Der Komet 3532 – Seite 6

Seite 6 seitdem in allen Erdteilen unter diesem Namen. Leider wurde während unserer auswärti- gen Gastspiele der Name, Zugspitz-Arti- sten wiederholt als Aushängeschild benutzt. Uebrigens arbeiteten wir zweimal auf der Zug- spitze und werden uns in absehbarer Zeit wieder- um auf der Zugspitze sehen lassen. Außerdem überquerten die Zugspitz-Artisten auch den Was- serfall Iguacu (zwischen Argentinien, Brasilien und Paraquay), der ein mächtigeres Stromge- fälle zeigt als die Niagarafälle." Frage:,,Sie sprachen von dem artistischen Lei- ter der Truppe, Herrn Siegwart Bach. Sie selbst haben die Gesamtleitung, also vornehmlich die kaufmännische Seite des Unternehmens als des- sen Manager?" Antwort: „Ich leite das Unternehmen kauf- männisch, komme aber selbst von der Artistik. Als Zauber- und Rechenkünstler habe ich auch in München unter dem verstorbenen Conferen- cier und Kabarettdirektor Gondrell gearbeitet in seiner,Bonbonniere', bin mit Walter Uhse vor dem Weltkrieg mit der Kabarett-Revue ,3.000. Jahre Kabarett' auf Reisen gegangen, war bis zum Kriegsende für den Deutschen Verwaltungs- dienst auf Tournee, dann als Beauftragter für Truppenbetreuung in Tirol und Vorarlberg, lernte in München als Künstler-Agent die Zug- spitz-Artisten kennen und habe dann die Füh- rung der Truppe übernommen. 10 Jahre vergin- gen auf Reisen um den Erdball." Frage: „Meinen Glückwunsch zu Ihrem Jubi- läum, das Sie jetzt in München feiern." Antwort:,,Ich bin nicht zum Feiern' gekom- men. Unsere Truppe braucht neue zugkräftige Artisten-Nummern, deutsche Artisten. Ich will solche für unsere Fernost-Tournee verpflichten. In Vorbereitung habe ich den Austausch deut- scher Artisten nach Fernost. Auf Grund der Kon- takte mit Japan haben wir eine Deutsch-japa- nische Kulturgesellschaft gegründet." Schlußwort des Reporters: „Eine zu würdigende Aufgabe für Sie, Herr Butz, als,Bot- schafter des guten Willens'. Die deutschen Arti- sten werden Ihnen zu Dank verpflichtet sein. Meinen Glückwunsch!" »DER KOMET« PIRMASENS den hatten und denen es natürlich gar nicht recht war, daß einer aus der Branche die Kunden gleich an der Tür des Amtsgebäudes wegschnappte. Der Bundesgerichtshof hatte für ihre Klage Ver- ständnis (I ZR 24/59). Zwar herrschten im Stra- Benhandel etwas andere Sitten als bei den Ge- schäftsleuten mit einem festen Ladenlokal. Es werde bei den Straßenhändlern nicht beanstan- det, daß diese Zeitungen, Wettscheine, Blumen auf der Straße und sonstige Waren auf dem Jahr- markt ausriefen. Es würde aber zu einer untrag- baren Belastung der Allgemeinheit hinführen, wollte man einem Nummernschilderverkäufer ge- statten, daß er vor der Behördentür jeden am Er- werb eines Nummernschildes anscheinend In- teressierten anspreche. Es sei nämlich vorauszu- sehen, daß sich dann alle Händler dieses Ge- schäftszweiges vor dem Straßenverkehrsamt po- stieren und zwangsläufig versuchen würden, beim Ansprechen der Kunden einander zuvorzu- kommen. Ueberdies sei es auch mit den Anschau- ungen eines verständigen Durchschnittsgewerbe- treibenden nicht zu vereinbaren, daß ein Straßen- händler im unmittelbaren Blickfeld der Ge- schäftsräume des Mitbewerbers Kunden an- spreche, die sich diesen näherten und so dem La- deninhaber die Aussicht nehme, von dem Kunden auf Grund des Eindrucks seines Geschäftes we- nigstens in den Kreis der Erwägungen gezogen zu werden. (n) Landgericht Dortmund an die Adresse aller Mitfahrer: Zu schnelle Fahrt muß beanstandet werden (gri) Die Beachtung der Verkehrsregeln ist in er- ster Linie Sache desjenigen, der am Steuer sitzt. Das bedeutet nun aber nicht, daß die übrigen Wa- geninsassen eine unvorsichtige Fahrweise des Wagenführers stillschweigend hinnehmen dürften. Gerade wenn eine Fahrt im gemeinsamen In- teresse des Fahrers und des von ihm Mitgenom- menen durchgeführt wird, wobei