Der Komet 4790 – Seite 34

34 nen etwas ruhigeren Geschäftsgang. Der Komet Nr. 4790/10. 9. 1995 Verpackungssteuer erbost Schausteller Zwar ist erst im nächsten Jahr das 200jährige Dultjubiläum, doch gab es auf der Jakobidult auch OSTHOLSTEIN. Es wird wohl auf den Blickwinkel Im übrigen fehlt es oftmals an den technischen etwas zu feiern. Frau Dr. Gabriele Weishäupl ließ ankommen, was für den Kasseler Stadtkämmerer Voraussetzungen, um auf Einweggeschirr verzich- Peter Stimmerling, »den Dultgendarm«<, von der bei seiner Steuerschöpfung vor drei Jahren im Vor- ten zu können. Als Anfang dieses Jahres in der Stadtwache der Faschingsgesellschaft Würmesia dergrund stand: Der chronisch schwindsüchtigen Kreisstadt Eutin eine entsprechende Verordnung arretieren und vorführen. Peter Stimmerling ist nun Stadtkasse neue Einkünfte erschließen oder die als Ortssatzung verabschiedet wurde, muß die Ver- seit 20 Jahren als Ordnungshüter speziell für die trotz Grünem Punkt und Dualem System sich im- waltung rasch bekennen, diese nicht umsetzen zu Auer Dult zuständig. Marktkaufleute, Schausteller mer höher türmenden Abfallberge in den Griff zu können. Schon der Gastronomie an der Freilicht- und die Veranstalter schätzen ihn sehr. Festleiterin bekommen. Auf jeden Fall hat die Stadt Kassel mit bühne im Eutiner Schloßgarten fehlt es dafür an je- Gabi Weishäupl dankte ihm für gute Zusammenar- ihrer »Verpackungssteuer« nicht nur deutsche der wasser- und abwassertechnischen Vorausset- beit und gratulierte zu seinem Dultjubiläum mit ei- Steuergeschichte geschrieben, sondern auch ganz zung. Beim Ausbau des Marktplatzes zur Fußgän- nem Mega-Kaffeehaferl und dem Dultplakat von wesentlich in den Wirtschaftskreislauf eingegriffen. gerzone vor fast zwei Jahrzehnten wurden zwar Frischwasserzapfstellen für die 1975. Dultleiter Manfred Vogl gratulierte seinem Dabei ist der Begriff »Verpackungssteuer« mißver- ausreichend Weggefährten während der 20 Jahre mit einem ständlich. Steuergegenstand sind für den Verzehr Wochenmarkt-Beschicker angelegt. Aber für die Gendarmen aus Zinn. Auch das Fremdenverkehrs- von Speisen an Ort und Stelle bestimmte Einweg- Einleitung des Brauchwassers fehlt es an Einlauf- amt als Veranstalter der Dulten begeht im Jahr geschirre und Einwegbestecke. möglichkeiten, es sei denn, man schüttete es in die 1995 ein kleines Jubiläum exakt vor 20 Jahren Kaum hatte zu Beginn dieses Jahres das Bun- Regenwasser-Siele, aber das ist doch wohl kaum wurde die Abteilung Veranstaltungen dem Frem- desverwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit dieser im Sinne des Umweltschutz-Gedankens. denverkehrsamt unterstellt. Dult is! Heißt es dann Steuer bestätigt, als im fremdenverkehrsintensiven Die gleiche Problematik gilt natürlich für fast jede wieder 12 Tage nach der Wies'n. Hier soll es dann Kreis Ostholstein Umweltschützer darüber nach- andere Markt- und Festplatzfläche in diesem Kreis. wieder nicht ganz so kalt sein! (N. L./Foto) dachten, wie man dem Kasseler Beispiel folgen So werden denn auch weiterhin - wie auch sonst ― in könnte. Eine Mehrheit von SPD und Grüne ent- überall unbeanstandet in Schleswig-Holstein wickelte den Plan, einen durch eine Sondersitzung Wurstbratereien auf Jahrmärkten und Volksfesten des Kreistages eine dem Kasseler Muster folgende Wurst und Senf auf Papp-Unterlagen Im Ferienpaß lag Freifahrt-Gutschein Steuersatzung zu verabschieden, damit