Der Komet 5062 – Seite 9

Nr. 5062/30. 3. 2003 medical Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europaverband der Schausteller (EDS) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI aden expe http://www.bsm-Ism.de E-Mail: bsm.bonn@t-online.de tuned b there been low eleba 189 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 . and steueru Telefax (0228) 221936 9 usteo Hauptversammlung der Bezirksstelle Dortmund des Markthandel- und Schausteller-Verbandes Westfalen e. V. ren sind und in welchen Zeitabständen sie zu erfol- gen haben, wobei die Zeitabstände nicht mehr als drei Jahre betragen dürfen. Im Übrigen weise ich darauf hin, dass der Vollzug der Verordnung von den Ländern in eigener Zuständigkeit und Verantwor- Lonew.doil tung erfolgt." Auf eine erfreulich hohe Resonanz stieß die Einla- wie der Art der Wasserzufuhr - feste Leitungswege nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 TrinkwV 2001 durchzufüh- dung des Vorstandes zu der diesjährigen Hauptver- (Buchstabe a) und sonstige nicht ortsfeste Anlagen sammlung in die Gaststätte,,Alt Körne" am 12. März (Buchstabe b) - unterschieden. Wasserversorgungs- in Dortmund. 120 Mitglieder ließen sich auch nicht anlagen im Sinne des von Ihnen genannten § 3 Nr. 2 c durch das nahezu zeitgleich stattfindende Champi- TrinkwV 2001 sind die Anlagen der Hausinstallation, ons League-Spiel mit Beteiligung von Borussia aus denen Wasser für den menschlichen Gebrauch Dortmund daran hindern, das Verbandsleben aktiv aus einer Anlage nach Buchstabe a oder b ' des § 3 Auch die Begründung der Trinkwasserverordnung zu begleiten. Der 1. Vorsitzende Reiner Pohlmey er- Abs. 2 an Verbraucher abgegeben wird. Bei den von öffnete die Versammlung und begrüßte die zahlrei- Ihnen angesprochenen Betriebsstätten im reisen- betont den Stichprobencharakter. Sarin wird zu §19 chen Teilnehmer. Mit am Vorstandstisch waren seine den Schaustellergewerbe, in denen zu gewerblichen Abs. 6 TrinkwV ausgeführt: „Bei kleineren Wasser- Vorstandskollegen Alwin Kleuser und Ralf Schmidt, Zwecken Wasser für den menschlichen Gebrauch versorgungsanlagen kann die regelmäßige Durch- die Fachgruppenvorsitzenden, BSM-Präsident Hans- verwendet wird, handelt es sich um sonstige nicht führung der vorgeschriebenen Untersuchungen zu Peter Arens FG I, Heinrich Quick FG II, und Heinrich ortsfeste Anlagen im Sinne des § 3 Abs. 2 b TrinkwV unverhältnismäßigem Aufwand führen. Das zustän- Stork FG III. Der Vorsitz der FG IV wird vom Vorsit- 2001. Insoweit wird auf die entsprechende Textstelle dige Gesundheitsamt ist aufgrund der Tatsache, zenden Reiner Pohlmey in Personalunion wahrge- aus der Begründung zur Verordnung der Novellie- dass ihm der Betrieb einer Wasserversorgungsanla- nommen. Landesverbandspräsident Heinz Deh und rung der Trinkwasserverordnung (Bundesratsdruck- ge angezeigt werden muss, über deren Existenz in- Geschäftsführerin Inge Champignon waren eben- sache 721/00 vom 19.02.2001) verwiesen (s. Anlage). formiert und kann sich Kenntnis über die Qualität falls anwesend. Aus Bonn war Hauptgeschäftsführer Somit unterliegen diese Anlagen auch der Überwa- des dort gewonnenen Wassers verschaffen. Es ist Werner Hammerschmidt angereist, um unter dem chung durch das Gesundheitsamt gem. § 18 (1) somit in der Lage, über die Art der jeweils notwendi- Tagesordnungspunkt „Berichte" Informationen zu TrinkwV 2001. Hinsichtlich der Untersuchungspflich- gen Untersuchungen und die Häufigkeit, in der die- aktuellen Themen des Markthandels und der Schau- ten gilt § 14 (4) TrinkwV 2001. Bei Wasserversor- se vorzunehmen sind, zu entscheiden." Keine Rede steller zu geben, hier insbesondere zu Trinkwasser- gungsanlagen im Sinne von § 3 Nr. 2 Buchstabe b von kostenpflichtigen Regeluntersuchungen vor In- versorgung, Fettbrandbekämpfung, Fahrzeugkenn- TrinkwV 2001 bestimmt jedoch das Gesundheitsamt betriebnahme des Geschäftes. zeichnung betreffend Maut, Fahrtenschreiber, Aus- gem. § 19 (6) TrinkwV 2001, welche Untersuchungen länderbeschäftigungsverord- nung, GEMA und Waffenge- setz mit Sachstand 12. März. genA jedoilstea wee Trinkwasserstebom Berichten zufolge soll die Stadt Wuppertal bei Geschäften, die mit Trinkwasser arbeiten, regel- mäßige Wasserproben vor In- betriebnahme des Geschäftes fordern. Bezahlen müssen dies die Unternehmer. Der BSM hat- te auf eine entsprechende An- frage an das damalige Bundes- gesundheitsministerium unter anderem folgende Antwort er- halten:,,Zu Ihrem Schreiben vom 24. Juli 2001 nehme ich wie folgt Stellung. Im § 3 Nr. 2 der novellierten Trinkwasserverord- nung (TrinkwV 2001) werden Wasserversorgungsanlagen hinsichtlich der aus ihnen ab- gegebenen Wassermengen so- Vorstand und Beirat der Bezirksstelle Dortmund: Vorsitzender der FBI, BSM- Präsident Hans-Peter Arens, 3. Vorsitzender und Vorsitzender des FB III Heinrich Stork, 1. Vorsitzender und Vorsitzender der FB IV Reiner Pohlmey, 2. Vorsitzender Alwin Kleuser, Vorsitzender des FB II Heinrich Quick ( von links). Fettbrand: BSM erreicht Sonderregelung für Reisebetriebe Die im „Komet" vom 20. März veröffentlichte Sonder- regelung für die Fettbrandbekämpfung in Reisebe- trieben wurde in Zusammenarbeit mit der Berufsge- nossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten ge- schaffen. Für die darin geforderte Betriebsanwei- sung als eine Voraussetzung für die speziellen Vor- schriften wird der BSM eine Musteranleitung als Ori- entierungshilfe ausarbeiten. Dies entbindet den je- weiligen Betreiber jedoch nicht von seiner Pflicht, betriebsindividuelle Gegebenheiten zu berücksich- tigen. de mula bou Lkw-Maut: Mautfreie Fahrzeuge ev Vorbehaltlich der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes gegen das deutsche Mautgesetz soll dieses am 1. August 2003 in Kraft treten. Im „Komet" vom 20. März war ein ausführlicher Bericht des Lan- desverbandes Hessen abgedruckt. Schausteller- und Circusfahrzeuge sind von der Mautpflicht aus- genommen. Das automatische Erfassungssystem selbst kann nicht erkennen, ob ein Fahrzeug befreit ist oder nicht. Nach Auskunft des Bundesamtes für