Der Komet 3162 – Seite 16

Seite 16 zugelassen sind, sind für den Inhalt der Sendungen bestimmte Vorschriften zu beachten. Soweit der Inhalt von Sendungen mit mehr als 1 kg Gewicht aus Handelsware besteht, hat der Absender den Vermerk ,,Mit Warenbegleitschein" anzubringen. Sendungen mit Ware ohne Handels- wert müssen in der Aufschrift und auf der Paket- karte den Vermerk „Privat" oder,Privatsendung" tragen. Privat- oder Geschenksendungen dürfen keine Handelsware enthalten. Der Inhalt darf nur aus Waren ohne Handelswert bestehen, d. h. die in einer solchen Sendung enthaltenen Waren müs- sen nach Inhalt, Umfang und Wert zur gewerbs- mäßigen Weiterverwendung als Handels- (Tausch) Ware ungeeignet sein. Wenn z. B. ein Bewohner des Bundesgebietes einem Verwandten in den sowjetisch besetzten Ge- bieten als Geschenk Fahrradreifen oder Schläuche sendet, so bleibt diese Ware trotz der festen Ge- schenkabsicht doch Handelsware, zu deren Ver- sand es der Genehmigung in Form eines Waren- begleitscheines bedarf. Ebenso kann einem 7-kg- Paket, dessen Inhalt ausschließlich aus Butter," Margarine Oel und sonstigen Fetten besteht, der Charakter einer Sendung ohne Handelswert nicht zuerkannt werden. Aus denselben Erwägungen müssen Sendungen als Handelsware dann ange- sprochen werden, wenn sie in gleichartiger oder auch verschiedener Zusammensetzung wiederholt in kurzen Zeitabschnitten an denselben Empfänger gerichtet werden. Allgemein wird dem Inhalt einer. Geschenksendung die Behandlung als Ware ohne Handelswert dann abgesprochen, wenn er die Wertgrenze von DM. 20. überschreitet, es sei denn, daß der Geschenkcharakter sonst klar er- sichtlich ist. (Z. B. bei einem Familienandenken, einer Handarbeit oder gebrauchten Sachen.) Verboten ist der Versand von deutschen und ausländischen Zahlungsmitteln, Edelsteinen, Gold, Silber, Platin und anderen Metallen sowie Erzeug- nissen aus diesen, ferner von Waffen und Munition. Postzeitungsdienst wird erweitert Vom 1.. Juli an wird der Postzeitungsdienst mit Italien, Norwegen, Schweden und der Schweiz wieder aufgenommen. Wie das Bundespostmini- sterium bekanntgab, werden von Mitte Juni an bei allen Postanstalten im Bundesgebiet und West- berlin Bestellungen auf Zeitungen und Zeitschriften angenommen, die in diesen Ländern erscheinen. Erste deutsche Zeitung entdeckt Die älteste deutsche Zeitung ist in Konstanz ent- deckt worden. Es ist die Ordinari Reichspost- Zeitung" des Buchdruckers Niklaus Kalt aus dem Jahre 1599. Damit ist die bisher als ältestes deut- sches Presse-Erzeugnis geltende Straßburger Wo- chenzeitung,,Relation" aus dem Jahre 1600 ent- thront. Niklaus Kalt war durch seine Handdrucke berühmt und betrieb die städt. Buchdruckerei in Konstanz. In einem Rechnungsbuch des Klosters Salem wurde jetzt eine Eintragung gefunden, nach der Abt Georg dem Konstanzer Drucker im Jahre 1600 vier Gulden für ein Jahresabonnement bezahlte. Bei lebendigem Leibe verbrannt Die aus Cellophan bestehende Verkleidung des finnischen Ballettänzers Aimo Nyman fing kurz vor seinem Auftritt Feuer. Nyman stürzte als brennende Fackel in einen Ankleideraum, jedoch konnten ihm die anderen Mitglieder der Truppe nicht helfen, da sie ebenfalls mit der leicht entzünd- baren Bekleidung angetan waren. Mit Hilfe eines Feuerlöschapparates konnte der Brand schließlich erstickt werden. Der Ballettänzer starb an den Fol- gen seiner schweren Verbrennungen. Steg-Textilwaren gelten nicht als gebrauchte Waren im Sinne der Gewerbeordnung Der Minister für Inneres und Wirtschaft von Rheinland-Pfalz hat zur Klärung von Zweifelsfra- gen vom 8. 