Der Komet 4786 – Seite 9

Nr. 4786/30. 7. 1995 Der Komet 9 waltung und dem örtlichen Schaustellerverband sowie dem DSB, sicherlich auch eine Erfolgsgaran- tie für die gute Durchführung des Festes. neaud sehr differenziert betrachten muß und für die es ist hier hart am Ball und wird darüber auch im zerstört. Der Deutsche Schaustellerbund hat sich selbst zur Halbzeit noch keine allgemein gültigen KOMET berichten. Allenthalben ergaben sich zu- deswegen auch an alle Bundestagsabgeordneten Aussagen geben konnte. Wohl ist es aber bereits friedene Gesichter bei den Medienvertretern als es mit der Bitte gewandt, im Rahmen ihrer Wahlkreise ein Ziel, zumindest die Ergebnisse des Vorjahres hieß, daß die Schausteller die Preise stabil gehal- die Kommunalpolitik um Außenmaß in dieser Ange- zu erreichen, wie der Düsseldorfer Marktchef ten hätten. Sicher sind Schausteller keine legenheit zu bitten. Kreutzer, der an der Pressekonferenz teilnahm und Schwarzmaler. Dennoch steckt natürlich hinter der Dem traditionellen Gästeschießen des St. Se- sich im übrigen den Auffassungen des DSB voll an- Preisstabilität die fatale Entwicklung, daß die Um- bastianus-Schützenvereins Düsseldorf 1316 e. V. schließen konnte, betonte. me pruimm 19V 190 sätze durch die ständig anwachsende Kosten- und war der Deutsche Schaustellerbund mit Präsidium Im besonderen Maße wurde auf die immer wie- Gebührenlast permanent erheblich geschmälert und Hauptgeschäftsführung gerne gefolgt. Dabei der angezogenen und verschärften Auflagen, die werden. Wenn es nicht gelingt, dieser Kostenlawi- fand die Begrüßung durch Schützenchef Josef Ar- sich im Endeffekt alle gegen das Schaustellerge- ne Einhalt zu gebieten, ist nicht nur die Existenz nold mit einem Lob für das Präsidium des DSB werbe richten, deutlich hingewiesen. Die Palette ist des Schaustellergewerbes, sondern vieler kleiner sehr große Beachtung. Ähnlich entspannt zeigte fast endlos: Von der Androhung der verschiedenen Gewerbezweige in allerhöchstem Maße auf mittle- sich auch das Verhältnis zwischen der Marktver- Fahrverbote für Lkw über die sogenannten Baga- re Sicht bedroht. Der Deutsche Schaustellerbund tellsteuern und insbesondere die Verpackungs- hat daher an die Bundesregierung, die Länder und steuer bis hin zur Androhung weiterer Steuer- insbesondere auch die Gemeinden appelliert, end- erhöhungen, entweder der Mineralölsteuer oder lich von der weiteren Erdrosselungspolitik des der Erhebung einer Stromsteuer bis hin zu allge- Schaustellergewerbes Abstand zu nehmen, wie sie meinen Energiesteuern und insbesondere auch z. B. durch Umweltauflagen und nur zögerlichen der wieder ins Gespräch gebrachten ökologischen oder fehlenden Vollzug bestehender Regelungen Ausgestaltung des Kfz-Steuergesetzes. Der DSB für das Schaustellergewerbe permanent Anwen- dung finden. »Hände weg vom Volksfest!<< war dann auch das Hauptmotto, das Vizepräsident Schmelter insbesondere an die Städte, Gemein- den und Kreise richtete. In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf den Beitrag »Mehr Augen- maß bei Feier und Volksfest«. Wird die Volksnähe der Volksfeste durch die Kostenlawine zerstört, so wird auch der Charakter und die Existenz der Feste -eil nellewdoe sted Schlös schaft. is Alt. A aganovoa -amutrlour 47. Delegiertentag und interschau München vom 20.-23. Januar 1996 Nach dem sogenannten Komplett-Ticket sind jetzt auch Einzelbestellungen für Hotels und Rahmenveranstaltungen möglich. Das teilt der Münchner Schaustellerverband mit. Mit Fragen wenden Sie sich an das Büro in der Tegernseer Landstraße 24 in 81541 München, Tel. (089) 6911704 (Dienstags und freitags 9-12 Uhr, sonst Anrufbeantworter). Jued asb nejneblas Gegen Privatisierung und Kommerzialisie- bringreb rung von Volksfesten und Märkten As Auswertung eines Fachkurses des Deutschen Seminars für Fremdenverkehr Berlin In guter Partnerschaft beim Gästeschießen: Marktor-te ganisator Kreutzer (2. v. 1.) und DSB-VP Bruno abr Schmelter mit Vertretern der Brau- und der Bauwirt- Am 3. April 1995 nahm der Deutsche Schausteller- 8. Durch die Privatisierung dieser Feste