Der Komet 4991 – Seite 17

Nr. 4991/10. 4. 2001 Der Komet Inverkehrbringen von Hackfleischallava soll erleichtert werden Forderung des BSM erfüllt nach Damit Ihren Gästen Nach Plänen des Bundesverbraucherschutzminis- werden:,,Das Verbot gilt ferner nicht für das Herstel- teriums wird die Hackfleischverordnung geändert. len, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeug- Der BSM hatte gefordert, in Anbetracht des techni- nissen nach §1 Abs.1 in mobilen Verkaufsstätten, schen Fortschrittes die entsprechenden Konsequen- wenn auf Grund deren technischer Einrichtung und zen für das Inverkehrbringen von Lebensmitteln auf Ausstattung das Herstellen und Behandeln in einem Märkten zu ziehen. vom Verkaufsraum abgesonderten, zum Käufer nicht geöffneten Raum erfolgen kann und das Inver- kehrbringen ausschließlich in umhüllter oder ver- packter Form erfolgt; es gilt auch nicht, wenn Er- zeugnisse nach §1 Abs. 1 in einem Herstellerbetrieb nach §9 oder nach den Vorschriften der Fleischhygi- eneverordnung oder der Geflügelfleischhygiene- Verordnung hergestellt wurden und die weitere Be- handlung und das Inverkehrbringen in mobilen Vér-be kaufsstätten ausschließlich in umhüllter oder ver- packter Form erfolgt." Die gegenwärtige Rechtslage Die einschlägige Rechtsvorschrift ist die Hack- fleischverordnung, die in §13 die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen auf Märkten regelt. Die zur- zeit noch gültige Vorschrift lautet: (1) Erzeugnisse nach §1 dürfen in Markthallen, auf Märkten aller Art, Messen, Ausstellungen, Volksfes- ten und ähnlichen Veranstaltungen, auf Straßen und öffentlichen Plätzen nicht hergestellt, behandelt und in Verkehr gebracht werden. Das Verbot gilt nicht für das Behandeln und Inverkehrbringen von tiefgefro-ausiqgA nebnell renen Erzeugnissen sowie für Gaststätten und Ein- richtungen zur Gemeinschaftsverpflegung; § 12 bleibt unberührt. Begründung Mit der Änderung wird der technische Fortschritt bei der Einrichtung und Ausstattung mobiler Verkaufs- of einrichtungen angemessen berücksichtigt und (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 dürfen in Betrie- gleichzeitig den praktischen Erfordernissen für den ben des Reise- und Marktgewerbes die in §12 Abs. 2 Satz 2 bezeichneten Erzeugnisse unter den dort ge- nannten Bedingungen behandelt und in den Verkehr gebracht werden, sofern die Abgabe aus festen Ver- kaufsständen, Verkaufswagen oder Verkaufsanhän- gern erfolgt, deren Einrichtungen eine sachgerechte Behandlung der Erzeugnisse gewährleistet. Dies gilt auch für Verkaufseinrichtungen, die von Betrieben nach § 9 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 zum Inverkehrbrin- gen der in § 12 Abs. 2 Satz 2 bezeichneten Erzeug- nisse eigener Herstellung aus Anlass von Volksfes- ten vorübergehend betrieben werden..." Die geplante Änderung In §13 soll dem Absatz 1 ein neuer Satz 3 angefügt gewandelten Wunsch einer Abgabe von frischem Hackfleisch und ähnlichen Erzeugnissen auch aus mobilen Verkaufseinrichtungen Rechnung getra- gen. Beim DIN ist eine Norm, die für die hygienische Ausstattung von mobilen Verkaufsstätten entspre- chende Empfehlungen erhält, erarbeitet worden, die beachtet werden sollte (DIN 10500 Ausgabe Januar 2001). (BSM-Pressedienst) Ende des Verbandsteils BSM AUS DEM VEREINSLEBEN Sommerkirmes zur 1050. Wiederkehr der Vision in Vorbereitung Sprichelle Johannes Rau musste leider absagen Die Herforder Sommerkirmes „Vision", eines der der Eröffnung der Vision nicht anwesend sein wer- ältesten Volksfeste in Deutschland, erwartet zu ihrem 1050-jährigen Jubiläum in diesem Jahr mehr als 