5. 1950 mitgeteilt, daß der Verkauf von Steg-Textilien durch den ambulanten Handel nicht als Verkauf von gebrauchten Waren im Sinne des § 56 der Gewerbeordnung anzusehen ist. Das Ministerium geht dabei davon aus, daß die Bestimmungen des § 56 der Gewerbeordnung le- diglich auf gesundheitspolizeilichen Gründen be- ruhen. Da aber gesundheitspolizeiliche Bedenken gegen den Verkauf von Steg-Textilien nicht be- stehen, entfällt somit auch die Anwendung des § 56 auf den ambulanten Handel. Frilo. Deutsche Artisten können wieder nach England Neben anderen Ländern war auch Großbritan- nien bisher für deutsche Artisten gesperrt. Nun sprach sich der Verband der britischen Varieté- künstler mit 23 Mehrheit für die Aufhebung des Auftrittsverbotes für deutsche Artisten aus. DER KOMET An alle Zauberer der Welt Der Magische Zirkel von Deutschland hat in der Zeit vom 20. bis 26. September zum ersten Mal seit zwölf Jahren wieder einen Weltkongreß der Zauberer nach München einberufen. Das Kongreẞ- Programm umfaßt ein magisches Seminar, Neu- heiten-Vorstellungen und Zaubererwettstreite so- wie eine magische Messe, auf der Zaubererliteratur und viele technische Neuheiten für Liebhaber und Berufshexenmeister zu Kauf und Tausch geboten werden. an- Erwerb und Veräußerung von Waren im Umher- ziehen im Zollgrenzbezirk Rheinland-Pfalz ab 1. Juni 1950 eingeschränkt Das Oberfinanzpräsidium von Rheinland-Pfalz hat auf Grund des § 23 Abs. 2 Ziff. 2 des Zollge- setzes vom 20. März 1939 den Erwerb und die Veräußerung bestimmter Waren im Umherziehen im Zollgrenzbezirk von Rheinld.-Pfalz durch Ver- ordnung vom 28. April 1950 eingeschränkt. Nach Artikel 1 in Verbindung mit Artikel 3 die- ser Verordnung ist das Erwerben und Veräußern von Kaffee, Schokolade, Tabakerzeugnissen und Zigarettenpapier im Umherziehen innerhalb des Zollgrenzbezirkes von Rheinland-Pfalz mit Wir- kung vom 1. Juni 1950 verboten. Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung kann wenn nicht der Tatbestand eines anderen Steuervergehens erfüllt ist gemäß § 413 der Reichsgabenordnung vom 22. Mai 1931 eine Geld- strafe bis zu 10 000 DM. verhängt werden. Frilo. Tei:zahlungsgeschäfte im amb. Handel verboten Der Regierungspräsdient für Rheinhessen machte die nachgeordneten Dienststellen auf die Ueber- wachung solcher Händler aufmerksam, die Waren im Umherziehen oder auf öffentlichen Straßen usw. verkaufen. Die gesetzlichen Bestimmungen der Arbeitszeitverordnung und der Gewerbeordnung wurden dabei in Erinnerung gebracht. