Der Komet 4790 – Seite 53

Nr. 4790/10. 9. 1995 Der Komet Dürkheimer Wurstmarkt 1996 am 6., 7., 8., 9., 10. und 13., 14., 15., 16. September Bewerbungen für alle Geschäftsarten (Fahr-, Schau- und Belustigungsgeschäf- te, Verlosungen, Automatenbetriebe, Schießhallen, Pfeil- und Ballwurfhallen so- wie Imbiẞbetriebe) müssen bis 15. Oktober 1995 eingegangen sein. Später eingehende Anträge können nicht mehr berücksichtigt werden. Es kommen nur Beschicker in Frage, die den Markt über die Gesamtdauer halten können. Bewerbungen müssen mit einem Formblatt erfolgen, das die Stadtverwaltung auf Anforderung zur Verfügung stellt. Dem Formblatt sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. Ein farbiges Lichtbild des Betriebes in den Maßen 9x 13 cm oder größer, in aktueller Aufmachung und Ausstattung 2. Grundrißplan in den Maßstäben 1: 250, oder 1: 100 3. Nachweis der Schaustellerhaftpflichtversicherung 4. Ablichtung der Reisegewerbekarte 5. Ausreichend frankierter und adressierter Rückumschlag. Allgemeines: Der Wurstmarkt wird nach den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts durchge- führt. Anmeldungen begründen keinen Rechtsanspruch auf Zulassung oder auf einen bestimmten Platz. Haftung als Folge von Ausfall, Verkürzung oder Verle- gung des Marktes wird nicht übernommen. Fischverkaufsstellen werden nicht zugelassen, Bewerbungen sind daher zwecklos. Weich-, Krusten- und Schalentiere dürfen grundsätzlich angeboten werden. Zulassungen ergehen ausschließlich schriftlich in Vertragsform. Mündliche Er- klärungen sind ohne Rechtswirkung und begründen keinerlei Ansprüche. Die Verträge für Fahr-, Schau- und Belustigungsgeschäfte, Verlosungen, Schießhal- len, Imbißbetriebe werden voraussichtlich bis 15. Januar 1996, bei den übrigen Unternehmen bis 1. Mai 1996 zugestellt. Bewerber, die bis zu den angegebenen Zeitpunkten keinen Bescheid erhalten, müssen mit einer Absage rechnen. Es werden nur Imbißbetriebe zugelassen, die Mehrweggeschirr benutzen. Bad Dürkheim, den 12. Juli 1995 Stadtverwaltung Bad Dürkheim CRANGER KIRMES 03185 Das größte Volksfest des Ruhrgebietes vom 2. bis 11. August 1996 verbunden mit Pferdemarkt am 2. August 1996 Gesuche um Zulassung sind spätestens bis zum 15. November 1995 an die Stadt Herne, Amt für öffentliche Ordnung, Postfach 101820, 44621 Herne, zu richten. Später eingehende Bewerbungen bleiben unberücksichtigt. Die Bewerbungen müssen folgende Angaben enthalten: 1. Ständige Anschrift und soweit vorhanden - Telefonnummer des Bewerbers. 2. Art des Betriebes a) Fahrbetrieb: genaue Bezeichnung b) Schaubetrieb: genaue Bezeichnung und Programm c) Belustigungsbetrieb: genaue Bezeichnung und Art der Belustigung Jenglasp erfo d) Spielbetrieb: Art der Ausspielung sowie der zur Ausspielung gelangenden Waren A MOO e) Imbißbetrieb: Warenangebot sowie Angabe, ob mit oder ohne Ausschank von Getränken f) Ausschankbetrieb: Warenangebot; bei brauereitypischen Betrieben Angabe der Brauerei g) Verkaufsbetrieb: Warenangebot 3. Maße des Betriebes einschließlich der erforderlichen Betriebseinrichtungen über alles. 4. Stromanschlußwert in kW. 5. Anzahl der Fahrzeuge a) soweit diese während der Veranstaltung unbedingt am Betrieb verbleiben müssen, b) soweit diese außerhalb abgestellt werden können. 6. Ein Foto des Betriebes aus neuester Zeit. 7. Angabe des Fahr- bzw. Eintrittspreises bei Fahr-, Schau- und Belustigungsbetrieben. Bewerbungen ohne diese Angaben können nicht berücksichtigt werden. 