sich die beiden die Benzinkosten teilen, muß der Mitgenommene auf auftauchende Gefahren selbst achten und den Fahrer zur Vorsicht ermahnen, wenn dieser sich nicht um die Verkehrsschilder kümmert und Was in einem Festzelt alles verzehrt wurde! angesichts des schlechten Straßenzustands ein zu ,,Sauerkraut-Olympia" Colmar (Elsaß). Bei dem mehrtägigen „Olympia des Sauerkrautes", das Mitte September in Col- mar zu Ende ging, wurden in einem großen Fest- zelt rund 20 000 wurst- und speckgekrönte Sau- erkrautgerichte vertilgt. Im Vorjahr waren es 12 000 Sauerkrautplatten gewesen. Die während der traditionellen Sauerkrauttage von Colmar" gezählten 45 000 Gäste haben außerdem 3000 Fleischpasteten, 6700 Würstchen und 4 800 Por- tionen Eis verzehrt. Dazu kamen 12 500 Flaschen Wein, 55 000 Glas Bier, 8 300 Flaschen Limonade und 4700 Flaschen Mineralwasser. Das „Sauer- kraut-Olympia" von Colmar, das der Bürgermei- ster dieser Stadt, Josef Jey, vor einigen Jahren anregte, soll den Absatz des elsässischen Sauer- krautes fördern helfen und für die Sauerkraut- platte, das elsässische Nationalgericht, werben. Auch dieses Jahr waren die „Colmarer Sauer- krauttage" wieder mit einem Wettbewerb für das beste Sauerkrautgericht verbunden, den drei junge Schülerinnen einer Hauswirtschaftsschule gewannen. Am Haupttag des Sauerkrautfestes hatten auch zahlreiche deutsche Gäste teilge- (n) nommen. SS Aus der Rechtsprechung §§ Kein Straßenhandel mit Kraftfahrzeugschildern Für Hausierer gelten die Gebote des anständigen Wettbewerbs genau so wie für jeden Fabrikanten oder Kaufmann mit einem festen Laden. Mit die- ser Begründung verbot der Bundesgerichtshof einem Düsseldorfer Straßenhändler, der Kraft- fahrzeugschilder vertrieb daß er vor der Tür des Düsseldorfer Straßenverkehrsamtes Kraftfahrer, die mit einem roten Zulassungszettel das Ge- bäude verlassen, anspreche und ihnen dabei die Dienste seines Schilder-Schnellgeschäftes biete. Den Prozeß hatten die Konkurrenten ins. Rollen gebracht, die in der Nähe ihre festen Lä- an- hohes Tempo beibehält. Sonst läuft er nach einem Beschluß des Landgerichts Dortmund (4 0 185/53) Gefahr, daß ihm die Mitschuld an dem Unfall mit der Folge zugeschoben wird, daß seine Schaden- ersatzansprüche gegen den Fahrer gekürzt Dr. G. werden. Landgericht Tübingen: Kaugummi-Automaten mit Charms kein strafbares Glücksspiel Vor dem Landgericht Tübingen sind Automaten auf Herz und Nieren geprüft worden, die sich bei Kindern größter Beliebtheit erfreuen. Die Staatsanwaltschaft hatte einen Kaufmann we- gen verbotenen Glücksspiels angeklagt, der 10- Pfennig-Kaugummi-Automaten aufgehängt hatte, bei denen die Kinder neben dem Kaugummi auch kleine Spielzeugartikel -,,Charms" genannt - ge- winnen konnten. Die Kaugummikugeln seien in jedem Geschäft für 5 Pfennig zu haben, argu- mentierte die Anklagebehörde, der Mehrpreis von 5 Pfennig sei also in Wirklichkeit der Einsatz für ein verbotenes Glücksspiel. Die Tübinger Richter waren anderer Auffassung (II Ns 112/59): Man könné nicht jede harmlose ge- sellige Unterhaltung als strafbares Glücksspiel ansprechen. Vom strafbaren Glücksspiel müßten die Spiele ausgenommen werden, bei denen es um Objekte gehe, denen nach gesellschaftlicher Auffassung die Bedeutung eines Vermögenswer- tes abzusprechen sei. Heute hätten aber die mei- sten Kinder auch ganz einfacher Bevölkerungs- schichten ungleich mehr Geld für Schleckereien als noch vor wenigen Jahren und Jahrzehnten. Jedes Kind könne heute an einem Kaugummi- Automaten 5 Pfennig als „Spieleinsatz" leisten, ohne sich dadurch sittlich zu gefährden oder dem wirtschaftlichen Ruin auszusetzen. Es fehle also bei dem,,Spiel" an den Automaten auf alle Fälle Dr. G. an einem strafbaren Glücksspieleinsatz. Nr. 3532 Rechtskunde für jedermann Vermiẞte können für tot erklärt werden Im letzten Krieg geschah es sehr häufig, daß