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, daß nach § 51 a Ziff. 4, der Gewerbeordnung das Feilhalten von Waren im Umherziehen ausgeschlossen ist, wenn diese gegen Teilzahlung unter Vorbehalt veräußert werden, daß der Verkäufer wegen Nicht- erfüllung der dem Erwerber obliegenden Verpflich- tungen von dem Vertrag zurücktreten kann. Der Regierungspräsident bittet, die unterstellten Ueberwachungsorgane auf diese weitverbreiteten Ungesetzlichkeiten besonders hinzuweisen, damit den berechtigten Beschwerden abgeholfen werden könne. Auch in anderen Regierungsbezirken dürfte ein ähnlicher Hinweis angebracht sein. 11. In welcher Weise dürfen im Wandergewerbeschein eingetragene Begleitpersonen im Betrieb des Wandergewerbetreibenden tätigt werden? Die Frage, inwieweit eine im Wandergewerbe- schein eingetragene Begleitperson im Betrieb des Wandergewerbetreibenden tätig werden darf, ist wie folgt zu beurteilen: Jeder Gewerbetreibende, der beim Betrieb eines Gewerbes im Umherziehen Begleiter ,,von Ort zu Ort" mit sich führen will, bedarf nach § 62/1 Gew.O. der Erlaubnis. Unter,,Mitsichführen" ist lediglich die Tatsache des Mitnehmens der Personen als solche zu ver- stehen, losgelöst von jeder Zweckbestimmung. Es ist also ohne Bedeutung, ob die Begleitperson zu irgendwelchen dienstlichen Verrichtungen heran- gezogen wird, ob sie überhaupt zum Gewerbe- betrieb in irgendwelcher Beziehung steht oder nicht. Wenn die mitgeführte Person, die gemäß § 62 der Gewerbeordnung als Begleiter im Wan- dergewerbeschein aufgeführt ist, persönlich das Gewerbe, wenn auch nur vorübergehend und stellvertretend ausübt, so wird sie nach § 148 Ziff. 7 der Gewerbeordnung strafbar. Als Beteiligung an der Ausübung des Gewerbe- betriebes ist jedoch nicht anzusehen, wenn die Be- gleitperson lediglich gewisse Hilfsdienste verrich- tet. Eine derartige Leistung von Hilfsdiensten darf aber nur in untergeordneter Hilfeleistung (z. B. Beförderung der Waren und Geräte) be- stehen und keinesfalls sich auf solche Handlungen erstrecken, zu deren Vornahme der Begleiter nach § 55 der Gewerbeordnung selbst eines Wander- gewerbescheines bedarf. Ob eine Person für eigene oder fremde Rechnung tätig ist, spielt dabei keine Rolle. Frilo. Skalpiert... Ein leider gar nicht seltener Unfall Die junge und noch minderjährige Hausgehilfin Christel einer Milch- und Speiseeishandlung in Niederschelden (Siegerland) erhält den Auftrag, Speiseeis herzustellen. Sie kennt die Maschine Die gewohnte Arbeit geht ihr glatt von der Hand. Was kann da schon passieren? Fünf Monate später sagt Nr. 3162 Christel zu amtlichem Protokoll:,,Beim Bedienen der Eismaschine geriet ich mit dem Kopfhaar an eine Welle der laufenden Eismaschine. Es war mir nicht möglich, im Augenblick wieder loszukom- men oder die Maschine abzustellen, so daß das Kopfhaar samt der Kopfhaut der linken Kopfseite vollständig abgerissen wurde." Ergänzend bemerkt das Arzt-Gutachten:,,Die linke Kopfschwartenhälfte mit größtem Teil der Stirnhaut ist abgerissen (skalpiert). Zum Teil ist die Kopfsehnenplatte und auch die Knochenhaut mit abgerissen." Aerztliche Kunst nahm je eine Hautverpflanzung vom linken und rechten Ober- schenkel der Patientin vor. Trotz 8 monatiger Be- handlungsdauer verblieb eine Erwerbsminderung von 50%. Krankenhauskosten und Rente wurden von der Berufsgenossenschaft getragen. Die Unfallverhütungsvorschriften der Berufs- genossenschaft schreiben u. a. vor, daß 1. glatte Wellen zu verkleiden sind, 2. die Ein- und Ausrückvorrichtungen der Ma- schine vom Standplatz des die Maschine Be- dienenden leicht erreichbar sein müssen, 3. die Beschäftigten oder die an der Maschine Arbeitenden über die Gefahren zu