Der Komet 4786 – Seite 6

6 Der Komet ummi European Showmen's-Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne . Generalsekretariat: 21 Allée Scheffer (Postfach 2772) Luxemburg Büro: Postfach 1440 59357 Werne (Germany/Allemagne) bru Telefon 0049 (0) 2389/3274 Telefax 0049 (0) 2389/535033 jeb Cum ШИ A Nr. 4786/30. 7.-1995 Europäischen Rat in Edinburgh, vom Dezember 1992, hat die Kommission mit Rücksicht auf die festgelegten Schwerpunkte und das Subsidiaritäts- prinzip beschlossen, diese Vorhaben aus ihrem Legislativprogramm zu streichen. Die unterschied lichen einzelstaatlichen Rechtsvorschriften sind damit weiterhin gültig. Eine Europäische Norm »Fliegende Bauten« soll Herstellern, Betreibern, Behörden und Sachverständigen einheitlich in Europa als Arbeitsunterlage dienen - und die Mit- gliedstaaten könnten diese dann unter Einhaltung ☐ des EU-Vertrages als Rechtsvorschrift erlassen. nupinler besa JEW leb arxis Bestandsaufnahme Europäische Norm für Fliegende Bauten new Obwohl Schaustellergeschäfte, Circusse, Freizeit- Die europäischen Normungsverfahren sind für viele mittelständische Unternehmen, so auch für Schausteller-, Circus- und Freizeitparkunterneh- men offenbar noch immer ein Buch mit sieben Sie- geln. Anders vermag sich die Brüsseler General- direktion für Unternehmenspolitik, Handel, Touris- mus und für kleine und mittlere Unternehmen, GD XXIII, nicht erklären, daß ein Großteil der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) die Erarbeitung weiterer europäischer Normen ablehnt, sich aber zugleich darüber beschwert, daß bei Exporten oder grenzüberschreitendem Dienstleistungsverkehr im- mer noch unterschiedliche technische Vorschriften Auf Einladung des Europarates und des Euro- ge Zeit, teilweise auch heute noch, wurden und und Vergnügungsparks in unserer Freizeit- und päischen Parlamentes tagten die nationalen werden Normen für die Errichtung von Handels- Tourismusgesellschaft eine beträchtliche Rolle Normen-Gremien der Arbeitsgruppe CEN/TC schranken mißbraucht. Euronormen sind aner- spielen und in den letzten Jahrzehnten eine stür- 152 WG 1 am 29. und 30. Juni in Straßburg. Sie kannte Regeln , die den Stand der Technik mische, noch immer anhaltende Weiterentwicklung nahmen an der Parlamentarischen Versamm- wiedergeben und als Ordnungsfaktor im Wettbe- erfahren haben, gibt es bislang keine zusammen- lung des Europarates teil. Nach einem Empfang werb wirken. Normen auszuarbeiten ist nicht Sa- fassende europäische Darstellung der Probleme im Rathaus durch den Bürgermeister von Straß- che der Europäischen Kommission, das ist Auf- dieses wichtigen Wirtschaftszweiges. Jährlich wer- burg fand auf dem »Johannimarkt«< ein gemütli- gabe der Beteiligten, der Hersteller, der Betrei- den ungefähr 30000 Volksfeste, Jahrmärkte oder ches Beisammensein statt. ber, von Behörden und Sachverständigen, die- Kirmessen in Europa veranstaltet, werden 300 Ver- se in den CEN/CENELEC-Normungsausschüs- güngungs und Freizeitparks oder Tausende von Circusveranstaltungen von mehr als einer Milliarde sen zu erarbeiten. Die Veröffentlichung »Gemeinsame Normen« (1000 000 000) Besuchern frequentiert. Fortschritt- enthält eine vollständige Liste der Rechtsvorschrif- liche Schausteller, Circus- und Freizeitparkunter- ten zur technischen Harmonisierung, die nach dem nehmer , Konstrukteure, aber auch die mit >>Flie- sogenannten neuen Konzept ausgearbeitet wer- genden Bauten« befaßten Behörden haben es da- den. Dieses Konzept macht Normen nicht rechts- her sehr schwer, sich für ihre Tätigkeit den nötigen verbindlich, sorgt aber dafür, daß jedes in Verkehr Überblick zu verschaffen. Eine einheitliche >>Euro- gebrachte Produkt grundlegende Sicherheitsanfor- päische Norm<< soll hier für Abhilfe sorgen. Eine derungen erfüllt und regelt wie die Übereinstim- Bestandsaufnahme in den