Der Komet 4010 – Seite 10

Seite 8 Internation. Werberegeln verabschiedet Wie man aus dem Rundschreiben 2/73 der HAGD, Fachgruppe IV, entnehmen kann, sind die,,International. Verhaltensregeln der Werbepraxis" von der deutschen Werbewirtschaft als verbindlich an- erkannt worden. Die deutsche Werbe- wirtschaft - und damit auch die der in der HAGD angeschlossenen Werbe- verkäufer begrüßen diesen europä- ischen Fortschritt. Für uns Werbe- verkaufsfachleute ist dies aber eigentlich nichts Neues; denn fast präzise über- nimmt man die Vorstellungen des Wett- bewerbsrechts, das in Deutschland nun- mehr seit 70 Jahren als Gedankengut ak- zeptiert wird. in Als Hauptgrundsätze für den Werbe- verkäufer so wurde es schon beschlos- sen auf Antrag des heutigen Bundes- vorsitzenden der Werbeverkäufer, Nürnberg 1962 - gelten bei jeder Werbe- maßnahme und bei jeder lauteren Wer- bung immer wieder die geltenden guten Sitten, die sich im Einklang mit dem Ge- setz gegen den unlauteren Wettbewerb befinden. Hier können eigentlich die Werbeverkäufer besonders die „General- klausel" des UWG, Ausgabe vom 7. 6. 09, unterstützen, in der es heißt: „Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen, kann auf Unterlassung und auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden." Diese Feststellung in der Generalklausel des UWG trifft natürlich nicht nur für den Werbeverkauf zu, sondern fordert damit den gesamten Handel auf, sich „,,sitten- und wahrheitsgetreu" in der Werbung darzustellen. Wir sind froh darüber, daß es europä- ische Staaten, insbesondere die in der EG angeschlossenen, sind, die den Mut ge- funden haben, sich diesem deutschen Ge- dankengut anzuschließen. Wenn dann eines Tages auch noch die Harmonisierung der Preisauszeichnungs- pflicht hinzukommt, dann ist dem Ambu- lanten, dem stationären Handel und letzt- lich damit dem Verbraucher noch mehr gedient. Karl-Ernst Evertz Bundesvorsitzender F IV in der HAGD Gaststättengesetz Bundeseinheitliche Durchführung Zu dieser Frage hat, wie Dr. Rother erfuhr, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundes- minister für Wirtschaft, Martin Grüner, auf An- frage eines Bundestagsabgeordneten folgendes mitgeteilt: Der Bundesregierung ist nicht bekannt, daß sich bei der Frage der Durchführung des Gaststät- ten-Gesetzes in den Bundesländern erhebliche oder nennenswerte Unterschiede ergeben ha- ben. Das für dieses Gesetz federführend zustän- dige Bundesministerium für Wirtschaft steht in Fragen des Vollzugs dieses Gesetzes, wofür be- kanntlich die Länder zuständig sind, in regel- mäßigem Kontakt mit den Wirtschaftsressorts der Länder. Im Gewerberecht werden allgemeine Verwal- tungsvorschriften zu Bundesgesetzen in der Regel von den Ländern erlassen, die wegen ihrer engen Verbindung zur Praxis mit den Be- dürfnissen der Vollzugsbehörden besser ver- traut sind. Um nun jedoch eine bundeseinheit- liche Durchführung zu gewährleisten, arbeiten die Vertreter der Wirtschaftsressorts der Län- >DER KOMET PIRMASENS der und des Bundes gemeinsam einen Muster- vollzugserlaß aus, der auf Empfehlung des Bundesministers für Wirtschaft von den einzel- nen Ländern übernommen und als allgemeine wird. Ab- Verwaltungsvorschrift erlassen weichungen