Der Komet 3592 – Seite 4

Seite 4 Marktzeit. Sie wird durch die zuständige Orts- polizeibehörde unter Mitwirkung der Gemeinde- behörde erlassen. Marktstandgeld Im Marktverkehr sind nur solche Abgaben zu- lässig, die eine Vergütung für den überlassenen Raum und den Gebrauch von Buden und Gerät- schaften bilden. Ein Unterschied zwischen Ein- heimischen und Fremden bezüglich der Abgaben darf nicht stattfinden. Bei Messen darf ferner eine Vergütung für die im Interesse der Beteilig- ten geleistete Werbe- und Verwaltungstätigkeit gefordert werden. Marktzeit wird von der zuständigen Verwaltungsbehörde festgesetzt. Messe Unter „Messe" wird jede öffentliche Marktver- anstaltung verstanden, die a) innerhalb eines zur Ausstellung von Mustern und Erzeugnissen bestimmten räumlichen Be- zirks (Messegelände) und in einem bestimmten Zeitraum (Messezeit) stattfindet; b) unter Vorlage von Mustern ein die Erzeugung im Bundesgebiet im wesentlichen erfassendes Angebot eines Wirtschaftszweiges (Fachmesse) oder mehrerer Wirtschaftszweige (allgemeine Messe) bietet; c) grundsätzlich Erzeugern, Großhändlern und Handelsvertretern als Ausstellern sowie je- dem, der diese Erzeugnisse zum gewerblichen Gebrauch oder Verbrauch oder zur gewerb- lichen Wiederveräußerung erwerben will-in der Regel jedoch nicht sonstigen Personen offensteht; d) dazu dient, daß die Erzeugnisse der ausstel- Gewerbetrei- lenden Wirtschaftszweige an bende zum gewerblichen Gebrauch oder Ver- brauch oder zur gewerblichen Wiederveräuße- rung verkauft werden; e) periodisch innerhalb eines Jahres oder im Laufe mehrerer Jahre, und zwar in der Regel am gleichen Ort und in gleichen Zeitabstän- den nach dem vorliegenden Geschäftsplan wiederholt wird. Das Wort,,Messe" wird aber auch noch für Ver- anstaltungen verwandt, die einer alten örtlichen Bezeichnung Überlieferung entsprechend die ,,Messe" führen, im übrigen aber den Charakter eines Jahr- oder Wochenmarktes tragen. Musikaufführungen Zum Darbieten von Musikaufführungen i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 3 der Gewerbeordnung ist auch für den Marktverkehr eine Reisegewerbekarte erforderlich. Privatmarkt bildet das Gegenstück des öffentlichen Marktes. Er wird ohne behördliche Genehmigung abge- halten und genießt nicht die Vergünstigungen des Titels IV der Gewerbeordnung, insbesondere nicht die sogen.,,Marktfreiheit". Reisegewerbekarte ist für den Marktverkehr in folgenden Fällen vorgeschrieben: a) zum Anbieten gewerblicher Leistungen, b) zum Aufsuchen von Bestellungen auf gewerb- liche Leistungen, c) zum Darbieten von Schaustellungen, Musik- aufführungen, unterhaltenden Vorstellungen oder sonstigen Lustbarkeiten i. S. des § 55 Abs. 1 der Gewerbeordnung. Spezialmarkt Märkte, die bei besonderen Gelegenheiten oder für bestimmte Gattungen von Gegenständen ab- gehalten werden, werden Spezialmärkte genannt. z. B. Weihnachts-, Oster-, Kirchweih-, Vieh-, Hopfen-, Butter-, Käse- und Getreidemärkte . Ob ein Markt als Spezialmarkt anzusehen ist, muß von Fall zu Fall nach dem bestehenden Herkommen entschieden werden. Für Spezialmärkte gelten nicht die §§ 64-69 der Gewerbeordnung, sondern die landesrechtlichen Vorschriften. Die Abhaltung von Viehmärkten richtet sich nach den Bestimmungen des Vieh- u. Fleischgesetzes vom 25. 4. 1951 ( BGBl. I S. 272). »DER KOMET« PIRMASENS Schaustellungen Zum Darbieten von Schaustellungen i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 3 der Gewerbeordnung ist auch für den Marktverkehr eine Reisegewerbekarte erfor- derlich. Schießpulver und Feuerwerkskörper dürfen auf Jahrmärkten, Volksfesten und sonstigen Volksbelustigungen nicht feilgehalten werden. Dies gilt nicht für Wunderkerzen, Knallbonbons, Zündblättchen und Zündblättchenbänder (Amorces und Amorces- bänder). Unterhaltende Vorstellungen Zum Darbieten unterhaltender Vorstellungen i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 3 der Gewerbeordnung ist auch für den Marktverkehr eine Reisegewerbe- karte erforderlich. Vergütung für Werbe- und Verwaltungstätigkeit Bei Messen darf von dem Marktberechtigten für die im Interesse der Beteiligten geleistete Werbe- und Verwaltungstätigkeit eine Vergütung gefor- dert werden. Verkauf marktmäßiger Waren auf Märkten steht jedermann frei. Verlegung eines Marktes kann durch die zuständige Verwaltungsbehörde angeordnet werden. Verpflichtung zur Abhaltung eines Marktes kann aus der Gewerbeordnung nicht abgeleitet. werden. Deshalb können die Marktbesucher bei Verlegung oder Aufhebung eines Marktes keinen