Der Komet 5006 – Seite 9
2001-09-10 · Seite 9 von 40
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Nr. 5006/10. 9. 2001
Der Komet
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Bahnverladung. In Gesprächen mit NRW-Ver- thaftung Entwurf des Waffengesetzes
kehrsminister Ernst Schwanhold und in NRW-
Regionalkonferenzen, lotet der DSB aus, ob pri-
Transporte für die Schausteller ggf. sogar billi-
ger und reibungsloser abwickeln können, als
das die Deutsche Bahn AG gewillt ist, zu tun.
Auch darüber werden wir weiter berichten.
DIHK: Bahn und Binnenschifffahrt keine
Alternative zum Straßenbau
mittel Bayerische Staatsregierung unterstützt DSB
vate Bahnbetreiber die Strecken, Rampen und Im Zuge der Beratungen um eine Änderung wesend ist. Der Deutsche Schaustellerbund
des Waffengesetzes haben der Deutsche hatte in einer Stellungnahme an das Bundesin-
Schaustellerbund und der Süddeutsche Ver- nenministerium diese Regelung als unpraktika-
band reisender Schausteller und Handels- bel abgelehnt. Die Aufsichtspersonen in den
leute e. V., Zweiggeschäftsstelle des DSB, Schießwagen haben in der Regel nicht mehr als
Nürnberg, aufgrund einer schriftlichen Ein- zwei Kunden zeitgleich zu bedienen; bei Kin-
gabe Schützenhilfe durch die Bayerische dern als Schützen muss sichergestellt sein,
Landesregierung erhalten. Der Staatsminis- dass nicht mehr als ein Schütze von einer Auf-
Auch der Deutsche Industrie- und Handelskam- ter des Innern, Dr. Günther Beckstein, versi- sichtsperson bedient wird. Damit ist eine fach-
mertag (DIHK) fordert von der Verkehrspolitik cherte in einem Brief an den Süddeutschen Ver- kundige Aufsicht gewährleistet. Der DSB hält
der Bundesregierung den Substanzerhalt un- band, „dass das Bayerische Staatsministerium auch die Regelung, nach der Jugendliche bis
serer Straßen und ein Straßennetz ohne Fla- des Innern die berechtigten Belange der zum 16. Lebensjahr vor dem Schießen ein
schenhälse. Die von der Politik gewollte Verla- Schausteller in den anstehenden Beratungen schriftliches Einverständnis vorlegen müssen,
gerung der Gütertransporte auf Schiene und nachdrücklich unterstützen wird". Nach Auffas- für Schaustellergeschäfte für völlig unpraktika-
Binnenschiff sei keine Alternative zum Straßen-
sung des Ministers seien für die Schausteller bel und unnötig. Praktikabel wäre nach Ansicht
bau. Qualitative, wirtschaftliche, technische mit dem geplanten Entwurf der Bundesregie- des Verbandes eine Regelung, die anstelle des
und Kapazitätsgründe sprächen dagegen. For-
rung insbesondere bei der Altersregelung für Alters auf die konkrete Gefährdung abstellt.
derungen nach einer Verteuerung des Straßen- das Schießen erhebliche Einschnitte verbun- D.h. ein Schießen bei Schaustellergeschäften
verkehrs, um die Verlader zu einer stärkeren den. Er halte es für vertretbar, es bei der bisheri- ist dann erlaubt, wenn nach Auffassung der ver-
Nutzung von Bahn und Binnenschifffahrt zu be-
gen bewährten Regelung zu belassen, wonach
wegen, würden ihr Ziel verfehlen. Neben einer der jeweilige Standbetreiber vor Ort über die Zu-
zusätzlich beachtlichen Kostenbelastung der lassung der Schützen entscheidet. Der Entwurf
Wirtschaft würden die erwarteten Verlage- des Waffengesetzes sieht nämlich noch vor,
rungseffekte ausbleiben, erklärt der DIHK. dass Kindern zwischen 12 und 14 Jahren „das
Die Einnahmen aus der geplanten LKW-Maut Schießen mit Druckluft-, Federdruck- und Waf-
müssten zweckgebunden für den Straßenbau fen bei denen zum Antrieb der Geschosse kalte
verwendet und „,on top" den bisherigen Mitteln
zugeschlagen werden. Wer der Bahn und der
Binnenschifffahrt wirklich helfen wolle, müsse
sie,,fit" für die Zukunft machen. Hierzu gehöre
bei der Bahn vor allem die Förderung von Wett-
bewerb im Eisenbahnverkehr. Dazu müsse der
Netzzugang bei der Eisenbahn europaweit dis-
kriminierungsfrei möglich sein. Ob es der Bun-
antwortlichen Aufsichtsperson der Schütze in
der Lage ist, mit der Waffe sicher umzugehen.
Auch beim Thema „Verbotene Waffen"
teilt der bayerische Innenminister Dr. Beck-
stein die Meinung des Deutschen Schaustel-
lerbundes, nach der so genannte Leuchtpunkt-
visiere im Gegensatz zu Zielscheinwerfern oder
Treibgase verwendet werden" und Jugendli- Lasern nicht unter die Verbotsvorschriften fal-
chen zwischen 14 und 16 Jahren auch das len. Der Deutsche Schaustellerbund hatte in
Schießen mit sonstigen Waffen gestattet ist, seiner Stellungnahme die Bundesregierung um
wenn der Sorgeberechtigte schriftlich sein Ein- eine entsprechende Klarstellung gebeten.
verständnis erklärt hat oder beim Schießen an-
(DSB-Pressedienst)
no
allebo
DSB rettet Wittener Zwiebelkirmes:
desregierung hiermit wirklich ernst sei, werde Widerspruch eines Anwohners abgewehrt
angesichts ihrer bislang unklaren Aussagen zur
Herauslösung des Schienennetzes aus der DB
AG-Holding bezweifelt. Dem kann der DSB nur
(DSB-Pressedienst)
zustimmen.