vom Mustererlaß ergeben sich im allgemeinen nur, soweit unterschiedlicher Ver- waltungsaufbau und Zuständigkeiten dies be- dingen. Dadurch wird aber der Vollzug der ma- teriell-rechtlichen Vorschriften nicht berührt. Dieses Verfahren hat sich in der Vergangenheit in zahlreichen Fällen bewährt und eine weit- gehende bundeseinheitliche Durchführung der Bundesgesetze sichergestellt. In dieser Weise ist nun auch beim Gaststätten- gesetz verfahren worden! Sollten vereinzelt doch noch Unterschiede beim Vollzug bestehen, so könnte dies nach Auffassung von Dr. Rother darauf zurückzuführen sein, daß vier Länder die allgemeinen Verwaltungsvorschriften noch nicht erlassen haben. Rückfragen dazu ergaben, daß auch dort in Kürze mit dem Erlaß der Vor- schriften zu rechnen sei. Aus allen diesen Fest- stellungen läßt es sich erklären, daß keine Not- wendigkeit dafür besteht, daß der Bundeswirt- schaftsminister im erörterten Bereich von sei- ner im § 29 des Gaststättengesetzes gegebenen Ermächtigung Gebrauch macht. Es gibt auch abweichend von der oben ge- schilderten Praxis - im Bereich des Gaststät- ten-Gesetzes Sonderregelungen, bei denen die Industrie- und Handelskammern im Wege des Unterrichtsverfahrens gemäß § 4 Absatz 1 Nr. 4 GastG. tätig werden. Dieser Erlaß durch den Bundesminister für Wirtschaft erschien gebo- ten, um den 73 Kammern wörtlich übereinstim- mende Richtlinien für die Durchführung dieses förmlichen Verfahrens an die Hand zu geben und hierbei die einzelnen Bereiche festzulegen, auf die sich die Unterrichtung zu erstrecken hat. Die Ausführungen zu dieser Verwaltungsvor- schrift sind sehr umfangreich und können im Bundesanzeiger Nr. 78 v. 27. 4. 1971 nachgelesen werden. 1 Frauenvereine FRAUER VER ANBERG SINNISH STEP Ki Süddeutscher Frauenverein „Noris" reisender Gewerbetreibender 67 Nürnberg Geschäftsstelle: Nürnberg, Steinstraße 14 Ruf 3 52 24 Protokoll der Mitgliederversammlung am 1. Nov. 1973, 14 Uhr, im Vereinslokal „Städt. Mautkeller" Unsere 1. Vorsitzende, Frau Gunda Mendel, be- grüßte herzlich die Damen im Namen des Ver- eins. - Tagesordnung: 1. Verlesung des letzten Protokolls; 2. Ein- u. Ausläufe; 3. Wünsche und Anträge; 4. Verschiedenes. Als neue Mitglieder begrüßen wir: Frau Marga- rete Winter, München; Frau Grete Reichling, Nürnberg; Frau Margit Müller, Nürnberg. Das Protokoll der letzten Versammlung wurde verlesen und ohne Monierung angenommen. Am 29. Oktober 73 wurde eine Vorstandssitzung einberufen und abgehalten. Dabei wurden ver- schiedene wichtige Fragen zur Zufriedenheit geklärt. Frau Lotte Guderley sandte uns einen netten Kartengruß aus Bad Füssing. Wir danken und wünschen vollen Erfolg der Kur. Einige unserer Damen sind noch beruflich un- terwegs; viele davon entschuldigten sich tele- fonisch. Unser Mitglied Frau Gunda Mangold wurde mit einem Blumengruß im Krankenhaus erfreut. Sie hat sich sehr, sehr herzlich bedankt. Nun sind wir bereit für unsere Fahrt am 8. No- vember 1973 und erhoffen uns schönes Wetter. " Nr. 4010/10. 1. 74 Es wurde ein sehr schönes Programm fest- gelegt. - Einige unserer Damen sind sehr an dem vom Berufsverband ausgerichteten Semi- nar in Treuchtlingen interessiert und werden daran teilnehmen. Unsere 1. Vorsitzende verabschiedete uns gegen 18 Uhr. Wieder waren ein paar vergnügte Stun- den zu Ende. Wir sehen uns am 8. November 73 bei unserer Fahrt zum Chiemsee. Studienfahrt zum Chiemsee - 8. 