unterrichten und zur richtigen Benutzung der Schutzvor- richtung anzuhalten sind, 4. in der Nähe bewegter Maschinen- und Trieb- werkteile lose hängende Haare und Zöpfe. frei- hängende Kleiderteile, Schleifen, Bänder, Hals- tuchzipfel, Fingerringe u. dergl. nicht getragen werden dürfen. Aermel dürfen nur nach innen umgeschlagen werden. Kein Speiseeis mehr in Hof Die Zahl der Paratyphusfälle in der Stadt Hof ist auf 31 angestiegen. Die Herstellung von Speise- eis ist verboten, weil man im Eis Bakterien gefun- den hat. Da die Zahl der Kranken noch weiter an- zusteigen scheint, und das Städtische Krankenhaus nur über 50 Betten verfügt, wird die Einrichtung eines Hilfskrankenhauses vorgeschlagen, das vom bayerischen Roten Kreuz ausgestattet werden soll. Auch der Seuchenspezialist des staatlichen bak- teriologischen Instituts in Regensburg wurde an- gefordert. In großen Reihenuntersuchungen, vor allem von Fleischern und Fleischereipersonal, unter denen die Krankheit besonders aufgetreten ist, soll nach dem Urheber der Epidemie geforscht werden. Man nimmt an, daß der Erreger aus schwarzge- schlachtetem Fleisch stammt, das ohne amtliches Gutachten geschlachtet und genossen worden ist. Der Tierpark in Münster wieder neu erstanden Ein alter Fachmann aus Hagenbecks Schule ist Inspektor Zukowsky, der mit der Funktion eines Direktors heute den Zoo in Münster leitet. Dieser Mann, der selbst eine Reihe von Tierfangexpedi- tionen begleitet hat, leistete in den letzten Jahren ganze Arbeit. Mit ganz geringen Mitteln und einem sehr kleinen Stab opferbereiter Helfer baute er nach dem Krieg den Zoo völlig von neuem auf. ,,Nur zwei Elefanten von den rund 600 Zootieren überlebten das Kriegsende", so erzählt er.,,Die Elefanten mußten wir nach Holland abliefern und die Pelikane erhielt der Wuppertaler Zoo. Alle unsere Bemühungen, wenigstens einen Elefanten zurückzubekommen, waren vergeblich. Dabei ko- stet ein Elefant heute im Handel etwa 10000 bis 12 000 DM." Mitten in einem riesigen Trümmerfeld stand In- spektor Zukowsky 1945. Die Tiere waren fort. Heute leben aber hier schon wieder in modernen, offenen Gehegen 360 inländische und exotische Tiere 165 verschiedener Arten. In den sorgsam ge- pflegten Anlagen sieht man Nilgauantilopen, Lö- wen, Paviane, Bären Lamas, Affen, Flamingos und viele andere mehr, eine mit viel Liebe zusammen- gebrachte Schau von Tieren.,,Krankheit und Seu- chen kennen wir nicht", betont Inspektor Zukows- ky.,,Die Tiere sind gut genährt und werden von geschultem Personal betreut." Stimmen der Wüste Mit 118 exotischen Tieren traf die erste hagen- becksche Tierfangexpedition der Nachkriegszeit an Bord des französischen Motorschiffes,,Frank-Del- mas" im Hamburger Hafen ein. Die bunt durchein- ander gewürfelte Tiergesellschaft begrüßte offen- sichtlich das Ende der langen Reise. Fünf Gepar- den, eine Pferdeantilope, ein 2 Meter langes Kro- kodil, eine Riesenschlange, Stachel- und Warzen- schweine, Erdferkel, neun Strauße, rote Wasser- böcke, Warane (eine große Eidechsenart), Kronen- kraniche, Hyänen und viele afrikanische Vögel und Affen waren die Ausbeute. Der 37jährige Rhein- länder Arnulf Johannes die Eingeborenen nann- ten ihn,,Bana Simba" (Herr Löwe) fing die Tiere im Norden von Mauretanien, am Südwest-