europäischen Nationen mung eines Produktes mit den Normen zu beschei- über grundsätzliche Fragen, genauso über die Lö- nigen ist. Die europäische Harmonisierung besteht sung von Alltagsproblemen beim Betrieb und Be- so nicht nur in technischen Regeln, sondern auch treiben von »Fliegenden Bauten« auf Jahrmärkten, in der Beseitigung technischer Handelshemmnis- Volksfesten, Kirmessen, in Circussen und Vergnü- se, im verbesserten Zugang zur Information, einem gungs- und Freizeitparks ist dringend erforderlich. Daß gerade die Europäische Schausteller-Union neuen globalen Konzept der Prüfung und in der (ESU/UFE), gemeinsam mit dem Technischen Verbesserung der internationalen Beziehungen. Überwachungsverein Bayern (TÜV), die Schaffung Angleichung der Rechtsvorschriften led einer Euronorm vorantreibt, hat seinen Grund dar- ist. Die Diskussion, an der sich neben Vertretern Die Maastrichter Vertragstexte fordern im Kapitel 3 in, daß beide über besonders umfangreiche Erfah- der KMU, Beamte der Kommission und Mitglieder Artikel 100 Richtlinien zur Angleichung gewisser rungen auf diesem Gebiet verfügen. Immerhin war des Europäischen Parlaments beteiligt haben, kon- Rechtsvorschriften für die Angleichung derjenigen er die erste technische Überwachungsorganisation zentriert sich auf vier Problemfelder : »Grenzüber- Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitglied- in Europa, die vor mehr als sechs Jahrzehnten die schreitende Zahlungen«, »>grenzüberschreitende staaten , die sich unmittelbar auf die Errichtung Prüfung »Fliegender Bauten , Skiliften und Seilbah- oder das Funktionieren des gemeinsamen Marktes nen zur Personenbeförderung<< begann. Mehrwertsteuerverrechnungen«, »Normen und Zer- auswirken. Die Kommission beabsichtigte ei- tifizierung<< sowie Zugang zu Förderprogrammen Gemeinschaftsrichtlinie über »Fliegende und zu Start- und Risikokapital. Bauten<< = nicht ortsfeste Bauten und Spezial- usausrüstungen für Jahrmärkte, Circusse und Die Normung ist im Binnenmarkt wichtig, denn lan- Vergnügungsparks auszuarbeiten. Nach dem zu beachten sind. Eine im April 1995 im Wirtschaftsausschuß des Europäischen Parlaments veranstaltete Anhörung zur europäischen Mittelstandspolitik, zu der der Berichterstatter zugegen war, hat einige Beispiele dafür geliefert, wo die Europäische Union gefordert uis Gemeinsame Normen ne Gruppenbild der Teilnehmer anläßlich des Empfangs im Rathaus der Stadt Straßburg. heb Normungs- und Zertifizierungsbestandsaufnahmenon Schausteller, Freizeitparkunternehmen, Circusse und Fabrikanten dieser Freizeittechnologie sind als kleine und mittlere Unternehmen auf Beratung und Unterstützung angewiesen, um die neuen EU- Anforderungen im Bereich der Normung, Zertifizie rung und Produktionsqualität, speziell in der Publi- kumsbeförderung, erfassen und evaluieren zu können, denen sie nachkommen müssen, um den Verbraucherschutz zu garantieren. Mit der Koordi- nierung, Leitung und Auswertung der Pilotaktion wurde als Sekretariat die UNI/Italien beauftragt, die mit den nationalen Normungsgremien und den der Europäischen Schausteller-Union angeschlosse- nen nationalen Berufsorganisationen für die Weiter- entwicklung des methodischen Vorgehens, die Durchführung von Seminaren und die Abfassung einer Euronorm zuständig ist. Auf diese Weise sol- len jeweils Teilnehmer aus Fabrikanten- und Be- treiberunternehmen, aus Administration oder Fach- beratern aus den europäischen Nationen geschult werden, die für die Durchführung im Normungs- und Zertifizierungsbereich, bei Erstprüfungen, Ver- längerungsprüfungen und der Gebrauchskontrolle verantwortlich zeichnen. Hierdurch wird die An- wendung der Sicherheitsanforderungen im nationa- len und regionalen Bereich gewährleistet, wie die- se im Kapitel 3 Artikel 100a (3) in den Vertragstex- ten von Maastricht gefordert werden. Ulrich Rust