120000 Besucher aus nah und fern, darunter hoch gestellte Persönlichkeiten aus Po- litik, Wirtschaft und Kirche. Der ebenfalls zur Er- öffnung (9. Juni) geladene Bundespräsident Jo- hannes Rau sagte leider aus terminlichen Grün- den ab, hat aber in einem persönlichen Schreiben an die Veranstalter dem traditionsreichen, neun- tägigen Fest gutes Gelingen gewünscht. In dem Brief, der beim Vorsitzenden des veran- staltenden Vereins zum Erhalt der Volksfeste und Brauchtumspflege im Kreis Herford e.V., Theo Stei- ger, eingetroffen ist, spricht Johannes Rau Glück- wünsche aus und bezeichnet Volksfeste mit ihrem religiösen, geschichtlichen und sozialen Kern als Zeichen der Lebensfreude und Heimatzugehörig- keit, als „Heimatpflege in bestem Sinne". eben Über den Stand der Vorbereitungen zur „Vision 2001" wurde in der Jahreshauptversammlung des Vereins berichtet, die am Mittwochabend (28. Febru- ar) im Gasthaus Stille, Falkendiek, stattgefunden hat. Theo Steiger bezeichnete in seinem Rechen- schaftsbericht die zumeist von ehrenamtlichen Mit- arbeitern ausgerichtete Visionskirmes mit rund 120000 Besuchern als einen wertvollen Beitrag zur den, da sie am Internationalen Hansetag in Riga (Lettland) teilnehmen. Wie Organisationsleiter Die- ter Fleer sagte, hätten auch Feuerwehrblasorches- ter, die Band der Musikschule Herford und der Her- forder Shanty-Chor ihre Teilnahme wegen der Reise nach Riga abgesagt. Nach Auskunft Theo Steigers hätte Bürgemeister Thomas Gabriel jedoch verspro- chen, ein anderes großes Marschorchester für den Visionszug zu engagieren. Vorsitzender Steiger sag- te, man sei es der Stadt Herford und der Region schuldig, dieses geschichtlich, wirtschaftlich und kulturell wichtige Volksfest entsprechend zu „ver- markten“. Die Schausteller sind guten Mutes, dass 17 Anzeige - beim Anblick des Zelts nicht gleich der Appetit vergeht. nabis Losberger Zelte zum Feiern. 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Dieter Fleer berichtete von der sehr erfolgreichen Vorbereitung des Festum- zuges. Spontan hätten sich inzwischen mehr als 1000 Personen schriftlich angemeldet, etwa 60 Fahr- zeuge sind fest eingeplant. Am Ende des Festumzu- ges wird es eine etwa 30-minütige Abschlussveran- staltung im Jahnstadion geben, deren Ablauf noch nicht festgelegt ist. Es soll versucht werden, sämtli- che Bläser- und Gospelchöre aus dem Kreis Herford zu versammeln. Am Freitag der Festwoche soll es wieder den beliebten,,Werreabend" geben. Der Ka- nu-Klub hat seine Mitwirkung zugesagt und Überra- schungen angekündigt. Auf der Kirmes selbst wird wieder ein buntes Bühnenprogramm geboten. Dieter Schneeberg/Foto Der Süddeutsche Frauenverein „Noris" lädt am 24. April um 14.30 Uhr ein zum Kaffeekränzchen der Schaustellerfrauen bei „,Hax'n Liebermann" auf dem Volksfestplatz in Nürnberg. ◆ Die Karfreitag-Tour der „Fat Boys" beginnt um 9 Uhr mit dem Treffen auf der Raststätte Harburger Berge. Von dort ist um 9.30 Uhr Abfahrt nach Han- nover. Um 11 Uhr ist Frühstück bei Berni Vorlop und von da ab übernehmen die Hannoveraner Jungs das Programm. (anz) Öffentlichkeitsarbeit für die Stadt Herford,,,der kaum Sie sorgen für beste Volksfeststimmung in Herford, der Die Bremer Jugend lädt am 12. April zu einem zu bezahlen ist". In der Aussprache wurde von den Schaustellern bedauert, dass die offiziellen Vertreter der Stadt bei neu gewählte Vorstand des Brauchtumvereins (v. I.): gemütlichen Abend auf dem Schiff,,La Barca" ein. Dieter Fleer, Waldo Parpalioni, Theo Rosenzweig, Theo Treffpunkt ist um 23.30 Uhr an der Schlacht, An- Steiger und Luis Parpalioni. (leger 5. h (anz)