Der Komet 4478 – Seite 4

Seite 2 »DER KOMET« PIRMASENS Jahresfrist, was die weiteren Aussichten betrifft. Le- >>Gute Stimmungslage für 87<< diglich neun Branchen sind weniger zuversichtlich, Deutsche Wirtschaft zuversichtlich Einschränkung bei Export-Branchen Überwiegend zuversichtlich beurteilen 30 Wirt- schaftszweige der Bundesrepublik Deutschland die Konjunktur für 1987. Bergbau, Eisen, Stahl und Schiffbau sowie Maschinenbau, Elektronik und Feinmechanik/Optik sind weniger optimistisch. Eine gute Stimmungslage« signalisieren vor allem die konsumnahen Industrie- und Dienstleistungssek- toren sowie die Bauwirtschaft samt ihren abhängigen Industrie- und Handwerkszweigen. Nicht ganz so zu- versichtlich gehen die exportabhängigen Industrie- branchen ins neue Jahr. Die DM-Aufwertung beeinträchtigt ihre Marktchancen. Gefahren für den weiteren Konjunkturaufschwung, diesen Schluß zieht das Institut der Deutschen Wirt- schaft (IW) aus seiner Verbandsumfrage unter 39 Ver- bänden, bilden tarifpolitische Auseinandersetzungen und außenwirtschaftliche Risiken. In 30 Wirtschaftszweigen ist nach der Umfrage die all- gemeine Stimmungslage heute ebenso gut wie vor Rentenfragen Kann eine Witwe oder ein Witwer aus der Versicherung des Ehegatten, von dem er geschieden war, Rente beziehen? Ja. § 42 Angestelltenversicherungsgesetz (AVG) bzw. § 1265 Reichsversicherungsordnung (RVO): »Einer früheren Ehefrau des Versicher- ten (dies gilt auch für den Ehemann einer Versicherten) deren Ehe mit dem Versicherten vor dem 1. 7. 1977 geschieden, für nichtig er- klärt oder aufgehoben ist, wird nach dem Tode des Versicherten Rente gewährt, wenn ihr der Versicherte zur Zeit seines Todes Unterhalt. nach den Vorschriften des Ehegesetzes oder aus sonstigen Gründen zu leisten hatte oder wenn er im letzten Jahr vor seinem Tode Unter- halt geleistet hat ... Hierzu kommen noch verschiedene Einschränkungen und Aus- nahmen. Hierzu ein Beispiel: Gibt es mehrere Berechtig- te, die eine Witwen- oder Witwerrente aus der Versicherung des verstorbenen Ehegatten zu beanspruchen haben, wird die Gesamtrente so aufgeteilt, daß jede (jeder) Berechtigte einen Teil der Rente erhält, der der Dauer der jeweili- gen Ehe entspricht. Angenommen: Ein Ehemann hinterläßt nach seinem Tode drei Frauen, mit denen er verhei- ratet war. Mit der ersten Ehefrau war er 10 Jah- re, mit der zweiten war er 4 Jahre und mit der dritten war er 6 Jahre verheiratet. Jede Frau ist bezugsberechtigt. Dann erhält: Ehefrau Nr. 1 10 Teile Ehefrau Nr. 2 Ehefrau Nr. 3 4 Teile 6 Teile der in 20 Teile geteilten Witwenrente. Hier ist darauf hinzuweisen, daß alle Gesetzes- vorschriften seit 1. 1. 1986 sowohl für eine hin- terbliebene Ehefrau als auch für einen hinterbliebenen Ehemann gelten. Vorstehend aufgezeigte Vorschriften gelten nur, wenn die Ehe vor dem 1. 7. 1977 geschie- den wurde. Seit diesem Datum wird durch den Versorgungsausgleich der Anspruch auf eine Geschiedenen-Witwen(r)rente aufgehoben. Jedenfalls sollte jede Witwe und Witwer nach dem Tode des früheren geschiedenen Ehegat- ten nachforschen, ob kein Anspruch aus der Versicherung desselben für ihn besteht. Richard Schäfer, Rentenberater, 6832 Hockenheim. darunter neben Bergbau, Eisen und Stahl und Schiff- bau, die von strukturellen Sorgen geplagt werden, die exportintensiven Branchen Maschinenbau, Elektro- technik und Feinmechanik/Optik. Niedriger Dollarkurs und zunehmender Protektionis- mus (Beispiel: angedrohter Importstop der USA für Werkzeugmaschinen) trüben hier das Bild. Den ener- gienahen Sektoren, vornehmlich den Elektrizitätser- zeugern, macht neben dem Preisverfall bei Öl und Gas die Unsicherheit über die friedliche Nutzung der Kernenergie nach Tschernobyl zu schaffen. Optimistisch werden auch die konkreten Produktions- und Umsatzerwartungen eingeschätzt. Selbst in je- nen Bereichen, in denen die Stimmung nachgelassen Nr. 4478/10. 1. 1987 hat, werden die Produktionsperspektiven weiterhin positiv eingeschätzt. Sogar der Automobilbau, der 1986 das beste Produk- tionsjahr seiner Geschichte hatte, rechnet für das kommende Jahr mit einem leichten Anstieg seiner Produktion. Insgesamt erwarten drei Viertel aller be- fragten Verbände ein besseres Produktionsergebnis. Diese positive Erwartungshaltung wird sich auf den Arbeitsmarkt auswirken: in zwölf Wirtschaftszweigen mit mehr als 5,5 Millionen Beschäftigten erwartet man im kommenden Jahr den Ausbau der Belegschaften. Unterschiedlich werden die Risiken für die konjunktu- relle Weiterentwicklung eingeschätzt. Gefahren sieht das IW vornehmlich durch Tarifkonflikte, eine Verkür- zung der Arbeitszeit und die