgeht, gibt es aber immer noch eine Reihe von Erzeugnissen, bei denen hin und wieder beträchtlich gepfuscht wird. Bei Tief- kühlerzeugnissen stieg die Quote in der ersten Jah- reshälfte 1975 gegenüber dem Vorjahr von 6,3 Pro- zent auf 17,2 Prozent, fiel jedoch dann in der zweiten Jahreshälfte wieder auf vier Prozent ab. Der Jahres- durchschnitt lag bei zehn Prozent. Die Eichbehörden hatten auch Verstöße gegen die sogenannte absolute Toleranzgrenze zu untersuchen, also die Fälle, in denen durch die Vermarktung noch Gewichtsverluste entstehen können. Besonders un- günstig hat sich hier die Situation in einigen Zweigen des Lebensmittelhandels verschlechtert. Bei Obst und Gemüse wurde fast jedes dritte Produkt beanstandet, bei Brot und Backwaren lag die sogenannte Verstoß- quote immer noch bei zwölf Prozent, bei Wasch- und Reinigungsmitteln bei knapp 14 Prozent. Auch bei Tiefkühlerzeugnissen ergeben sich immer noch Män- gelrügen von 23 Prozent. Die Erfahrungen, die die Eichbehörden bisher mit ihren Überprüfungen ge- macht haben, sind Anlaß genug, diese Kontrollen noch weiter zu verschärfen. Für Arbeitslose gilt das 624-DM-Gesetz nicht Vermögenswirksame Arbeitgeberleistung ist im Ar- beitslosengeld enthalten Sparprämiengesetz kann jedoch genutzt werden. - Oftmals fragen Arbeitslose, die von ihrem früheren Arbeitgeber,,Vermögenswirksame Leistungen" nach dem 624-DM-Gesetz erhalten haben (das ist bis zu 52 DM im Monat möglich) beim Arbeitsamt nach, ob sie diese Beträge nicht auch während der Arbeits- losigkeit vom Arbeitsamt neben dem Arbeitslosen- geld weiterbekommen. Das ist jedoch nicht der Fall. Und der Grund für dieses,,Nein" ist einleuchtend: Die vermögenswirksamen Leistungen nach dem 624-DM- Hamburg, der US-Handels-Kontakt- und Informations- service, das British Food Export Council, das Fisch- wirtschaftliche Marketinginstitut FIMA, das Deutsche Tiefkühlinstitut und der Deutsche Fachverlag. Das IKOFA-Handelszentrum stellt ein einmaliges Kommunikations- und Informationsforum inmitten der neu konzipierten Fachmesse IKOFA dar. Die IKOFA 76 11. Internationale Fachmesse der Ernährungs- wirtschaft wird vom 16. bis 22. September 76 erst- mals als reiner Fachmarkt in München durchgeführt. » DER KOMET « PIRMASENS Gesetz sind unabhängig davon, ob sie vom eigenen Lohn abgezweigt werden oder ob sie vom Arbeitgeber stammen lohnsteuerpflichtiges Arbeitsentgelt. Fer- ner werden davon Beiträge zur Sozial- und Arbeits- losenversicherung abgeführt. Das hat zur Folge, daß die vermögenswirksame Leistung eines Arbeitgebers von zum Beispiel monatlich 26 DM auch bei der Be- rechnung des Arbeitslosengeldes vom Arbeitsamt zugrundegelegt wird. Eine zusätzliche Zahlung durch das Arbeitsamt von 26 (bis zu 52 DM) im Monat an einen Bezieher von Ar- beitslosengeld würde folglich eine doppelte Berück- sichtigung der vermögenswirksamen Leistung bedeu- ten: beim Arbeitslosengeld und als zusätzliche Zah- lung. Das wäre jedoch nicht gerecht. Dennoch sind die meisten Arbeitslosen nicht von den Vorteilen des 624-DM-Gesetzes ausgeschlossen. Im laufenden Kalenderjahr können sie vor oder nach der Arbeitslosigkeit den Höchstbetrag von 624 DM aus- schöpfen. Dies beruht darauf, daß es sich bei dem Betrag von 624 DM um einen Jahresbetrag handelt. Im übrigen können Arbeitslose im allgemeinen die Vorteile des Sparprämiengesetzes in Anspruch neh- men. Das alles gilt auch für Umschüler, die vom Arbeitsamt w. b. Unterhaltsgeld bekommen. Aus dem Frankfurter Zoo Anna Teluren stellte junge Großkatzen der Öffentlichkeit vor Am Dienstag, 25. Mai, stellte die bekannte Frankfurter Schauspielerin vier jüngste „Erzeugnisse" des Zoos der Presse und somit der Öffentlichkeit vor: Je zwei kleine Amur-Leoparden und Sumatra-Tiger. Die Amur- Leoparden sind bereits am 16. 3. geboren, kommen aber erst jetzt mehr und mehr aus ihrer Kiste heraus und sind somit für die Besucher als verspielte, pum- melige Kätzchen zu sehen. Beide Eltern sind in Frankfurt geboren und haben schon mehrmals hier gezüchtet. Da der Gesamtbestand dieser schwer be- drohten Unterart des Leoparden in Zoos nur knapp über 30 Tiere beträgt u. davon rd. ein Drittel in Frank- furt lebt oder hier geboren war, ist der hessische Zoo einer der Schwerpunkte ihrer Erhaltungszucht. Sumatra-Tiger werden zwar etwas häufiger in Zoos gehalten, doch sind sie in ihrer indonesichen Heimat ebenfalls stark von der Ausrottung bedroht. Die er- folgreiche Frankfurter Zuchtgruppe hat viel zur Erhal- tung dieser Unterart in Zoologischen Gärten beige- tragen. Mutter der beiden am Ostersonntag, dem 18. 