die neue nicht einmal den Grünen Punkt tragen - BOCHUM. Nach den Stadtteil-Kirmessen in Linden und Weitmar gab es als sommerlichen Höhepunkt die Sommerkirmes an der Castroper Straße vom 15. bis 23. Juli. Die ungewöhnliche Hitze machte sich nach anfänglichem verhältnismäßig günsti- gem Start doch bemerkbar. An den Wochenenden ging es mit gutem Betrieb vonstatten, zumal die Sommerkirmes wohlbestellt war mit Fahrgeschäf- ten, Imbiß, Ausschank, Glücksspielen und Verkauf sowie fünf Schießgeschäften. Eine nette Idee war hinsichtlich der Aktion Fe- rienspiele verwirklicht worden. Bekanntlich brau- chen die Ferienkinder zur Teilnahme an den Ferienspielen den sogenannten Ferienpaß. Dies- mal waren in den Ferienpaß Gutscheine hineinge- legt worden. Sie beinhalteten »einmal zahlen, zweimal fahren«. Insgesamt waren 15000 solcher Gutscheine verteilt worden. - die noch gereicht. Steuer ab 1. April erhoben werden könnte. Die Crêperien überreichen ihre Eierpfannkuchen- CDU, diesem Vorhaben durchaus abgeneigt, wuß- Spezialitäten auf Papiertüchern, und für Waffeln, te die Sondersitzung zu verhindern und glaubte, ei- Kuchen, Schaschlik und die beliebten Pilzpfannen- nen Trick gefunden zu haben, um die Satzungs- gerichte dienen Pappteller. Alternativen sind nicht befugnis des Kreises zu unterlaufen. In aller Eile in Sicht- und vor allem - im übrigen Land fordert veranlaßte sie ihre politischen Freunde in der Stadt sie auch bislang niemand. Wenn aber der Kreis Oldenburg, dort eine gleichartige Steuersatzung seine Verpackungssteuer-Satzung konsequent zu erlassen, die jedoch erst zum 1. Januar 1996 in durchsetzt und das Gebot der Steuergerechtig- keit und -gleichheit zwingt ihn doch dazu, dann Kraft treten sollte. Die Steuersatzung des Kreises Einwegge- müssen die Schausteller die nach dieser Satzung schirr wird mit 0,40 DM, jedes Einwegbesteckteil vorgesehenen Anschreibungen führen und monat- ― wobei sich mit 0,10 DM besteuert wurde nunmehr von der lich Steueranmeldungen abgeben rot-grünen Mehrheit auf einer turnusmäßigen Kreis- die betreffenden Unternehmer nur zu oft zum An- tagssitzung verabschiedet, wobei die Stadt Olden- meldetermin gar nicht mehr im Kreis aufhalten wer- burg ab 1996 als Geltungsbereich ausgenommen den. Da der Kreis Ostholstein mit der Erhebung der wird. Die Aufforderung der CDU, dem Beschluß zu Verpackungssteuer bislang eine Vorreiterrolle in widersprechen, lehnte Landrat Fischer ab. Auch Schleswig-Holstein einnimmt, werden Schausteller die Kommunalaufsicht in Kiel sah keinen Anlaß ein- zugreifen. Nicht einmal der Umstand, daß auch sol- Direktor Werner Lerch vom Verkehrsverein war che Verpackungen, die den Grünen Punkt tragen, erfreut, daß sich zu dieser Sommerkirmes attrakti- Steuergegenstand sind, sei rechtlich bedenklich. ve Fahrgeschäfte eingefunden hatten. Aus Reck- Zwischenzeitlich hat die Imbißkette McDonald's linghausen war der Ufo-Jet, aus der Nachbarstadt Witten kamen Breakdance und Hully-Gully, der Disney-Express aus Duisburg und die Pony-Reit- bahn aus Hagen. Aus der gleichen Stadt kamen der Kettenflieger und Jump-Street. Super-Allround kam aus Gronau angereist, die Kinder-8-Schleife aus Erkelenz. Bochumer Schausteller vervollstän- digten das Fahrvergnügen, zu dem noch Musik- Express, der Lach-Saloon sowie eine Go-Kart- Bahn gehörten, mit zwei Kinderkarussells, Auto- skooter und Schlittenfahrt. mit Imbiß- oder Getränkeständen