Der Komet 3162 – Seite 5

Nr. 3162 DER KOMET Seite 5 Der Deutsche Schaustellerbund und die angeschlossenen Verbände und Vereine berichten Schausteller-Verein Wilhelmshaven Angeschlossen an den Schausteller-Bund Berlin Protokoll über die Mitgliederversammlung anläßlich des Vareler Frühlingsfestes. Aus Anlaß des Frühlingsfestes in Varel i. O. hatte der 1. Vorsitzende, Kollege Weigelt, die dort anwesenden Kollegen und auswärtigen Berufs- kameraden zu einer Besprechung eingeladen. Um 20.40 Uhr konnte Kollege Weigelt die zahlreich erschienenen Kolleginnen und Kollegen begrüßen. Nur zwei Punkte standen auf der Tagesordnung: Vareler Frühlingsfest und Verschiedenes. Der Vorsitzende erteilte Kollege K. Gröning, der Seele des Vareler Frühlingsfestes, das Wort. Kol- lege Gröning gab über Aufbau, Gestaltung, Vor- arbeiten und die damit verbundene Riesenarbeit Auskunft. Die größte Ueberraschung bei den Kolle- gen verursachte die Mitteilung, daß die Stadt trotz des stattfindenden Frühlingsfestes einen Zirkus zu- gelassen hätte, der schon während unserer Ver- anstaltung seine Tore öffnen würde. Mit Recht wurde dieses Vorgehen seitens der Stadt Varel von den Kollegen mißbilligt. Als Ausgleich für den für uns toten Tag will der 1. Vorsitzende und Kol- lege Gröning bei der Stadt vorstellig werden, um eventl. für den darauffolgenden Sonntag und Mon- tag (1. Mai) Verlängerung zu beantragen. Sollte aber wider Erwarten diese Bitte abgelehnt werden, so können die Kollegen Ersatzplätze in der unmit- telbaren Nähe beschicken, denn um diese Zeit fin- den dort einige kleinere Veranstaltungen statt. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen kriti- sierte Kollege Gröning das Verhalten einiger Kol- legen, denen man es mit dem besten Willen nicht recht machen konnte. Er appellierte an den Kame- radschaftsgeist und bat, ihm doch die Arbeit nicht noch schwerer zu machen. Es müßte doch jedem Kollegen klar sein, daß das Aufziehen eines Festes den ganzen Mann erfordere und er wäre gerne bereit, dieses schwierige Amt einem jüngeren Kol- legen zu überlassen. Aber hier hatte sich unser lieber Karl geirrt. Spontan erhoben sich unsere Kollegen und sprachen dem allseitig beliebten Be- rufskameraden u. Kollegen das volle Vertrauen aus. Der Bremerhavener Kollege Hermann Franke führte aus, daß wegen der Aufstellung der Wohn- und Packwagen für die später eintreffenden Kol- legen doch ein wenig Rücksicht geübt werden möchte, denn es sei ja nicht kollegial, 3-4 Wagen hinter seinem Geschäft zu placieren, während der später eintreffende Kollege nicht einmal seinen Wohnwagen unterbringen könne. Hier sei es am Platze zu zeigen, daß mit Einsicht und gutem Wil-. len vieles erreicht werden könne. Kollege Mon- dorf behandelte das Thema,,Aufbau der Geschäf- te" und gab Anregungen für die Zukunft. An- fragen an Kollege Gröning wegen Erlaubnis und Platzgelder konnte dieser zur allgemeinen Zufrie- denheit beantworten. Man ging dann zu Punkt Verschiedenes über. Der 1. Vorsitzende, Kollege Weigelt, und der neu- (Ambulantes Gewerbe so alt wie Schützenfefte) wesen oder wurden von ihnen in Anerkennung um ihr Wirken für die Ausgestaltung der Schüt- zenfeste zu Ehrenmitgliedern der Schützengesell- schaften ernannt, wie es z. B. bei dem vor Jahren verstorbenen,,Karussell-Haase" aus Han- nover der Fall gewesen ist, der Ehrenmitglied der Braunschweiger Schützengesellschaft war und der an der technischen Entwicklung der Volksbelustigungsmittel auf den Schützenfesten um die Jahrhundertwende einen entscheidenden Anteil hatte. So