geht ein bund Gelegenheit, über den Deutschen Fremden- großes Stück Mitwirkung der Bürgervertretung und verkehrsverband, in dem er Mitglied ist, beim der Bürger selber verloren. Deutschen Seminar für Fremdenverkehr, Berlin, 9. Mit der Privatisierung/Kommerzialisierung ist oft an einem Fachkursus zur Privatisierung und Kom- der Profitcharakter für die Auffüllung der öffentli- merzialisierung im Fremdenverkehr teilzunehmen. chen Kassen verbunden. Insbesondere die Frage der Privatisierung der Fe- 10. Feste und Märkte umfassen auch unverzicht- ste und Märkte konnte durch Hauptgeschäftsführer bare Pflichtaufgaben der öffentlichen Hand, wie Dr. Norbert Weigang in einem Referat mit anschlie- z. B. Sicherheit, Verkehrsregelung, Katastrophen- Bender Diskussion beleuchtet werden. Eindeutig schutz usw. kam dabei der Wille der teilnehmenden Städte zum Ausdruck, intensiv die Frage der Privatisierung auch dieser Feste und Märkte zu klären. Durch den 12. Vor der Privatisierung ist zu erwägen, daß Auf- Vortrag angeregt, ergaben sich unter den beteilig- gabe der regionalen und städtischen Wirtschafts- ten Vertretern der Städte und Gemeinden folgende förderung die Förderung des Gewerbes, auch des Aussagen als Arbeitsergebnis, die sehr beachtlich Schaustellergewerbes ist. Es muß einen regiona- in bezug auf die Tatsache zu werten sind, daß der len Gewerbeschutz geben. weit überwiegende Teil der Teilnehmer vor Beginn des Kurses davon überzeugt war, daß eine Privati- sierung, in welcher Form auch immer, richtig sei. Vor einer Vielzahl von Vertretern aus Presse, Funk und Fernsehen: Vizepräsident Bruno Schmelter mit Verbandsvorsitzenden Harry Nülken, Hamburg, und Albert Ritter, Essen, sowie HGF Dr. Weigang bei der Pressekonferenz des DSB auf der Rheinkirmes in Düs- seldorf. BALI tjad nellotausos norg Die Düsseldorfer Oberbürgermeisterin Smeets ließ es sich nicht nehmen mit den DSB-Vertretern, hier VP Bruno Schmelter, einen gründlichen Erfahrungsaus- tausch zu pflegen. Thesen 1. Feste und Märkte wahren die Kultur und die Tra- dition eines Volkes, einer Stadt, einer Region. 2. Durch die Privatisierung und Kommerzialisie- rung von Festen und Märkten geht die Qualität der Veranstaltung verloren. 11. Unter der Privatisierung leidet die Vielfalt. Es gibt weniger Konkurrenz. 13. Die Einbeziehung der Vereine, insbesondere der Schaustellerverbände in die Überlegungen, hat sich unter öffentlicher Regie bestens bewährt. Im Rahmen der verschiedenen Referate, die auch von Vertretern der Städte und der Behörden gehalten wurden, kamen folgende Kernsätze zum Vortrag: ●Privatisierung und Kommerzialisierung ist kein neues Allheilmittel Die Definitionen lauten wie folgt: Die Privatisierung ist eine teilweise oder vollstän- 3. Bei der Privatisierung wird oft nur seitens der dige Übertragung von bisher in öffentlicher Träger- Stadt angestrebt, die öffentlich-rechtliche Veran- schaft wahrgenommener Betätigungen auf Private, staltungsform nach Gewerbeordnung in Privat- wobei nur eine rein formale Privatisierung vor- recht zu überführen. liegt, wenn einer bisher öffentlichen Betätigung 4. Die bei privatisierten Veranstaltungen erbrach- statt einer öffentlich-rechtlichen eine privatrechtli- ten Dienstleistungen sind bezüglich der Konkur- renz und damit auch der Preiswürdikeit erheblich eingeschränkt. 5. Märkte und Feste stellen an sich einen großen Werbe- und Imagefaktor für die Gemeinde dar. 6. Bei Privatisierung und Kommerzialisierung wird oft der Bürger- und der Gastwille nicht berück- sichtigt. 7. Die Grenzen der Privatisierung sind durch Lei- stungsabfall und preiserhöhungstendenzen gesetzt. che Gestaltung gegeben wird, die öffentliche Trä- gerschaft jedoch erhalten bleibt. Kommunen dürfen von der Möglichkeit, juristi- sche Personen zu errichten, oder sich an solchen zu beteiligen, nur Gebrauch machen, wenn andere Formen der Eigenständigkeit nicht ausreichen. Die Auslagerung von Aufgaben nach außerhalb führt zu einer nicht unerheblichen Beeinträchtigung der Selbstverwaltung. Die Selbstverwaltungsgarantie der Städte und Gemeinden ist jedoch in pflichtge-