4., geborenen Kinder ist „,Sunda", die bereits mehr- fache Großmutter ist und ihren gestreiften Nachwuchs in bewährter Weise aufzieht. Vater ist der 1972 aus Indonesien nach Frankfurt gekommene „Suka". Er war dort von einem deutschen Tierarzt-Ehepaar als Jungtier in einem Dorf aufgekauft und mit der Flasche aufgezogen worden. Als er für die Wohnung zu groß geworden war, bot man ihn mit Einverständnis der indonesischen Behörde dem Frankfurter Zoo an, der ihn zur Blutauffrischung für seine Tigerzucht nahm. Für eine Wiederaussetzung war das Tier nicht mehr geeignet. Die Eingewöhnung dieses völlig handzah- men Flaschenkindes gestaltete sich schwierig; das Zusammenbringen mit anderen Tigern noch proble- matischer.,,Suka" schien sich einfach mehr für einen Menschen als für einen Tiger zu halten und hatte vor seinen Artgenossen große Angst. Anfang des Jahres klappte es dann doch endlich. Als „Sunda" wieder heiẞ wurde, vertrugen sich die beiden plötzlich - mit dem jetzt vorliegenden Ergebnis. Seit den kurzen Flitterwochen muß,,Suka" zwar wieder, wie bei Groß- katzen üblich, als Strohwitwer leben. Wenn seine er- sten Kinder aber selbständig geworden sind, wird er hoffentlich weiter für zahlreichen Tiger-Nachwuchs in Frankfurt sorgen. b2 Milder Gesetzgeber Seite 3 Ein häßliches Wort verschwindet dem- nächst aus dem amtlichen Sprachge- brauch der Behörden und Gerichte. Es ist der Begriff „Zahlungsbefehl", den Routiniers wegen seiner Häufigkeit auch kurzerhand als „ZB" bezeichneten. Nach dem jüngsten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Beschleunigung gerichtlicher Ver- fahren, das soeben von allen drei Frak- tionen des Bundestages in Bonn ange- nommen wurde, soll es künftig,,Mahn- bescheid" heißen. Auch der sehr oft dem Zahlungsbefehl folgende „Voll- streckungsbefehl" wird abgeschafft, statt dessen soll es künftig,,Vollstrek- Sekungsbescheid heißen. Bescheid statt Befehl - darin kommt die Einsicht des Gesetzgebers zum Ausdruck, daß nicht jede letzte gehar- nischte Zahlungsaufforderung durch Gericht auch gerechtfertigt ist, und daß im gerichtlichen Einspruchsverfahren schon mancher, der einen Zahlungs- befehl erhielt, gegen den vermeintlichen Gläubiger obsiegte. Ein Stück Polizei- staat verschwindet aus der Sprache der Gerichte. In der Sache ändert sich frei- lich nichts. Wer Geld schuldet und sich zahlungsunwillig zeigt, muß damit rech- nen, daß er vor den Kadi kommt und verurteilt wird. Ob er dann auch zahlen kann, steht auf einem anderen Blatt. Ebenso fraglich ist es, ob jeder der neuen Vollstreckungsbescheide reali- siert werden kann, denn in vielen Fällen gibt es Vollstreckungsschutz. Für den Schuldner ist jedoch von Be- deutung, daß er nach dem neuen Ge- setz eine Einspruchsfrist gegen den Mahnbescheid von zwei Wochen erhält. Bisher galten hierfür nur drei oder acht Tage - eine viel zu kurze Frist. Mit Schuldnern wird demnächst also milder umgesprungen. Mehr Studienplätze in NRW (np) Düsseldorf (np). - Nordrhein-Westfalen geht den übrigen Bundesländern mit gutem Beispiel voran. Wie das Düssel- dorfer Ministerium für Wissenschaft und Forschung mitteilt, wird die Zahl der Studienplätze erhöht, die zum Winter- semester 1976/77 in den Numerus-clau- sus-Fächern an den NRW-Hochschulen zur Verfügung stehen. So können im kommenden Herbst 5 175 Studienan- fänger mehr aufgenommen werden als im Wintersemester 1975/76, nämlich 55 169 statt 49 994. Insgesamt hat man die Plätze für Studienanfänger an den Universitäten um 10 %, an den Gesamt- hochschulen um 18,4% und an den Pädagogischen Hochschulen um 3,4% angehoben. Schwimmende Fischfabrik für Südafrika Cuxhaven (np). Die größte schwimmen- de Fischfabrik der Republik Südafrika heißt jetzt „Kassel". Das 1560 BRT große Fischerei-Fangfabrikschiff, das 60 Tage lang ununterbrochen auf See bleiben kann, ist in Cuxhaven an die Reederei Irvin & Johnson in Kapstadt übergeben worden. Eine 13köpfige, aus Südafrika eingeflogene farbige Mann- schaft überführt das 3 000 PS starke und 13,5 Knoten schnelle Schiff unter dem Kommando eines deutschen Kapi- täns nach Kapstadt.