verbindet sich mit der jahrhun- dertealten Entwicklung des Schützenwesens und der deutschen Schützenfeste als Veranstaltungen der Volksbelustigungen auch zugleich die Erin- nerung an die Geschichte eines Gewerbes, des ambulanten, von dem der Fernstehende glaubt, es sei eine Erscheinung unserer Zeit, ohne zu wissen, daß seine Geschichte in der Entwick- lung deutscher Fröhlichkeit, als einem Teil des deutschen Kulturlebens von altersher ver- ankert ist. gebackene Leiter des Vergnügungsausschusses, Kollege Rudi Peters, gratulierten mit einem herr- lichen Blumenkorb dem 1. Schriftführer, Kollegen Oskar Burbach, zum 65. Geburtstag. Kollege Bur- bach dankte mit bewegten Worten. Kollege Ar- nold Baumann, der am 5. April ebenfalls 65 Jahre alt wurde, konnte die zugedachte Ehrung leider nicht zuteil werden. Kollege Baumann befindet sich im Oldenburger Hospital. Wir hoffen, daß wir ihn in Kürze wieder in unserer Mitte begrüßen können und wünschen von Herzen baldige Ge- nesung. Kollege Weigelt mußte im Verlauf seiner nun folgenden Ausführungen mehrere Male gegen aus- wärtige Berufskameraden, die sich bei Zusammen- künften über seine Person unkameradschaftlich be- nommen haben, schärfsten Protest einlegen. Leider müsse er auch gegen die Aeußerungen des Lan- desstellenleiters der Kreisstelle Bremen, Kollege Wo bleibt mein „,Komet"? Diese Anfrage können Sie sich ersparen, wenn Sie bei Ihrer regelmäßigen Adressen- Angabe die für uns unbedingt erforder- lichen Angaben machen. Dies ist oft nicht der Fall. Bei vielen Zuschriften, die uns zugehen fehlt Absender u. Unterschrift, die in der Eile vergessen wurden. Des weiteren ist die Angabe der Geschäftsart und der ständigen Adresse notwendig, damit wir uns bei der sehr oft vorkommenden Namen- gleichheit zurecht finden. Wenn Sie uns entsprechend unterstützen, werden Fehl- leitungen unmöglich und der ,Komet" trifft bestimmt pünktlich bei Ihnen ein. ,,KOMET"-VERLAG, PIRMASENS Stockhinger, protestieren, da dieser ihn für die Zersplitterung der Organisation verantwortlich mache. Kollege W. Ottens bat sodann um das Wort und erklärte: Er habe die Herforder Tagung des Schaustellerbundes miterlebt und alle Einzel- heiten der dortigen Tagung seien in seinem Ge- dächtnis verankert. Dort habe ihm Kollege Ves- permann nach Schluß der Tagung mitgeteilt, daß in Kürze in Hannover ebenfalls ein Schausteller- verein gegründet würde. Zum Zeichen seiner Ver- bundenheit mit dem Schaustellerbund habe Vesper- mann für den Kassenfond 50 DM. gestiftet. Der 1. Vorsitzende bedauerte tief, daß Kollegen, die einer anderen Berufsorganisation angehören, sich dazu hinreißen lassen, ihre Kollegen, die sich eine andere Form gewählt haben. zu verunglimp- fen und bei jeder passenden Gelegenheit ver- suchen, die Betreuer des Schaustellerbundes zu be- schimpfen. Kollege Weigelt betonte nochmals mit Nachdruck, daß der Schaustellerbund nicht die Ab- sicht habe, Mitgliederwerbung zu treiben. Wir achten und ehren die Berufskameraden anderer Organisationen. Wer freiwillig zu uns kommt, ist uns jederzeit herzlich willkommen. Wir verlangen aber auch von der Gegenseite, daß unser Schau- stellerbund ebenso geachtet wird. Uns liegen nur die Interessen des reinen Schaustellergewerbes am Herzen, denn nur in einem deutschen Schausteller- bund, der die Interessen des reisenden Schaustel- lers vertritt, ist uns die Gewähr gegeben, daß wir endlich das erreichen, was uns schon jahrelang am Herzen liegt. Schluß der Versammlung 22.30 Uhr. Oskar Burbach, 1. Schriftführer. - Die offene Handelsgesellschaft