Holax
Zum Tode von
Matthias Müller
Erschüttert hat der Deutsche Schausteller-
bund vom plötzlichen Tod des 1. Vorsitzenden
des Leipziger Schaustellervereins, Matthias
Müller, Kenntnis genommen. Der Familie und
dem Verband gilt die tiefe Anteilnahme der ge-
samten DSB-Verbandsorganisation. Bis zu sei-
nem Tod war der Verstorbene mit großem Enga-
gement in der Verbandsarbeit aktiv. Er führte
den Leipziger Schaustellerverein und die
Kleinmesse nach der Wende in eine neue Ära.
Er kümmerte sich um die Jugend und ihre
Schulausbildung. Unvergessen ist auch die
Ausrichtung des 46. Delegiertentages 1995 in
Leipzig und die herzliche und freundliche Art
seiner Zusammenarbeit. Die Last, die Matthias
Müller trug, war im beruflichen wie im ehren-
amtlichen Bereich sehr groß. Sie forderte von
ihm und fordert von vielen Kollegen alle er-
denkliche Kraft und Einsatz. Dafür sprechen
wir dem Verstorbenen unser aller herzlichen
Dank aus. Dieser Einsatz und die Kollegialität
von Matthias Müller werden uns unvergessen
bleiben. Präsidium und die Bundesfahne ehr-
ten Matthias Müller bei seiner Beerdigung am
30. August in seiner Heimatstadt. Seine Arbeit
werden wir zum Wohle der Kollegen fortführen.
bus Deutscher Schaustellerbund e. V.
Präsidium und Hauptgeschäftsführung
Der Deutsche Schaustellerbund, vertreten schäftsbetrieb zu untersagen. Unterstrichen hatte
durch Referent Rechtsanwalt Harald Wil- er seine Forderung mit einem angeblichen, von
bertz und den 1. Vorsitzenden der Schaustel- ihm eingeholten Lärmgutachten auf einer der
ler-Vereinigung Witten e. V., Hermann Bon- vorherigen Veranstaltungen. Auf diese Anzeige
ner sen., sowie der dortigen Geschäftsführe- hin wäre die Stadtverwaltung in der Tat zum
rin, Hildegard Teichgräber, haben mit der
Stadt Witten erfolgreich gegen unpraktikab-
le Lärmschutzauflagen verhandelt.
Zum Hintergrund: Die Stadtverwaltung hatte
auf Antrag des Wittener Verbandes die Zwiebel-
kirmes festgesetzt und als Auflage zu dieser
Festsetzung Lärmhöchstwerte festgelegt. Die-
se waren jedoch so niedrig angesetzt, dass
selbst tagsüber ein normaler Geschäftsbetrieb
nicht möglich gewesen wäre. Nach 22.00 Uhr
wären die höchstzulässigen dB(A)-Werte dann
nochmals auf einen Wert reduziert worden, der
selbst das Schließen einer Autotüre nicht mehr
erlaubt hätte, geschweige denn den Betrieb ei-
ner Kirmes.
Handeln gezwungen gewesen, zumal der An-
wohner gerichtliche Schritte angekündigt hatte.
Unter diesen Voraussetzungen hätte die traditi-
onelle Zwiebelkirmes in Witten, die in diesem
Jahr zum 578. Mal stattfindet, nur als Trauerver-
anstaltung durchgeführt oder im schlimmsten
Fall ganz abgesagt werden können.
In einer sehr konstruktiven Gesprächsrunde
mit zahlreichen Vertretern der Stadt, angeführt
von Bürgermeister Lohmann und dem 1. Beige-
ordneten Schweppe, konnte nicht nur erreicht
werden, dass die Veranstaltung wie gewohnt
stattfinden kann, sondern wurden der Stadt
auch konkrete Richtwerte für die Lärmbelas-
tung und einschlägige Urteile hierzu an die
In Kenntnis dieser festgelegten Höchstwerte Hand gegeben, um in der Angelegenheit des
hatte bereits ein erstes Geschäft, eine Gokart- Anwohners fundiert argumentieren zu können.
Bahn abgesagt, denn es war fraglich, ob der Mit ein wenig gutem Willen auf Seiten der Be-
Betrieb der Fahrzeuge der Bahn schon ausge- schicker, etwa keine Lautsprecher direkt auf
reicht hätte, den tagsüber zulässigen Lärmpe- umgebende Wohnbebauung auszurichten und
gel zu übersteigen - von einer zusätzlichen Mu- sehr viel Entgegenkommen auf Seiten der
sikbeschallung ganz zu schweigen.laboue Stadt wurde erreicht, dass die Verwaltung ihre
Ein Anwohner, der sich bereits in der Vergan- ursprüngliche Verfügung selbst zurücknahm
genheit mit Aktionen gegen die Kirmes hervor- und durch eine neue, mit nunmehr praktikablen
getan hatte, war an die Stadtverwaltung heran- Lärmwerten ersetzte. (DSB-Pressedienst)
getreten und hatte diese aufgefordert, die Ein-
haltung der vorgegebenen Lärmwerte zu über-
us netlerarast nom oldo19 jed nepinsted ni
wachen und bei einer Überschreitung sofort Sind Sie schon Mitglied im DSB?
einzugreifen und nötigenfalls den weiteren Ge-