angesichts sol- cher Problematik wohl sehr bald darauf verzichten, Märkte und Volksfeste in diesem Kreis zu be- schicken. Welche Schwierigkeiten auf Schausteller zukommen, die in 50 Jahren bewährte Tourneen gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts umstellen müssen, ist jedem Kundigen klar. über die Kasseler Satzung Verfassungsbeschwer- de erhoben, und die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt, sie halte diese Kommu- nalsteuer für verfassungswidrig. Das ist zu schwarz gesehen? Den Grünen als den Steuererfindern kommt es - so ergibt sich aus einer jüngst veröffentlichten Presseerklärung konsequent auf die Vermeidung jedes Ver- Im fremdenverkehrsintensiven Kreis Ostholstein packungsmülls im Zusammenhang mit der Abgabe richtet sich die neue Steuer weniger gegen die hier von Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle an. gar nicht allzu reichlich vertretenen Imbiẞketten als Nach ihrem eigenen Eingeständnis würden sie am gegen Müllberge durch Märkte und Volksfeste. An- liebsten auch Einwegflaschen und -dosen besteu- dererseits haben schon verschiedentlich Fremden- ern. Daran sind sie jedoch durch die Gesetzeslage verkehrsgemeinden teils durch Ortssatzung, teils gehindert. Darüber, daß Umweltschutz in solcher Trotz der Hitzewelle gab es die breite Palette von durch Absprache mit den Veranstaltern und Be- Konsequenz in eine Sackgasse führen muß und Speisen, aus dem Kartoffelofen über Pizza, Cham- schickern festgelegt, daß keine Einweggeschirre Existenzen gefährden kann, ist sich offenbar im pignons, Fisch, Crêpes oder Blumenkohl. Beson- mehr verwendet werden. So ist in den Ostseebä- Kreis Ostholstein noch niemand klar geworden. Horst Schinzel ders begehrt waren natürlich die Getränkestände. dern Haffkrug, Scharbeutz, Timmendorfer Strand Auf der Sommerkirmes gab es außerdem Verlosun- und Niendorf und im binnenländischen Fremden- gen, Pfeilwerfen oder Werfen auf Büchsen, An- verkehrsgebiet um Pönitz seit Jahren sicherge- geln, Fadenziehen, zwei Automatenwagen, zwei stellt, daß bei den verschiedenen Festen der Blumenverlosungen, Derby, Greifer und Spielbag- Saison nur Mehrweg-Geschirr, -Gläser und -Be- ger sowie Eis und Süßwarenstände. Ausländische stecke benutzt werden. Dies bedeutet für Imbiẞ- Mitbürger waren beim Verkauf vertreten mit Popar- und Getränkestände einen ganz erheblichen Auf- tikeln. Geschmackvolle Textilien hingen an den wand, da Geschirr und Gläser nur gegen hohes Ständern, während die zu erwerbenden Foto-Tas- Pfand herausgegeben werden und noch während sen großen Anklang fanden. Spielwaren gab es in des Festes wieder gereinigt werden müssen. Dafür dem kreis- allen Variationen, Bilddrucke bot ein Händler an, hat der »Zweckverband Ostholstein<< - Frau Luisa aus Herford war die Wahrsagerin. Bun- weit die Abfallbeseitigung übertragen worden ist - te Luftballons an verschiedenen Stellen des Plat- ein Spülmobil angeschafft, das von Mai bis Okto- zes, wo starke Männer den »Hau den Lukas<< nicht ber jedes Wochenende auf einem anderen Fest ausließen, boten den Rahmen der Bochumer Som- eingesetzt wird. Allerdings reicht die Kapazität merkirmes, die besonders am letzten Veranstal- nicht aus, so daß am Stand gespült werden muß. tungstag noch großen Andrang zu verzeichnen Aus Hygiene-Gründen sehen das allerdings die ört- hatte. (Kr.) lichen Ordnungsämter sehr ungern. >>Geh Mal wieder ZUR KIRMES<<