die Angehörigen eines Soldaten kein Lebenszeichen mehr erhielten und auch die Kameraden keine Auskunft über das weitere Schicksal des Vermiß- ten geben konnten. Selbst in Friedenszeiten kommt es vor, daß ein Mensch spurlos aus dem Gesichtskreis seiner Umgebung verschwindet. Die Ungewißheit, ob der Verschollene noch lebt oder schon tot ist, bringt zahlreiche rechtliche Schwierigkeiten mit sich. Man denke etwa daran, daß die Ehefrau, des langen Wartens müde, eine neue Ehe eingehen will oder daß Ungewißheit über die Verteilung des Nachlasses besteht, weil sich nicht feststellen läßt, ob der verschollene Miterbe noch lebt. Ein Mittel zur Behebung dieser Schwierigkeiten ist die Todeserklärung. Für tot kann nur erklärt werden, wer verschollen ist; es müssen ernstliche Zweifel am Fortleben bestehen. Wer lediglich in eine andere Stadt ver- zieht, ist noch nicht verschollen, auch wenn er den Briefverkehr mit seinen Verwandten ab- bricht. Entscheidend dafür, ob ernstliche Zweifel am Fortleben bestehen, sind immer die Umstände des Einzelfalls. Mindestvoraussetzung ist, daß seit längerer Zeit kein Lebenszeichen vorliegt und daß auch keine zweifelsfreie Benachrichtigung über den Tod eingegangen ist. Um einen vielleicht nur zufällig Abwesenden nicht seiner Rechte zu berauben, kann die Todes- erklärung erst erfolgen, wenn bestimmte Fristen verstrichen sind. Sie sind naturgemäß kürzer, wenn schwerwiegende Umstände darauf schlie- ßen lassen, daß der Verschollene tatsächlich tot ist. Ein im Krieg Vermiẞter kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Ende des Jahres, in dem die Feindseligkeiten eingestellt wurden, ein gan- zes Jahr verstrichen ist. Für den Zweiten Welt- krieg war dieser Stichtag also der 31. 12. 1946. Ist jemand auf andere Weise in Lebensgefahr ge- kommen und seitdem verschollen, kann die To- deserklärung schon ein Jahr nach Ende der Le- bensgefahr erfolgen. Noch kürzere Fristen gelten, wenn jemand nach Untergang eines Schiffes oder Zerstörung eines Flugzeuges vermißt wird. Er kann sechs Monate nach Untergang des Schif- fes oder drei Monate nach Absturz des Flugzeu- ges für tot erklärt werden. In allen anderen Fällen ist eine Todeserklärung erst möglich, wenn seit dem Ende des Jahres, in dem der Verschollene nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, weitere zehn Jahre verstrichen sind. Ist der Vermißte zur Zeit der Todeserklärung schon 80 Jahre alt, genügt eine Frist von fünf Jahren. Personen unter 25 Jahren dürfen in diesen Fällen der allgemeinen Ver- schollenheit überhaupt nicht für tot erklärt werden. Die Todeserklärung erfolgt im Wege des Aufge- botsverfahrens vor dem Amtsgericht. Erforderlich ist ein Antrag. Er kann von dem Ehegatten, den Kindern und den Eltern des Vermißten gestellt werden. Ferner sind antragsberechtigt der Staats- anwalt und der gesetzliche Vertreter mit Zustim- mung des Vormundschaftsgerichts. Andere Per- sonen müssen ein rechtliches Interesse an der Todeserklärung nachweisen. Das kann zum Bei- spiel bestehen bei einem Verwandten des Ver- schollenen, der im Falle der Todeserklärung an dessen Stelle Erbe werden würde oder bei einem Gläubiger des Verwandten, der diesen Erbteil pfänden will. Ist ein zulässiger Antrag gestellt, fordert das Ge- richt den Vermißten durch Bekanntmachung in einer Tageszeitung auf, sich bis zu einem be- stimmten Zeitpunkt (der nicht vor sechs Wochen liegen darf) zu melden. Falls auf diese Auffor- derung kein Lebenszeichen eingeht, erklärt das Gericht ihn für tot. Die Rechtsfolgen sind dann dieselben, wie wenn der Vermißte tatsächlich zu dem vom Gericht festgesetzten Zeitpunkt gestor- ben wäre. Taucht der für tot erklärte wider Erwarten spä- ter wieder auf, muß er es natürlich nicht bei sei- nem,,Tod" vor dem Gesetz bewenden lassen. Er kann bei dem Amtsgericht die Aufhebung der Dr. G. Todeserklärung beantragen.