Anspruch geltend machen. Wochenmarkt Der Wochenmarkt unterscheidet sich von dem Jahrmarkt durch die Verschiedenheit der zuge- lassenen Gegenstände. Gegenstände des Wochenmarktverkehrs sind: a) rohe Naturerzeugnisse mit Ausschluß des grö- Beren Viehes sowie der bewurzelten Bäume und Sträucher; b) Fabrikate, deren Erzeugung mit der Land- und Forstwirtschaft, dem Garten- und Obst- bau oder der Fischerei in unmittelbarer Ver- bindung steht oder zu den Nebenbeschäfti- gungen der Landleute der Gegend gehört, oder durch Taglöhnerarbeit bewirkt wird, mit Aus- schluß der geistigen Getränke; c) frische Lebensmittel aller Art; d) die von der zuständigen Verwaltungsbehörde auf Antrag der Gemeindebehörde bestimmten Gegenstände, die außerdem nach Ortsgewohn- heit und Bedürfnis in dem betreffenden Be- zirk überhaupt oder an gewissen Orten zu den Wochenmarktartikeln gehören. Zahl der Märkte wird von der zuständigen Verwaltungsbehörde festgesetzt. Der Komet Man muß ihn regelmäßig lesen: »Der Komet Pirmasens (Pfalz) die weltbekannte Fachzeitschrift des deutschen Wandergewerbes also abonnieren! -a- Nr. 3592 WISSENSWERTES VON DER POST Wußten Sie schon, daß sich jeden Tag in den Postämtern der Bun desrepublik rund 25 Millionen Briefsendunge häufen, die bis auf den letzten Brief abgetrage werden müssen? Aufeinandergelegt sind das ach Säulen jede so hoch wie die Zugspitze. Viel Briefe davon sind mangelhaft oder unvollständi adressiert. Jetzt schafft die neue Postleitzah Klarheit. Steht links vor dem Bestimmungsor die richtige Postleitzahl, dann kommt Ihr Brie schnell und sicher ans Ziel auch wenn de Ortsname einmal flüchtig geschrieben wurde. daß die Bundespost mit einer Einsparung vo rund 7000 Arbeitskräften und einer jährliche Kostenersparnis von etwa 100 Millionen D rechnen kann, sobald mehr als 80 % aller Brief im Bundesgebiet die richtigen Leitzahlen tragen daß die neuen Leitzahlen in der Handverteilun 30% Arbeit ersparen und den Einsatz modern ster Verteilanlagen ermöglichen? Diese Einspa rung hilft nicht nur der Post, ihren akuten Per sonalmangel zu überwinden, sie entzieht dadurc auch der gesamten Volkswirtschaft nicht unnöti Arbeitskräfte, die an anderer Stelle dringend ge braucht werden. daß in den nächsten Jahren rund 50 Postämte in Großstädten, die einen täglichen Briefabgan von mehr als 100000 Sendungen haben, mit auto matischen Briefverteilanlagen ausgestattet wer den? Dies wird zwar eine Investition von run 300 Millionen DM bedeuten. Dem steht aber ein von Jahr zu Jahr wachsende Einsparung bis z etwa 100 Millionen DM jährlich gegenüber. daß das System der neuen Postleitzahlen nich mehr geändert zu werden braucht, auch nicht in Falle einer Wiedervereinigung Deutschlands? E enthält eine ausreichende Reserve von Leitzone und Leiträumen für die heutige sowjetische Be satzungszone. daß in Kürze ein Verzeichnis herauskomme wird, das nicht alphabetisch, sondern nach Num mern geordnet ist? Eine Reihe von Wirtschafts zweigen benötigt es als Organisationsgrundlag weil die Postleitzahl durch ihr bis zum letzte Ort gegliedertes System sich auch für organisa torische und statistische Zwecke hervorragen eignet. daß die neuen Postleitzahlen vom nächsten Jah an auch im Amtlichen Fernsprechbuch und i Verzeichnis der Ortsnetz-Kennzahlen für de Selbstwählferndienst erscheinen werden? daß das bekannte Verzeichnis der neuen Pos leitzahlen im handlichen Taschenbuchformat einer Auflage von 20 Millionen Stück vertei wurde? Der Wunsch nach Verzeichnissen in an deren Formaten und anderer Aufmachung ode sogar mit Register ist von Verlagen und Drucke reien aufgegriffen worden, die den sehr ve schiedenartigen Wünschen der Kunden entge genkommen wollen. daß das Postleitzahlensystem in enger Zusam menarbeit mit den zuständigen Gremien d Wirtschaft, so mit dem Deutschen Industrie- un Handelstag, der Arbeitsgemeinschaft für d Wirtschaftlichkeit der Verwaltung, dem Statist schen Bundesamt sowie mit zahlreichen Spitze verbänden und Organisationsfachleuten der g werblichen Wirtschaft entwickelt wurde? Es far die volle Zustimmung dieser Kreise und wur auch vom Verwaltungsrat der Deutschen Bunde post einstimmig gebilligt. daß für jeden die eigene Leitzahl die wichtigs Leitzahl ist? Die neuen Postleitzahlen werd sich am schnellsten dann einführen, wenn jed in Zukunft die Postleitzahl seines Heimatpos ortes im Briefkopf und im Absendervermerk a bringt. Es geht also nicht darum, die 2700 Le zahlen auswendig zu lernen; aber eine Leitza sollte jeder im Kopf haben: seine eigene!