000230 Bereits eingereichte Bewerbungen, die vorstehende Angaben nicht enthalten, müssen bis zum o. g. Zeitpunkt ergänzt werden. Die Bewerbungen zur Cranger Kirmes 1996 begründen im Falle der Zulas- sung keinen Rechtsanspruch auf einen bestimmten Platz. Bei einer Zulassung von fliegenden Bauten bei Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen, wozu auch die Cranger Kirmes gehört, wird gemäß den Bestimmungen des Runderlasses des Innenministers vom 27. Juli 1978 (Ministerialblatt Nr. 1978, S. 1404/SMBI. NW 23213) in Verbindung mit den Richtlinien über den Bau und Betrieb Fliegender Bauten Fassung April 1977 verfahren. Im Falle einer Zulassung ist der Beschicker verpflichtet, vor Aufbau des Betriebes den Besitz einer gültigen Reisegewerbekarte oder einer entsprechenden Ausnahmegenehmigung sowie den Abschluß einer Haftpflichtversicherung (entsprechend den Bestimmungen der Schaustellerhaftpflichtverordnung vom 17.12.1984) nachzuweisen. Die Installationsanlage der Betriebe hat den VDE-Vorschriften zu entsprechen. Als Schutzmaßnahme wird die FI (Fehlerschutzstromschaltung) vorgeschrieben (Nullung ist in Herne nicht zulässig). Telefonische Auskünfte über Zulassung der Betriebe werden aus Gründen der Gleichbehandlung nicht erteilt. Es wird gebeten, von persönlichen Besuchen abzusehen. Im übrigen gelten die Richtlinien für die Zulassung zur Cranger Kirmes vom 16. November 1981 in der jeweils geltenden Fassung. 03233 STADT BAD KREUZNACH BAD KREUZNACHER JAHRMARKT 1996 vom 16. bis 20. 8. 1996 0 Zulassungsgesuche sind bis zum 1. 11. 1995 schriftlich beim Amt für öffentliche Ordnung einzureichen. Später eingehende Anträge werden nicht berücksichtigt. Alle Geschäfte müssen bis zum 15. 8. 96 aufgebaut sein und können nicht vor dem 21. 8. 96, 3.00 Uhr, abbauen. Die Gesuche müssen enthalten: nealim 1. Genaue, ständige Anschrift des Bewerbers. 2. Art des Geschäftes (Farbfoto ist beizufügen). 3. Genaue Angaben über Frontlänge, Tiefe, Höhe, Stützen usw. Bei größeren Geschäften ist eine Grundrißskizze beizulegen. dow 4. Anzahl und Größenangaben der Wohn-, Pack- und Versorgungswagen. Bei Wohnwagen mit Erker ist eine Grundrißskizze beizufügen. 5. Stromanschlußwerte in kW (Licht- und Kraftstrom). 6. Kraftmesser, Spielgeräte usw. sind besonders zu beantragen. 7. Genaue Warenangaben bei Verkaufsgeschäften. 8. Rückporto ist beizufügen. NACHTRÄGLICHE ZULASSUNGEN AM JAHRMARKT ERFOLGEN NICHT. Zulassungen ergehen schriftlich in Vertragsform nach den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts. Mündliche Absprachen sind nicht rechtsverbindlich. In den Verträgen ist u. a. für die Imbiß- und Ausschankbetriebe festgelegt, daß die Verwendung von Einweggeschirr aus Plastik oder aus biologisch nicht abbaubarem Material nicht statthaft ist. Bad Kreuznach, den 10. 9. 95 Stadtverwaltung Bad Kreuznach - Amt für öffentliche Ordnung - ansleelaga ald bria pruaasius mu erlouse BIBERACH 53 03183 Schützenfest 1996 Historisches Kinder- und Heimatfest vom 29. JUNI 1996 bis 7. JULI 1996 Bewerbungen von modernen Fahr- und Schaugeschäften sowie von Waren- verkaufsgeschäften können bis 15. OKTOBER 1995 schriftlich an die STADT BIBERACH AN DER RISS, Bauverwaltungsamt, Museumstraße 2, 88400 BIBERACH AN DER RISS, eingereicht werden. Die Bewerbungsunterlagen müssen enthalten: 1. Anschrift des Bewerbers mit Telefonnummer 2. Art des Geschäftes, bei Schaugeschäften mit Programm oder Beschreibung der Darbietungen. Losbuden, Automatenwagen und sonstige Glücksspiele werden nicht zugelassen 3. Eintritts- und Fahrpreise (Vertragsbestandteil) 4. Genaue Angaben der Ausmaße des Geschäftes (Frontlänge, Tiefe, Höhe) einschließlich blinder Fronten, Vor- und Anbauten) 5. Anzahl und Maße der mitgeführten Wohn-, Personal- und Packwagen sowie Zugmaschinen 6. Anschlußwerte Licht- und Kraftstrom (kW) mit Höchstleistungsbedarf 7. Lichtbild des Geschäftes Bewerbungen begründen keinen Rechtsanspruch auf Zulassung oder Zuweisung eines bestimmten Platzes. Zulassungen erfolgen schriftlich in Form eines Vertrages. In den Verträgen wird festgelegt, daß sich die Verkaufsstände an die Umweltbestimmung der Stadt Biberach zu halten haben und daß Ausschank- und Imbißgeschäfte kein Einweg- geschirr verwenden dürfen. Es wird erwartet, daß sich alle Schausteller am »Kindernachmittag<< beteiligen und ihre Preise ermäßigen. Die Vergabe der Plätze erfolgt durch die Schützendirektion. Stadtverwaltung Biberach an der Riß Kramer, Bürgermeister 03151