11. 1973 Pünktlich, ja sogar überpünktlich trotz der sehr frühen Stunde - ging unsere Reise los. Bald hatten wir die Landeshauptstadt erreicht, und flott ging es weiter, unserem Ziel entgegen. Froh gestimmt erreichten wir den Chiemsee. Dort erwarteten uns schon sehr zu unserer Überraschung drei Damen, die eigens aus München gekommen waren. Nach kurzer Rast bestiegen wir unseren Dampfer. Herbstliches Wetter lag über dem größten bayerisch. Binnen- see. Wir aber ließen uns von der November- - stimmung nicht verdrießen. Lustig, bei allerlei Frohsinn, erreichten wir die Herreninsel. Nach einem kurzen Fußmarsch waren wir am Schloß unseres geliebten Bayernkönigs Ludwig II. an- gelangt. Schon rein äußerlich war die Ähnlich- keit mit Versailles unverkennbar. Vor uns tat sich ein unvergleichlicher Prunk und einmalige Pracht auf. Ist dies doch das besterhaltenste Schloß überhaupt. Wir waren alle sehr beein- druckt. Zurück ging es mit dem Schiff, und in Prien erwartete uns eine schön gedeckte Tafel. Wir nahmen das besonders erfreut zur Kennt- nis, da Seeluft ja bekanntlich sehr hungrig macht. Bei dieser Gelegenheit begrüßte unsere 1. Vorsitzende herzlich unsere Gäste aus Mün- chen, Frau Maria Schröder, Frau Lilo Steinke, Frau Margarete Winter. Sie wünschte uns allen ,,Guten Appetit!" Alle ließen sich die 1/4 Gans schmecken, und wir bedanken uns nochmals bei der Spenderin. Der Rest wurde von der Vereins- kasse getragen. Da wir noch nicht in Zeitnot waren, beschlossen wir, Bad Reichenhall anzufahren. Wir hatten Glück und bekamen noch eine Führung durch die seit dem 11. Jahrhundert bestehende Salz- saline. Eigenartig berührt durch die sich seit Jahrhunderten gleichmäßig drehenden Räder, bestaunten wir die scheinbar nie versiegenden Salzquellen. Wieder zum Tageslicht emporge- stiegen, stärkten wir uns bei Kaffee u. Kuchen. Nun bekamen wir auch noch eine Kostprobe des berühmten Salzburger Schnürlregens. Leider mußten wir von den Münchner Damen Abschied nehmen. Wir haben uns sehr über ihren Besuch gefreut. Bald waren wir in der Raststätte „Kotschinger Forst", wo wir unser Abendbrot einnahmen. Aber dann ging es endgültig Richtung Heimat. Wieder trennten wir uns im fröhlichen Gefühl, einen schönen Tag gemeinsam gestaltet und er- lebt zu haben. Gunda Mendel, 1. Vorsitzende Lieselotte Schuhmann, 1. Schriftf. GESELLIGER VEREIN DER SCHAUSTELLERFRAUEN. BERLIN Julklapp-Feier mit Bescherung der alten Damen Am 28. 11. 1973 trafen wir uns wie in jedem Jahr zu unserer vorweihnachtlichen Julklapp- Feier in der Hochschulbrauerei, Amrumer Str. Nach dem Genuß von Kaffee und Stollen, vom Verein spendiert, begrüßte unsere 1. Vorsitzen- de, Frau Margit Kleiner, herzlich die Anwesen- den, besonders jedoch unsere Vereinsschwester Frau Ruth Rausch aus Ostberlin und Frau Mari- anne Zehle aus München. Nach der Verlesung eingegangener Schreiben kamen wir zur Bescherung unserer lieben Ver- einsschwestern (ab 65 Jahre). An den festlich gedeckten Tischen konnten wir diesmal 18 Da- men mit netten Gaben erfreuen. Frau Kleiner