Der Komet 4335 – Seite 7

Nr. 4335/20. 1. 1983 >> DER KOMET << PIRMASENS Seite 5 DSB Deutscher Schaustellerbund E.V. Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 02 28/354356 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) In memoriam Max Eberhard - Persönliche Erinnerungen - Am 23. Januar wäre Max Eberhard 70 Jahre gewor- den. Jedes Jahr, wenn dieser Tag gerade in einen Delegiertentag fiel, konnten wir seinen Geburtstag gemeinsam feiern. Seit dem 3. Juli 1982 ist er nicht mehr bei uns. Aber meine Gedanken sind oft bei ihm. Vielen, die ihn kannten und gerne mit ihm zusammen waren, wird es ähnlich gehen. - Als ich Ende Mai 1957 zum Deutschen Schausteller- bund kam, war Max Eberhard Vizepräsident oder wie man damals sagte - stellvertretender Bundes- vorsitzender; 1959 wurde er Präsident des DSB. In den 16 Jahren, die er dieses Amt ausfüllte, hat er dem Bund großes Ansehen erworben und für seine Kollegen sehr, sehr viel getan. Er lebte fast aus- schließlich seinem Berufsstand und seinem Hambur- ger Verband, dem Deutschen Schaustellerbund und der Europäischen Schausteller-Union, deren Präsident er auch viele Jahre bis zu seinem Tode gewesen ist; sein Geschäft und sogar die Familie mußten oft dahinter zurückstehen. Ohne Rücksicht auf seine Gesundheit oder wie ich eigentlich sagen muß, auf seine Krankheit war er in ständiger Sorge um unser Gewerbe tätig. Seine Intelligenz, die im Laufe der Jahre erworbenen Fachkenntnisse und sein unermüdlicher Einsatz ließen ihn zum Vorbild für alle werden und haben entschei- dend zum Aufbau einer arbeitsfähigen, wirkungsvollen, anerkannten und erfolgreichen Berufsspitzenorgani- sation des deutschen Schaustellergewerbes in der Bundeshauptstadt beigetragen. Die Schausteller ha- ben ihm viel zu verdanken, und noch heute fehlt er uns sehr. Der Beginn unserer gemeinsamen Arbeit fiel in eine schwierige, arbeitsreiche Aufbauzeit, als der DSB seine Hauptgeschäftsstelle gerade nach Bonn verlegt völlig neu in hatte. Ich als Hauptgeschäftsführer diesem interessanten, aber nicht ganz leicht zu be- - wältigenden Gewerbe - und eine Sekretärin: Wir mußten vieles mühsam und mit großem Arbeitsauf wand schaffen, das heute rückblickend wie reine Routine aussieht. Ohne den unermüdlichen und ver- ständnisvollen Rat von Max Eberhard hätte ich manch- mal wohl kaum durchhalten mögen. Er hatte so eine Souveränität und einen kaum merk- baren stillen Humor; beides ließ ihn hin und wieder Entscheidungen fällen, die nicht immer auf die Zu- stimmung der Kollegen trafen. Aber wenn er meinte, es müsse sein, dann machte er eben so etwas wie die Blitzreise, weg von der Hauptvorstandssitzung in Kaiserslautern, hin nach Bonn, um dabei zu sein, wenn über die Einstufung der Schausteller in die Mehrwertsteuer entschieden wurde. Der Erfolg gab ihm recht, es wurde unserem Gewerbe der halbe Steuersatz zugebilligt. Erlebnisse dieser Art haben auch mich immer wieder ermutigt, meine als richtig erkannte Meinung durchzufechten, auch wenn ich - wie er damals mit Vorwürfen rechnen mußte oder in Schwierigkeiten zu geraten drohte. Es konnte sicher nur mit Max Eberhard passieren (und ich frag' mich ja heute auch, ob es denn sein mußte), daß wir zwei inmitten tanzender Festgäste beim Vereinsfest in Mönchengladbach die Schluß- überarbeitung des Jahresberichtes vornahmen - aber wir hatten halt keinen anderen Termin mehr für ein Zusammentreffen finden können. Ich denke gern an die Zusammenarbeit mit Max Eberhard zurück, sie war menschlich schön und fach- lich faszinierend. Er war in seiner Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft und vor allem als universeller Fach- mann des Schaustellergewerbes eine einmalige Per- sönlichkeit, auf deren Mitarbeit wir viel zu früh ver- zichten mußten. Am 23. Januar 1983 wäre Max Eberhard 70 geworden. Ich denke mit vielen Kollegen und Kolleginnen, mit vielen Freunden in Dankbarkeit an ihn und verbinde damit herzliche Grüße an seine Familie, die er in Claus Fuchs Trauer zurückgelassen hat. Verzehr an Ort und Stelle Die Auslegung des Begriffs „Verzehr an Ort und Stelle" hat in der Vergangenheit immer wieder zu Schwierigkeiten geführt, ist jedoch für die Imbißgeschäfte auf Volksfesten von wesent- licher Bedeutung, da hiervon abhängt, ob für den Imbiẞstand eine Gestattung gem. § 12 Gast- stättengesetz (GastG) erforderlich ist und bei der Berechnung der Umsatzsteuer der volle oder der halbe Steuersatz (derzeit 13 bzw. 6,5 Prozent) zugrunde gelegt wird. Während hinsichtlich des Steuersatzes bereits finanzgerichtliche Entscheidungen vorliegen, wo- nach der Verkauf aus den Imbißpavillons auf Volksfesten nicht zum Verzehr an Ort und Stelle erfolgt und daher nur der halbe Steuersatz zur Anwendung kommt (Nds. Finanzgericht), die Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH) als Revisionsinstanz in diesen Prozessen jedoch noch aussteht, wurde im Hinblick auf die An- wendung des Gaststättengesetzes auf diesen Imbiẞverkauf auf Volksfesten von den angerufe- nen Gerichten unterschiedlich entschieden. Auch hier liegt also eine Grundsatzentscheidung noch nicht vor. Schon einmal 1977 hatte sich der Deutsche Schaustellerbund hilfesuchend an das Bundes- wirtschaftsministerium gewandt und eine - auch den Wirtschaftsressorts der Länder übersandte Stellungnahme erhalten, in der zunächst festgestellt wird,,,daß für das Verabreichen von alkoholfreien Getränken und zubereiteten Spei- sen auf festgesetzten Märkten und Volksfesten das Gaststättengesetz keine Anwendung findet (vgl. § 68 a Satz 1 i. V. mit § 60 b Abs. 2 GewO sowie Nr. 3.4.3. Buchstabe e des Musterent- wurfs der allgemeinen Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Titels IV der Gewerbeordnung)". Es heißt in dem Schreiben des Bundeswirt- schaftsministeriums dann weiter:,,Da für Imbiẞ- stände auf nicht festgesetzten Märkten und Volksfesten oder für den Ausschank alkoholi- scher Getränke die,allgemeinen Vorschriften', d. h. u. a. das Gaststättengesetz, gelten (§ 68 a Satz 2 GewO), ging es bei der weiteren Erörte- rung um die Frage, wann der für die Anwen- dung des Gaststättengesetzes maßgebliche Tat- bestand,zum Verzehr an Ort und Stelle' (§ 1 Abs. 1 und 2 GastG) gegeben ist. Wie in Nr. 1.1. des Musterentwurfs für eine allgemeine Verwal- tungsvorschrift zum Gaststättengesetz ausge-