als Familiengesellschaft Ein beliebter Weg der Steuerersparnis ist die Gründung einer Familiengesellschaft in Form der Offenen Handelsgesellschaft (OHG). Auf diese Weise werden größere Einkommen in mehrere kleinere zerlegt und die Progression des Einkom- mensteuertarifes wird gemindert. Bildet z. B. der bisher seine Firma als Alleineigentümer führende Vater mit seinen beiden erwachsenen Söhnen eine OHG, so verteilt sich der Gewinn nunmehr auf die drei Teilhaber und bleibt doch der Familie erhalten. Bei der Erbschaftssteuer können sich wesentliche Ersparnisse dadurch ergeben, daß den Beteiligten die Gewinnanteile laufend zuwachsen und daher beim Tode des Vaters, von dessen eigenem Anteil abgesehen, nicht mehr der Erb- schaftssteuer unterliegen, Auch die Vermögens- steuer wird bei laufendem Anwachsen der Kapi- talkonten wesentlich niedriger sein, auch weil die Freibeträge sich mehrfach auswirken. Zur Einkommensteuer wird die OHG. als solche nicht veranlagt; vielmehr wird der Ge- winn der Gesellschaft einheitlich von dem soge- nannten Betriebsfinanzamt festgesetzt und auf die einzelnen Gesellschafter verteilt. Die Rechtsprechung ist bei Anerkennung von Familiengesellschaften sehr kritisch. Nur steuer- liche Erwägungen genügen niemals zu ihrer steuerlichen Anerkennung; vielmehr müssen auch wirtschaftliche Zweckmäßigkeiten die Bildung einer Familiengesellschaft angebracht erscheinen lassen. Vor allem darf es sich um keine Schein- gründung handeln. Mit der Teilhaberschaft muß tatsächlich den Kindern ein maßgebender Ein- fluß auf den Betrieb und seine Erträge einge- räumt werden; die Kinder müssen auch an den Vermögenswerten beteiligt sein, und die Anteile der Teilhaber am Jahresgewinn dürfen praktisch künftig nicht zur Verfügung des Vaters bleiben. Die Gründung der Familiengesellschaft erfolgt oft in der Weise, daß der Vater seine Kinder an seinem Geschäft beteiligt und ihnen eine Einlage, also einen Teil am Betriebsvermögen, durch Um- buchung zukommen läßt. Nach der Rechtspre- chung des Reichsfinanzhofes stellt diese Aufnah- me von Familienmitgliedern in das elterliche Ge- schäft dann keine Schenkung dar, wenn die Pflichten zur Mitarbeit, Mitverantwortung und Mithaftung die dem Abkömmling vertraglich ge- währten Vorteile ausgleichen. Wird die Arbeits- kraft des Sohnes in erheblichem Umfang zur Ver- fügung gestellt, so ist nach heutiger Auffassung eine Kapitalbeteiligung nicht unbedingt erforder- lich; es genügt eine Gewinnbeteiligung. Gehälter, die den Söhnen gezahlt werden, werden nur in der Höhe anerkannt, wie sie auch Dritten gegen- über anerkannt werden. Neuerdings hat sich das Badische Finanzmini- sterium in einem Erlaẞ vom 28. Juli 1949 mit den Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Familiengesellschaften und der Einräumung von Gewinnbeteiligungen an Kinder befaßt. Bei der Anerkennung derartiger Verträge dürfe es sich nicht um Scheinverträge handeln. Ferner müßten für den Vertragsabschluß wirtschaftliche Gründe maßgebend gewesen sein. Überwiegen familienrechtliche und erbrechtliche Beweggrün- de, so kann das nach dem Erlaß dazu führen, daß ein Vertrag steuerrechtlich nicht anerkannt wird; bilden im wesentlichen Steuerersparnisgründe den Anlaß zum Abschluß der Verträge, so werden sie steuerrechtlich nicht anerkannt. Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Grün- de ist zu prüfen, ob Verträge dieser Art bei der gegebenen Betriebsgröße üblich sind und ob der Steuerpflichtige einen entsprechenden Vertrag auch mit fremden Personen abgeschlossen hätte.