Überschätzung des Ver- teilungsspielraumes. Peter Jentsch (np) Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln bei Vereins-, Volks- und Straßenfesten In den im Februar 1985 von der Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz herausgegebenen Richtlinien heißt es u. a., daß ehrenamtliche Helfer bei Vereins-, Volks- und Straßenfesten ein Gesund- heitszeugnis benötigen. Dies hat viele Diskussio- nen ausgelöst. Das Ministerium für Umwelt und Gesundheit hat nunmehr eine neue Regelung ver- fügt, wonach die entsprechenden Gesundheits- zeugnisse künftig bei bestimmten Anlässen nicht mehr erforderlich sind. Befriedigend ist diese neu- erliche Regelung für diejenigen, die auf den Fe- Isten ihren Unterhalt verdienen, in keinem Fall. Sie ist eindeutig eine weitere Bevorteilung der unglei- chen Konkurrenz und trägt bestimmt nicht zur Ein- dämmung der Flut von Vereins- und Straßenfesten bei. Die ab 3. November 1986 geltenden Richtli- nien (Az.: 164-28) drucken wir nachstehend im Ori- : 164-28) dr ginal ab. »Aus der lebensmittelrechtlichen Auslegung des Be- griffs gewerbsmäßig' wurde eine Untersuchungs- pflicht nach § 18 Abs. 1 BSeuchG hergeleitet. Da die- se Konsequenz eine unseres Erachtens unverhältnis- mäßig perfektionistische Praxis zum Nachteil der Durchführung von Straßenfesten etc. zur Folge hat, haben wir hierzu den Bundesminister für Jugend, Fa- milie, Frauen und Gesundheit gehört. Er teilt zwar die Rechtsauffassung, wie sie in Rheinland-Pfalz prakti- ziert wird, erwägt aber unter Würdigung des Willens des Gesetzgebers eine Änderung des Gesetzestextes und hält schon jetzt eine liberalere Auslegung für zu- lässig. Im Interesse einer ländereinheitlichen Anwendung des Bundes-Seuchengesetzes und unter Berücksich- tigung des Willens des Gesetzgebers soll in Rheinland-Pfalz ab sofort den Ausführungen des BMJFFG gefolgt werden. Dies bedeutet, daß im Regelfall Personen, die zu Stra- Benfesten etc. Lebensmittel herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen, auch wenn sie mit Le- bensmitteln in Berührung kommen und es sich um Le- bensmittel gemäß § 17 Abs. 21 BSeuchG handelt, nicht untersuchungspflichtig sind. Dies gilt jedoch nicht für Personen, die auf verschie- denen Festen Lebensmittel ständig, also gewerbsmä- Big im engeren Sinne oder berufsmäßig zubereiten, anbieten oder abgeben, z. B. in oder von Verkaufs- ständen von Metzgereien oder sonstigen Lebensmit- telbetrieben. Für diese Personen gilt § 17 Abs. 1 BSeuchG, und sie müssen ein Zeugnis nach § 18 BSeuchG haben, auch wenn sie nur bei diesen Veran- staltungen beschäftigt werden oder tätig sind und sonst nicht in dem Lebensmittelbetrieb selbst einge- setzt werden. Eine Untersuchungspflicht muß auch dann bejaht werden, wenn Feste oder Veranstaltungen in mögli- cherweise festen kürzeren Zeitabständen immer wie- der stattfinden und dabei immer wieder dieselben Personen die Lebensmittel herstellen, behandeln oder abgeben. Da diese Tätigkeit auf Dauer gerichtet ist, wäre sie,gewerbsmäßig' im Sinne von § 17 Abs. 1 BSeuchG. Daneben bleibt die Befugnis der zuständigen Behör- de unberührt, Maßnahmen nach § 10 BSeuchG anzu- ordnen, etwa wenn in Einzelfällen konkret die Gefahr der Verbreitung einer übertragbaren Krankheit gege- ben ist. Die Behörden können dann Untersuchungen anordnen oder Tätigkeitsverbote aussprechen.<< WILLI TRAXEL Wünsche für 1987 Von je 100 Befragten nannten als wichtigste Zukunftswünsche Gesundheit 71 Besseren Umweltschutz 55 Stabile Preise 44 Sicheren Arbeitsplatz 43 In Frieden arbeiten 41 Höhere Rente 31 Höheres Einkommen 30 Mehr Schutz bei Krankheit 25 G 6393 Mehr Schutz bei 23 Arbeitslosigkeit Weniger Lärm 22 Mehr Urlaub 18 Globus GESUNDHEIT FÜR MENSCH UND NATUR. Wer sei- nen Mitmenschen zum Jahreswechsel 1986/87 »>gute Gesundheit wünscht, der hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Denn genau das ist es, was die meisten Bundesbürger nach einer EMNID-Umfrage ganz oben auf ihren Wunschzetteln stehen haben. An zweiter Stelle folgt ein Wunsch, der mit dem ersten eng zu- sammenhängt: Besserer Umweltschutz, also reinere Luft, reineres Wasser, gesündere Natur. Dann erst kommt das Materielle: Die Wünsche nach stabilen Preisen sowie nach sicheren Arbeitsplätzen nehmen den dritten und vierten Rang ein. Dagegen nennt nicht einmal jeder Dritte mehr Einkommen oder Rente als wichtigsten Zukunftswunsch. Es geht in der Schule um das Thema „Geld". „Hört mal her", sagt der Lehrer. „Also, Kinder, wenn ich zum Schneider gehe und mir eine Hose machen lasse, die ich aber nicht bezahlen kann - was ha- be ich dann?" Ruft Mäxchen: „Dann haben Sie ei- ne Pumphose!"